SPÖ

„Müssen stärker ins Bewusstsein rücken, dass arbeitende Menschen Arbeitserbringer und Unternehmen Arbeitsempfänger sind!“ Nach knapp mehr als zweijähriger Bauzeit wurde gestern, Freitag, die neue Bezirksgeschäftsstelle der Arbeiterkammer in Kärnten am ehemaligen Standort in der Max-Blaha-Straße wieder eröffnet. Unter den zahlreichen Ehrengästen konnte Bezirksstellenleiter Heimo Rinösl unter anderen SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, AK-Präsident Günther Goach, Bürgermeister...

„Politik muss Rahmenbedingungen für optimale Versorgung sicher stellen!“ Notrufnummern-Krisengipfel gefordert. Im Schloss Maria Loretto fand gestern, Freitag, der traditionelle Neujahrsempfang des Roten Kreuz Kärnten statt. Unter den zahlreichen Vertretern des öffentlichen Lebens konnte Präsident Peter Ambrozy auch Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser begrüßen. Kaiser nutzte die Gelegenheit, um sich bei den engagierten Rot Kreuz-Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz im Namen...

Befremdlich mutet für den stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPÖ-Kärnten und Bürgermeister von Sittersdorf/Zitara vas, LAbg. Jakob Strauss, die Vereinnahmung des erzielten Ortstafelkompromisses durch Gerhard Dörfler an. „Die nach jahrztenelangen Streitereien endlich erzielte Lösung hat viele Väter und ist nicht das Ergebnis einer one-man-show eines einzelnen Politikers“, macht Strauß deutlich. Auch wenn der Meinungsschwenk Dörflers, der leider auch durch seine...

Forderung: Stromerzeuger gesetzlich dazu verpflichten, Mindestmenge an Strom für Menschen an der Armutsgrenze zur Verfügung stellen. Raggers Appell ist pure Scheinheiligkeit. „Es kann und darf nicht sein, dass in Österreich, einem der reichsten Länder Europas, Menschen so weit in die Armutsfalle abrutschen, dass sie in Skianzügen schlafen gehen müssen, weil sie sich den Strom nicht leisten können“, macht Kärntens SPÖ-LRin Energiereferentin Beate Prettner auf die dramatischen Folgen, die ihr...

Kaiser: Brauchen schnellstens Lösungsvorschläge, damit Notrufnummern künftig nicht mehr ausfallen. Dörflers Inaktivität unverantwortlich. Die Einberufung eines sofortigen „Notruf“-Krisengipfels fordert heute die SPÖ-Kärnten. „Nachdem in der Nacht auf Mittwoch die Notrufnummern 144 und 141 über Stunden ausgefallen sind, müssen wir schleunigst nach Lösungsmöglichkeiten suchen, damit so etwas in Zukunft nicht mehr passiert“, begründet SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. Er fordert einen...

LHStv. Peter Kaiser bedankte sich bei Teilnehmern an Schulung zum Projekt „Richtig essen von Anfang an“: „Ein gesunder Lebensstil beginnt bereits im Mutterleib!“ Das Essverhalten der Mutter während der Schwangerschaft beeinflusst die späteren Ernährungsgewohnheiten und -vorlieben der Kinder. Damit beginnt also beispielsweise der Kampf gegen Übergewicht also schon im Mutterleib. Mit dem kürzlich Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser und KGKK-Obmann Georg Steiner vorgestellten neuen Projekt...

SPÖ-Chef Peter Kaiser fordert erneut Neuwahlen und kritisiert LH Gerhard Dörfler. WOCHE: In Umfragen liegt die SPÖ Kärnten bei gut 30 Prozent. Angesichts der Situation müsste sie auf viel höhere Ergebnisse kommen. Warum kann die SPÖ kein Kapital aus den Entwicklungen schlagen? KAISER: Wir sind von einer Startposition von 28 Prozent ausgegangen. Wir befinden uns auf dem richtigen Weg. Ich glaube auch, dass die Sachen, die jetzt aufbrechen, erst langsam in das Bewusstsein der Leute treten werden....

