Finanzen

Warum Landesrat Harald Dobernig, Finanz- und Kulturreferent des Landes, bescheiden bleiben will. WOCHE: Warum bleiben die sozialen Auseinandersetzungen wie in der Steiermark Kärnten erspart – sparen wir weniger oder intelligenter? Dobernig: Wir sparen intelligenter – primär dort, wo es die Menschen nicht trifft. Vor allem im Bereich der Verwaltung. Sind die Ertragsanteile des Bundes – die bedeutendste Einnahmenquelle des Landes – auf Vorkrisenniveau 2008? Nein, die liegen noch immer 200...

94.000 Euro mehr an frei verfügbaren Mitteln bleiben Maria Rain für 2011. Damit geht einiges weiter. Endlich wieder positive Nachrichten: Nachdem die Gemeinde Maria Rain 2010 einen Abgang von 167.000 Euro verbuchen musste, geht es jetzt wieder aufwärts. „Aufgrund des ausgeglichenen Budgets für 2011 und weil wir die Strukturkosten niedrig halten konnten, gab es von Gemeindereferant Josef Martinz erhöhte Bedarfszuweisungsmittel, einen Bonus von 94.000 Euro“, zeigt sich Bgm. Franz Ragger erfreut....

Der Gemeinde fehlt rund eine Million Euro: Der Verkauf von Grundstücken und der Volksschule wird überlegt. Finkenstein. Es ist kein Geheimnis, die Marktgemeinde Finkenstein benötigt dringend finanzielle Mittel – rund eine Million Euro, um ihren Haushalt aus eigener Kraft auszugleichen. Dazu plant Bürgermeister Walter Harnisch (SPÖ) bereits im September die Einberufung eines Parteigipfels aller Fraktionen. „Die Angelegenheit ist ernst, die Probleme rund um die Minderung der Einnahmen – Minus der...

Im Jahr 2007 wurde bekanntlich die Mineralölsteuer durch den damaligen ÖVP Minister und Vizekanzler Wilhelm Molterer erhöht, mit dem ehrenwerten Argument Klimaschutzprojekte zu finanzieren. Bis heute ist davon weder was zu sehen noch zu hören. Ein klarer Betrug am Steuerzahler. Jetzt will der Finanzminister Pröll wieder an der Steuerschraube drehen und die Autofahrer schröpfen? Diesmal unter dem Vorwand der Finanzkrise. Vielleicht wäre es mal Zeit die Wahrheit zu sagen.

Länder stehen zum eingeschlagenen Sparkurs - Bund muss unverzüglich Neuprogrammierung der Grundversorgungsdatenbank vornehmen. Die Finanzreferenten der neun Bundesländer trafen sich am Freitag zu einer Tagung in Pörtschach am Wörthersee. Im Mittelpunkt standen die geplante 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung, Beratungen über das Österreichische Stabilitätsprogramm 2009 bis 2013 sowie geplante steuerpolitische Maßnahmen des Bundes...

Am Freitag sollen Ergebnisse des „Budgetfastens“ vorliegen – vorab gab Finanz-LR Harald Dobernig der WOCHE ein Interview. Wo wird gespart – tatsächlich beim Heimatherbst? Wir müssen ohne Tabus vorgehen. Der Koalitionspartner versucht immer wieder plakative Beispiele hervorzuholen, wie den „Heimatherbst“. Aber das ist billige Parteipolitik. Ich kann nur sagen: Der Heimatherbst kostet ein Viertel vom Genussland Kärnten des Kollegen Martinz. Das Aufrechnen ist ein Blödsinn. Wir sind keine Kinder,...

Schluss mit spendabel: „Soziale Staffelungen“ lautet nun die Devise – Schulstartgeld wird eingeschränkt. Seit Wochen ist Kärntens Budgetpolitik – die Landesverschuldung wächst 2010 auf 2,5 Milliarden Euro – österreichweit unter medialem Beschuss. Finanz-Landesrat Harald Dobernig (FPK), der bisher den Kritikern wenig zu entgegnen hatte, will nun zurückschlagen – und weiß auch schon, wann und womit: „Wir werden eine Offensive starten, wenn die anderen Länder ihre wahren Defizit-Zahlen auf den...

Kärntens Budget für 2010 ist unter Dach und Fach. Sowohl bei dessen Höhe als auch bei der Zahl der Einwohner spielt Kärnten mit Tirol und Salzburg in einer Klasse. Kärnten hat allerdings die höchsten Pro-Kopf-Schulden. Steigendes Defizit in allen drei Bundesländern Ein Budgetvergleich der drei Länder zeigt: In allen drei Ländern steigt das Defizit im nächsten Jahr. Doch Kärnten hat mit Abstand die meisten Schulden. Die Einwohnerzahlen im Vergleich: Salzburg 530.000, Kärnten 560.000 und Tirol...

Die Nachlese! (13:04:12) BGM_Scheider: hallo, ich freue mich, dass ich heute online fragen beantworten kann... (13:04:46) BGM_Scheider: was bewegt die klagenfurter? (13:11:24) Log_Bot: Alf betritt den Raum. Herzlich Willkommen! (13:12:04) BGM_Scheider: hallo alf (13:13:14) Log_Bot: usommers betritt den Raum. Herzlich Willkommen! (13:13:45) Log_Bot: Alf ist gegangen. (13:14:32) Log_Bot: usommers ist gegangen. (13:15:03) BGM_Scheider: /w (13:15:11) Log_Bot: politprofi betritt den Raum. Herzlich...

Am Mittwoch hat Kärntens Sozialreferent Christian Ragger (BZÖ) bekanntgegeben, dass bereits morgen ein neuer Erlass für die Mindestsicherung in Kraft tritt. Künftig gibt es dafür eine Obergrenze von 1.300 Euro. Einheitliche Regelung für alle Bezirke Angesichts der ausufernden Kosten für die Mindestsicherung fordert Sozialreferent Christian Ragger eine strengere Handhabung des Gesetzes. Ziel ist eine einheitliche Regelung in allen Bezirken, wem die Mindestsicherung tatsächlich zusteht. Eine...

Die FPÖ müsse wieder zur Regierungs-Option für die Bundes-SPÖ werden, verlangt Villachs Bürgermeister Manzenreiter. Der mächtige Bürgermeister von Villach, Helmut Manzenreiter, ist schwer verärgert über die ÖVP. Vor allem in der Diskussion um eine Erhöhung der Lehrverpflichtung für Lehrer sei deutlich geworden, dass „die Volkspartei glaubt, die SPÖ könne sich nur an sie binden.“ Manzenreiter, ein Vertrauter von Kanzler und SP-Chef Werner Faymann, rät daher seiner Partei, „sich intensiv damit zu...