"Casino fatal": Stadt droht die Pleite

ST. PÖLTEN/WIEN/PIELACHTAL (wp). Schwer unter Druck geriet St. Pöltens Finanzdirektor Ernst Knoth bei der zweiten Verhandlung im Streit zwischen St. Pölten und der Raiffeisenlandesbank NÖ/Wien (RLB) in Sachen Spekulationsgeschäfte. Der Stadt drohen, wie berichtet, Gesamtverluste von 50 bis 100 Millionen Euro für abgeschlossene Kreditgeschäfte in Fremdwährungen. Knoth berief sich darauf, von der Bank nicht ausreichend über das Risiko informiert worden zu sein. Dem widersprach der Richter, der Knoth vorwarf, sehr wohl ein „Kenner der Materie“ zu sein. Die Bank hätte nach seinen und der Stadt Wünschen die Finanzprodukte geschnürt. Immerhin hätte er auch Fachartikel über Derivatgeschäfte geschrieben, so der Richter. Gegenüber den Bezirksblättern meinte Knoth, dass dies nur ein „angelesenes Wissen“ sei. Statt einer Zinsenbewirtschaftung hätte man spekuliert, musste sich Knoth sagen lassen. Man hätte seitens der Stadt wie im Casino agiert und wollte einfach nur kassieren. „Warum prozessieren wir hier überhaupt?“, poltert der Richter. Zur fachlichen Verantwortung kam auch die politische zur Sprache.

„Giftige Finanzprodukte“
Der Gemeinderat hätte im Januar 2008 über die drohenden Verluste informiert werden sollen, was aber seitens der Stadtregierung nicht ausreichend passierte. Die Karten für St. Pölten sind derzeit alles andere als gut. Verliert die Stadt den Prozess, ist sie pleite. „Diese Geschäfte waren zum Teil der reinste Schrott. Nicht einmal die Kundenberater der Bank durchschauten das Produkt. Gerade das von der Bank der Stadt verkaufte Finanzprodukt ist ein besonders giftiges“, meint Lukas Aigner, der die Stadt vertretende Anwalt in der Causa. Aigner hat auch schon Pielachtaler Gemeinden in ähnlichen Spekulationsgeschäften vertreten. „Der Pielachtaler Abwasserverband steht vor einer annehmbaren Gesamtlösung, wir haben uns mit der RLB großteils geeinigt“, meint dessen Obmann Josef Hösl, Bürgermeister von Hofstetten-Grünau. Eine Schadenssumme könne er derzeit nicht nennen. In einer Tagung des Städtebundes im City Hotel sprach sich Bürgermeister Stadler dafür aus, derartige Spekulationsgeschäfte für Kommunen hinkünftig gänzlich zu verbieten. In NÖ gibt es dieses Verbot bereits seit dem heurigen Sommer.