Laut Dörfler wird erstinstanzlich verurteilter Uwe Scheuch nicht Aufsichtsratsvorsitzender der Landesholding. SPÖ korrigiert in Regierungssitzung Dörfler-Antrag zur geplanten Bahn von italienischer Seite aufs Nassfeld. Eine differenzierte Bilanz zieht SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen Regierungssitzung. „In Verantwortung für Kärnten wäre es aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse wichtig gewesen, die von der SPÖ geforderten Neuwahlen aus Interesse am Fortschritt und an der...

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser zeigt sich erfreut über die Evaluierungsergebnisse der Unfallpräventionskampagne „Gesund & sicher Leben“: „Es ist uns gelungen, Kärnten sicherer zu machen.“ In Kärnten werden laut Kuratorium für Verkehrssicherheit jährlich 37.100 Unfälle allein im Bereich „Heim und Freizeit“ registriert. Um das Gefahrenbewusstsein sowie das Sicherheitsbedürfnis der Kärntner zu erhöhen und Unfälle zu vermeiden wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser im...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

„Sonderbetreuungseinrichtung“ auf Saualm ist Millionen verschlingendes Schandmal. Enttäuscht zeigt sich die SPÖ-Kärnten über die fehlende Einsicht bei FPK-Dörfler, der die sogenannte Sonderbetreuungsanstalt für Asylwerber auf der Saualm der breiter werdenden Kritik sowohl der Bevölkerung als auch des Rechnungshofes zum Trotz freudestrahlend wiedereröffnet. „Straffällig gewordene Personen gehören hinter Schloss und Riegel, egal woher sie kommen. Aber Menschen, darunter Kinder und Frauen, schon...

Novelle der Krankenanstaltenordnung sieht vor, dass neben medizinischen auch soziale Aspekte für Reihung bei Katerakt-Operationen einfließen. Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser will die derzeit teils unmenschlich langen Wartezeiten bei Augen-Operationen (Katerakt-OPs) verkürzen. „Ich bin der Meinung, dass es in diesem Bereich mehr Gerechtigkeit und Flexibilität geben muss“, so Kaiser. Deswegen habe er in der derzeit in Begutachtung befindlichen Novelle der Kärntner...

Fellner: „Eine ganze Faschingssitzung als Seniorenreferent zu kaufen und sie im FPK-Büro zu verteilen ist der nächste Beleg für Respekt- und Verantwortungslosigkeit im Umgang mit Geld der Steuerzahler.“ Völlig fehlendes Unrechts- und Schuldbewusstsein sowie einen grob fahrlässigen und jedenfalls moralisch zu verurteilenden Umgang mit dem Geld der Kärntner Steuerzahler attestiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner dem FPK-Politiker Gerhard Dörfler. Als jüngsten Beleg dafür sieht Fellner,...

„Wir brauchen eine Reform der Wirtschaftsfördersysteme, um Kärnten als attraktiven Investitionsstandort zu erhalten!“ 200 Millionen Euro investiert Infineon, um den Standort Villach weiter auszubauen und Bauelemente zu entwickeln, die unter anderem die Energieeffizienz von Photovoltaik- und Windkraftanlagen erhöhen. Nach dem erfolgten Baustart 2011 überzeugte sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser heute, Mittwoch, bei einem Besuch bei Infineon Villach vom Baufortschritt. Kaiser nutzte die...

