SPÖ

Fellner: Ein LH, der Kärntens Bevölkerung nicht vor wilden Attacken seiner Parteifreunde schützt, macht sich mit schuldig! Wo bleibt Entschuldigung bei brüskierten NS-Opfern? Scharfe Kritik an der „feigen Untätigkeit“ Dörflers in Zusammenhang mit jüngsten, von FPK-Politikern zu verantwortenden, Angriffen und mehr als fragwürdigen politischen Entscheidungen übt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner: „Dass Dörfler ohnmächtig dabei zusieht, wie Unsoziallandesrat Ragger auf die schwächsten...

Freudig überrascht reagierten die Besucherinnen und Besucher des Waidmannsdorfer Marktes in Klagenfurt als sie gestern, Mittwoch, von SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser mit leckeren Weihnachtskeksen beschenkt wurden. Die zahlreichen Gespräche nutzte der SPÖ-Chef um sich für den großen Zuspruch und die immer stärker spürbar werdende Unterstützung für die SPÖ-Kärnten zu bedanken. „Diese Diskussionen haben mir wie viele andere im zu Ende gehenden Jahr gezeigt, dass viele Kärntnerinnen und Kärntner sehr...

LHStv. Peter Kaiser präsentiert mit Gesundheitsland Kärnten, ASKÖ und Naturfreunden umfangreiches Bewegungsprogramm im Breiten- und Gesundheitssport. Scharfe kritik an Dörflers Attacken gegen Sportdachverbände. „Kärnten bewegt sich gesund“ lautet das Motto und der Titel einer neuen gesunden Initiative, die laut Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser den Kärntnerinnen und Kärntnern das ganze Jahr über Lust auf gesunde Bewegung machen soll. Die Details dazu präsentierte Kaiser gemeinsam...

Fellner: Weihnachtsunterstützung für NS-Opfer darf nicht gestrichen werden. Wie lange will LH Dörfler dem bösartigen Treiben des „Un“Soziallandesrates noch tatenlos zusehen? Die sofortige Auszahlung der Weihnachtsunterstützung in Höhe von 75 Euro für NS-Opfer und eine Entschuldigung fordert die SPÖ-Kärnten vom zuständigen Referenten LR Ragger ein. „Überhaupt auf die Idee zu kommen, Menschen, die das Schlimmste erlebt haben, was man sich vorstellen kann, Menschen die sich gegen die...

Fellner: Scharfer Protest der SPÖ-Kärnten gegen FPÖ-Forderung nach Baustopp bei Koralmtunnel. Opfert Dörfler Kärntner Anliegen am Altar der Zweckehe mit FPÖ? Scharfen Protest gegen den von FPÖ-Verkehrssprecher Deimek geforderten Baustopp für den Koralmtunnel richtet die SPÖ-Kärnten. „Strache und seinen Gefolgsleuten sind die Anliegen der Kärntner Bevölkerung offenbar ebenso egal, wie sie die Bedeutung des Koralmtunnels als wichtigen Teil der Baltisch-Adriatischen Achse offenbar nicht zu...

Kaiser, Fellner fordern Augenmaß bei Budgetkonsolidierung. Sanierung darf nicht nur ausgaben- sondern muss auch einnahmenseitig durch sozial gerechte neue Abgaben erfolgen. Umwidmungssteuer brächte Kärnten bis zu 60 Millionen Euro. In der aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung meldet sich heute, Montag, die SPÖ-Kärnten mit voller Unterstützung für die Linie und die Forderungen der Bundes-SPÖ zu Wort. „Die Budgetkonsolidierung muss mit Augenmaß erfolgen und kann nur sowohl...

Eventuelle Verletzungen des Auftragsvergabegesetzes sollen ans Licht gebracht werden Die SPÖ Kärnten fordert mittels Antrag im Kärntner Landtag den Landesrechnungshof dazu auf, die Rechts- und Beratungskosten der KABEG in den Jahren 2010 und 2011 zu prüfen, das teilt SPÖ-Chef Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser mit. „Die immer brisanter werdenden Details, die seit dem überfallsartig von FPK und ÖVP beschlossenen Gesundheitsverschlechterungsgesetz zu Tage gefördert...

