SPÖ Salzburg

Bezirkshauptmannschaften aufwerten; Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses des Salzburger Landtags. SALZBURG (pjw). Bei der Ausschusssitzung des Salzburger Landtags befasste sich der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss unter dem Vorsitz von LAbg. Manfred Sampl (ÖVP) heute, Mittwoch, 6. Mai, mit einem SPÖ-Antrag zur Aufwertung der Bezirkshauptmannschaften. Beschlossen wurde zu diesem Tagesordnungspunkt einstimmig ein Fünf-Parteien-Antrag, in dem die Landesregierung ersucht...

Krankenhaus Tamsweg: SPÖ-Lungau-Chef, LAbg. Gerd Brand, lässt nicht locker. LUNGAU (pjw). "Die Zusatz-Pflege-Betten im Spital Tamsweg nützen wenig", sagt LAbg. Gerd Brand (SPÖ-Bezirksvorsitzender im Lungau), nachdem der Lungauer ÖVP-Landtagsabgeordnete Manfred Sampl 105 anstatt der bis zu diesem Zeitpunkt geplanten 84 Betten angekündigt hatte. Das Bezirksblatt Lungau hat in seiner Ausgabe 13, vom 25./26. März 2015, über diese Betten-Aufstockung berichtet. Brand: "Nichts erreicht!" 84...

TAMSWEG, SALZBURG (pjw). Wenn Haslauer nun völlig überrascht ob der Vorgangsweise bezüglich der Schließungspläne der Struckerkaserne in Tamsweg sei, so sei das nicht mehr als politisches Schauspiel, heißt es von Seiten der Presseabteilung der SPÖ Salzburg. (Lesen Sie dazu den vor wenigen Stunden publizierten Beitrag "Kaserne Tamsweg nun doch vor dem Aus?"! Die SPÖ Salzburg hat dem Bezirksblatt Lungau als Reaktion darauf einen vom 28. Jänner 2015 datierten Brief zukommen lassen, den...

SALZBURG (pjw). Bei der gestrigen Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstands wurde die Nachfolge für den zurückgetretenen Landtagsabgeordneten Andreas Haitzer aus Schwarzach bestimmt. Nach einstimmigem Beschluss wird Gerd Brand (SPÖ-Bezirksvorsitzender im Lungau und Bürgermeister in St. Margarethen) Haitzers Nachfolge im Landtag antreten. Agenden: Verkehr und Gemeinden Gerd Brand wird damit auch die Agenden von seinem Vorgänger übernehmen und sich demnach vor allem den Themenbereichen Verkehr und...

"Krankenhaus Tamsweg: Visionen entwickeln, statt kürzen um jeden Preis!", so die Devise der SPÖ im Lungau. LUNGAU (pjw). Massive Kritik an den Umstrukturierungsplänen betreffend das Krankenhaus Tamsweg äußerten hochkarätige Lungauer SPÖ-Politiker bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der außerordenlichen Bezirkskonferenz in St. Michael am vergangenen Freitag. Der Bezirksvorsitzende und Bürgermeister von St. Margarethen, Gerd Brand, Bgm. Franz Doppler (Mariapfarr), Bgm. Sepp Kandler (Muhr), der...

SPÖ will eigenes Konzept zu Strukturreform präsentieren Nichts anderes als die "totale schwarze Einfärbung" sieht SPÖ-Obmann und Klubvorsitzender Walter Steidl in der von der Landesregierung präsentierten Strukturreform. Dass es zu einer Zusammenlegung von Abteilungen kommen wird und muss, war bereits bisher bekannt und wurde auch im sogenannten „Abteilungsleiterpapier“ festgehalten. „Die Zusammenlegungen und Einsparungen, die heute vorgestellt wurden betreffen aber nur ‚rote‘ Abteilungen."...

BEZIRKSBLÄTTER: Aufwandsentschädigung für Steidl: Waren Sie persönlich dafür oder dagegen? FELIX MÜLLER: Ich war und bin persönlich dafür, weil ich glaube dass uns Demokratie, Politik und der Anspruch,viele der besten Köpfe in der Politik zu haben, etwas wert sein muss. Es ist richtig und gut, dass politische Arbeit etwas kostet. Ein qualitatives Auto kostet etwas, ein gutes Produkte ebenso. Und eine gut funktionierende Politik oder ein gut funktionierender Staat kostet auch was, dazu stehe...

Beeindruckend, was Landeshauptfrau Gabi Burgstaller vergangenen Mittwoch beim Bürgergespräch in Bischofshofen abgeliefert hat. Nicht die allgemeinen Politiker-Sprüche, von wegen die SPÖ sei die einzige Alternative für Salzburg, oder "Wilfried Haslauers einzige Absicht für Neuwahlen war sein Streben nach Macht". Diese Sprüche hörte man auch, beeindruckten aber weit weniger als die Haltung von Burgstaller, als es zum brisantesten Thema des Abends – die 380-kV-Leitung – kam. Von mehreren Stellen...

Die 380-kV-Leitung wird kommen, daran ließ Gabi Burgstaller beim Bürgergespräch in Bischofshofen keine Zweifel aufkommen. BISCHOFSHOFEN (hrib). Ein politisches Stelldichein für die SPÖ sollte es werden, tatsächlich war es aber ein lebhafter Kommunikationsaustausch, den Gabi Burgstaller bei ihrem Bürgergespräch in Bischofshofen erlebte. Schnell wurde klar, dass die 380-kV-Leitung, die mitten durch den Pongau verlaufen wird, große Ängste und Abneigung in Teilen der Bevölkerung hervorruft. "Eine...

Die St. Martiner werden im Herbst einen neuen Bürgermeister wählen. Rudi Lanner, der amtierende Ortschef, wird sich zurückziehen, wie er Ende der Vorwoche bekannt gab. Sein Wunsch-Nachfolger ist Markus Oberauer. ST. MARTIN (pjw). Rudi Lanner (SPÖ) hat am vergangenen Freitag seinen Rückzug vom Bürgermeistersessel der Gemeinde St. Martin/Tgb. bekannt gegeben. Sein Wunsch-Nachfolgekandidat ist Markus Oberauer, Gemeinderat und SPÖ-Ortsvorsitzender. Bürgermeisterwahl erfolgt vermutlich Ende Oktober...

Cornelia Schmidjell hat ihre Berufslaufbahn am Arbeitsgericht begonnen. Am 6. Juli soll AK-Arbeits- und Sozialrechtsexpertin und Juristin Cornelia Schmidjell als Nachfolgerin der scheidenden Landesrätin Erika Scharer in die Landesregierung gewählt werden. Wie sie auf ihre neue Aufgabe zugeht, verriet die gebürtige Oberösterreicherin im BB-Gespräch. BB: Sie haben das „Gestalten können“ als Motivationsfaktor für den Wechsel in die Landesregierung genannt. Wie viel Hartnäckigkeit und Härte bringen...

„Ich finde es bedauerlich, dass es diese Gerüchte gibt, aber das ist eben so in der Politik. Und ich finde es traurig, dass sich auch SPÖ-Politiker daran beteiligen, denn damit gewinnt niemand etwas“, sagt LH Gabi Burgstaller. Gemeint ist LR Erika Scharer und ihre nach monatelangen Rücktrittsgerüchten nun erfolgte eigene Ankündigung, 2014 nicht mehr kandidieren zu wollen. „Es gibt bestimmte Themen, die mir sehr am Herzen liegen und die ich abschließen möchte“, ließ die Gesundheits- und...

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales und...