Rohr: FPK-Verfassungsausschussvorsitzender Darmann ist gefordert FPK-Dörflers Sponsoringwerbepraktiken für dessen Bau-Jubelbroschüre in der morgigen Sitzung zu behandeln. Korruptionsstaatsanwalt ist erneut gefordert. „Nerven zeigt FPK-Dörfler, wenn man seine Verfehlungen aufzeigt, wie etwa beim FPK-Ball, den er mit Landesmitteln finanziert. Doch seine wehleidigen Ablenkungsmanöver durch den Versuch des Anpatzens unserer SPÖ-Regierungsmitglieder Beate Prettner und Peter Kaiser gehen ins Leere“,...

Auch das neue, gegen die Stimmen der SPÖ beschlossene, Tourismusgesetz wird die erhoffte Trendwende nicht einleiten können. „Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, kommentiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl Zeitungsberichte von heute über eine Entwicklungsstudie. Auch das neue Tourismusgesetz werde dabei keine Abhilfe schaffen, bedauert Köchl. „Das...

„Werde mich im Interesse der Kärntner gegen schleichende Privatisierung des Gesundheitswesens wehren!“ Idee einer KABEG-Privatklinik angesichts fehlender Auslastung der Sonderklassebetten völlig unsinnig! Besorgt und erschüttert zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser, über die von FPK-KO Kurt Scheuch geäußerten Privatisierungspläne des öffentlichen Gesundheitswesens. „Die beste medizinische Versorgung der Menschen muss Aufgabe der...

Finanzierung von FPK-Parteiveranstaltungen aus Landesbudget muss rechtlich geprüft werden – moralisch ist dieser Steuergeldmissbrauch jedenfalls zu verurteilen. Scharfe Kritik an den Plänen der FPK-Partespitze, die ihren blauen Parteiball „Redoute“ und als sogenannte Neujahrsempfänge getarnte Parteiveranstaltungen aus der von ihnen ohnehin schamlos missbrauchten Landeskassa mit dem Geld der Kärntnerinnen und Kärntner finanzieren wollen, übt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner....

Großartige Wahlerfolge, innerparteilicher Zusammenhalt und das spürbar größer werdende Vertrauen der Kärntnerinnen und Kärntner in unsere sozialdemokratische Politik – der politische Spurwechsel in Kärnten ist eingeläutet. Eine positive Bilanz über das zu Ende gehende Jahr kann die SPÖ-Kärnten ziehen: „Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“,...

Pflegefachkräfte in Entscheidung über Pflegeeinstufung mit einzubeziehen ist deutliches Signal für mehr Menschlichkeit und Gerechtigkeit gegenüber Pflegebedürftigen. Ragger muss endlich Pflegeanwaltschaft in Kärnten realisieren! Erfreut über den Vorstoß von Bundessozialminister Rudolf Hundstorfer, zukünftig Pflegefachkräfte in die Festlegung und Beurteilung von Pflegestufen mit einzubeziehen, zeigt sich SPÖ-Kärnten-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Jene Pflegefachkräfte, die die Pflegebedürftigen...

Ergebnisse erster Detailplanung zeigen: Akademikerzwanziger könnte sozial gerechtes und vorbildhaftes Modell werden. Auch Studenten aus Ausland sollten Solidarbeitrag leisten. Seriöse Diskussion auch innerparteilich gefordert. In der Debatte um Studiengebühren und Alternativen lässt Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nun mit neuen Details zu seiner Idee des Akademikerzwanzigers aufhorchen. Beispielsweise soll dieser Solidarbeitrag nicht nur von Uni-Absolventinnen und Absolventen eingehoben...

Kaiser: „Kärnten und Klagenfurt verlieren eine über alle Parteigrenzen hinweg annerkannte Persönlichkeit!“ Tief betroffen reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser auf die Nachricht vom Tod von Walter Dermuth: „Walter Dermuth, war eine große Persönlichkeit, die es verstanden hat, über alle Parteigrenzen hinweg mit hohem persönlichen Einsatz, enorm viel für den Wirtschaftsstandort Klagenfurt aber auch für ganz Kärnten zu erreichen!“ Dermuth sei als der längstdienende Präsident der Kärntner...