Kärntner Dachverbände leisten Großartiges – Freiheitliche Schlechtmacherei muss ein Ende haben An der fortlaufenden Schlechtmacherei des FPK Sportreferenten Dörfler gegen die Kärntner Sportdachverbände ASKÖ, ASVÖ und Union übt SPÖ Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser heute, Sonntag, geharnischte Kritik. „Es ist eine sehr eindimensionale Sportperspektive, die FPK Dörfler hier an den Tag legt. Mit seiner „Liebkinderbevorzugung“ schadet Dörfler der Zukunft des Kärntner Sportwesens“, erinnert...

Koperna-Prozess bringt brisante Details um Entstehung des Gesundheitsverschlechterungsgesetzes und personellen Postenschacher auf Kosten der Kärntner Steuerzahler ans Licht. An Postenschacherei, Parteibuchwirtschaft und Verantwortungslosigkeit seitens FPKÖVP kaum mehr zu überbieten sind für SPÖ-Chef Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser die jüngsten Enthüllungen, die im Zuge des Arbeitsgerichtsverfahrens gegen den ehemaligen Direktor des LKH-Klagenfurt ans Licht kommen....

FPK-Scheuch liefert mit seinem Polit-Fest heute ein Meisterstück an Realitätsverweigerung ab. „Wenn die FPK nach dem Dörfler-Politjubiläum Anfang des Jahres nun auch ihren in erster Instanz zu 18 Monaten Haft, sechs davon unbedingt und unschuldsvermutet nicht rechtskräftig, verurteilten Obmann Scheuch abfeiern will, ist das in Wirklichkeit ein Meisterstück an Realitätsverweigerung. Nach dem Motto Frechheit siegt, vertreibt sich Scheuch die Wartezeit bis zum Berufungsprozess mit einem...

Sowohl für Städte mit möglicherweise höherem Sozialausgleich als auch für kleine Gemeinden soll die Landesumlage entfallen! Dafür müssen endlich sündteure Doppelstrukturen beseitigt werden! Neuerlich für den Entfall der Landesumlage für Städte und Gemeinden macht sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser in der Diskussion um ein neues Berechnungsmodell der Sozialhilfeumlage stark. „Anstatt Gemeinden und Städte gegeneinander auszuspielen, wie das FPK und ÖVP vorhaben, wäre es weitaus fairer und...

SPÖ-Klubobmann LAbg. Rohr: Es darf nicht auf Kosten der Schwächsten gespart werden. Vielmehr sind Strukturreformen umzusetzen. „Wie auch immer die Versuche von FPK und ÖVP das Budget 2012 schön zu reden heute auch aussehen mögen, ändern diese nichts daran, dass morgen ein dunkler Tag für Kärnten ansteht. Denn, bei der Landtagssitzung wird das ausgepackelte Budget von den Systempartnern beschlossen“, kommentiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr inhaltsleere Pressekonferenzen von den politischen...

Differenzierte Diskussion notwendig. Studiengebühren sind abzulehnende Barrieren, Akademikerzwanziger ein sozial verträgliches Modell, das niemanden von Studium abhält. SPÖ Kärnten arbeitet Details aus. Zu einer konstruktiven und differenzierenden Diskussion ruft Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser beim Thema Studiengebühren auf. Gehe es nach ihm, Kaiser, sollte Alles, was zu Bildung und Wissensbildung beiträgt kostenlos sein, auch z.B. Erwachsenenbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen. „Ich...

Kaiser: Keine Barrieren für Studierende aufbauen. Uni-Absolventen könnten nach dem Studium, bei Erreichen einer festzulegenden Einkommensgrenze, einen Teil ihrer Studienkosten zurückzahlen. Neuerlich gegen soziale Barrieren für ein Hochschulstudium spricht sich die SPÖ-Kärnten aus. „Für mich liegt die Lösung für die Frage Studiengebühren Ja oder Nein in der Mitte“, bietet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser einen Ausweg an. Statt Studiengebühren während der universitären Ausbildung, die er...

SPÖ-Chef LHStv. Kaiser: Die daraus resultierenden Mindereinnahmen für das Land könnten durch Strukturreformen kompensiert werden. In der Debatte um die Anpassung des Sozialausgleiches an die Finanzkraft einer Gemeinde bringt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser jetzt neuen Schwung. Dabei würden die großen Städte und Kommunen in Zukunft stärker zur Kasse gebeten, während sich die kleineren Gemeinden Geld sparen könnten. „Der Idee wäre durchaus etwas abzugewinnen, wenn für die...

Kaiser, Prettner: Nach dem FPK-Ragger gestern Abend die bfz-Diskussion der Personalvertretung in diktatorischer Manier ins Freie gezwungen hat, ist er als Landesrat untragbar. Weiter für scharfen Protest sorgt das Aussperren von mehr als 100 Kindern, Jungendlichen und Eltern aus dem Turnsaal des Sozialpädagogischen Zentrums (bfz) Klagenfurt, wo Dienstag-Abend die Personalvertretung, unterstützt von der SPÖ-Kärnten, eine Diskussion zur geplanten Schließung des bfz durch die FPK veranstalten...

Leikam: So ist etwa die Ausgabenminderung bei Pflichtschullehrern ein falsches Versprechen. Sozialleistungen bleiben auf der Strecke. „Wenn FPK-Dörfler nach der zu erwartenden Budgeteinigung von FPK/ÖVP gestern von einer sozialen Handschrift spricht, tritt er damit die Gefühle und Bedürfnisse der Menschen im Land mit Füßen“, fordert SPÖ-Budgetsprecher LAbg. Günter Leikam die Zurücknahme dieser Behauptung. Denn genau in dem Bereich wo es die Schwächsten der Gesellschaft trifft, wurden massive...

Köchl: Das neue Tourismusgesetz wurde von FPK-ÖVP wieder in Husch-Pfusch-Manier durchgepeitscht und macht damit die Gemeinden zu Inkassobüros ohne Mitspracherecht. „Das neue Tourismusgesetz ist alles andere als der von der ÖVP angekündigte große Wurf. Zwar werden die großen Tourismusgebiete im Land gestärkt, doch die weißen Flecken bleiben weiß“, kritisiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl den Beschluss gestern im Tourismusausschuss des Landtages. Die Gemeinden wurden entmündigt, sie...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

„Gruselpolitik von FPKÖVP verbreitet mehr Angst und Schrecken als der Krampus!“ Hervorragend besucht war das diesjährige Krampuskränzchen der SPÖ-Micheldorf, das diesen Samstag im Gasthaus Leikam stattfand. Unter den zahlreichen Gästen konnte Organisator Andreas Zuschnig auch Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, Bürgermeister Heinz Wagner und Vizbürgermeisterin Anita Krämer begrüßen, die sich bei toller Stimmung bestens unterhielten. „Normalerweise jagen ja die Perchten den Kärntnerinnen und...

ÖBB, Infrastrukturministerium und Verkehrsreferent Dörfler müssen Feinstaubexplosion durch erwartete LKW-Lawine zur Belieferung von Mondi verhindern. Resolution für kommende Regierungssitzung angekündigt, um mögliche Zusatzplanungen bei Koralmtunnelbau zu prüfen. Kritik an den jüngsten Plänen der ÖBB, die zur Folge haben, dass das ohnehin feinstaubgeplagte Lavantal künftig hunderte LKW-Fahrten zusätzlich verkraften soll, übt Kärntens SPÖ-Umweltreferentin LRin Beate Prettner. „Die...