Budgetkonvent

LR Dobernig: Behauptungen, Kärnten wäre bankrott, sind unwahr! Den in den letzten Tagen und Wochen immer wieder aufgestellten Behauptungen von Kommentatoren und Kärnten-Kritikern, wonach Kärnten finanziell bankrott und pleite sei, stellt Kärntens Finanzlandesrat Harald Dobernig die Fakten gegenüber. „Es kann und darf nicht unwidersprochen bleiben, wenn das Bundesland Kärnten andauernd von Leuten als pleite dargestellt wird, die keinen Einblick in die tatsächliche Finanzlage und den Reform- und...

LH Dörfler und LR Dobernig: Massive Reduktion der Neuverschuldung – Bessere Budgetentwicklung als in der Steiermark. Der Rechnungsabschluss 2011 des Landes Kärnten wurde in der Regierungssitzung heute beschlossen. Das geben Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Finanzlandesrat Harald Dobernig bekannt. „Unter Berücksichtigung der Tilgungsrücklage in Höhe von sechs Mio. Euro ergibt sich für 2011 ein Nettodefizit von 123,4 Mio. Euro. Damit haben wir gegenüber dem Landesvoranschlag, der ein Defizit...

LR Dobernig: Rechnungsabschluss bringt deutliche Reduktion der Neuverschuldung – Kärnten verzeichnet bessere Budgetentwicklung als die Steiermark. Wie Finanzlandesrat Harald Dobernig heute bekannt gibt, wird der Rechnungsabschluss des Landes Kärnten in der Regierungssitzung am kommenden Dienstag beschlossen. Unter Berücksichtigung der Tilgungsrücklage in Höhe von 6 Mio. Euro ergibt sich für 2011 ein Nettodefizit von 123,4 Mio. Euro. „Damit haben wir gegenüber dem Landesvoranschlag, der ein...

LR Dobernig: 400.000 Euro stehen für KWF-Ausschreibung zur Verfügung – Beschlussfassung in kommender Regierungssitzung. Eine neue Ausschreibung wurde in der Kuratoriumssitzung des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) abgesegnet. „Ich begrüße die Initiative des KWF, kleine und mittlere Unternehmen in Kärnten bei der Beseitigung innerbetrieblicher Schwächen zu unterstützen. Insgesamt werden dafür 400.000 Euro zur Verfügung gestellt. Wir rechnen mit 40 Projekteinreichungen und der Absicherung...

Am Dienstag tagte hat der SPÖ-Parteivorstand - die führenden Sozialdemokraten kritisieren primär die Finanzgebarung der FPK-ÖVP-Koalition. Der Rechnungsabschluss sei übereilt auf den Tisch gelegt worden. "Übereilt auf den Tisch gelegt" "Der Rechnungsabschluss wurde übereilt auf den Tisch gelegt. Es ist kein Kontrollbericht des Landesrechnungshofs vorhanden und und dann soll in aller Eile mitten im Juni schon die Budgeteinbegleitung stattfinden. Das Budget soll dann nach dem Willen der Koalition...

LR Dobernig und LR Martinz präsentieren den Rechnungsabschluss 2009 – 56 Mio. Euro wurden eingespart, ein weiterer Budgetkonvent ist für Ende Mai vorgesehen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten heute Finanzlandesrat Harald Dobernig und Landesrat Josef Martinz den Rechnungsabschluss 2009. Gegenüber dem Landesvoranschlag 2009 konnte die Neuverschuldung um 28 Mio. Euro reduziert werden. Die Nettoneuverschuldung beträgt damit 138 anstatt 166 Mio. Euro, die Nettodefizitquote liegt bei...

Familienpolitik á la Koaliton: „Keine Kürzung sondern Erhöhung der Treffsicherheit“, betont KO Kurt Scheuch in einer Aussendung. Die SPÖ „soll bei den Fakten bleiben. Bei der Familienförderung erfolgt lediglich eine Erhöhung der Treffsicherheit.“ Ginge es nach der Kärntner SPÖ, würde Kärnten binnen kürzester Zeit in einem Finanzdebakel enden, reagiert FPK-Klubobmann Kurt Scheuch auf den SPÖ-Vorwurf eines konzeptlosen Streichens von Sozialleistungen. Es sei die Aufgabe des Landes, auf schwierige...

Die Sparmaßnahmen, die im Budgetkonvent beschlossen wurden, seien so LR Josef Martinz „notwendig, weil die SPÖ gemeinsam mit der FPK/BZÖ das Land schwer verschuldet habe“. Keine Schließung, sondern eine Zusammenlegung ... Der ÖVP Chef stellt gleichzeitig fest, die landwirtschaftliche Fachschule Eberndorf wird nicht geschlossen. Vielmehr sei eine Zusammenlegung geplant um langfristig das ländliche Schulwesen ab zu sichern. Man habe sich für dieses Konzept bis Herbst 2011 Zeit genommen um eine...

Einigkeit sieht anders aus – die beiden Koalitionspartner FPK und ÖVP geben verschieden Sparvarianten bekannt. Ganz einig sind sie sich auch nicht worüber man verhandelt hat und wer wo was zu reden hat ... Zwei Pressekonferenzen, eine Zusammenfassung. Koalitionsvertrag Während laut FPK-Chef Uwe Scheuch der Koalitionsvertrag nicht umgeschrieben wird ist sich sein Partner ÖVP-Chef Josef Martinz sicher, dass dies passiert. Alleine deshalb, „weil überall BZÖ und nicht FPK steht.“ Jugendstartgeld...

„Wir haben an der Budgetfastenwoche heute teilgenommen – wir wollten das Gespräch nicht verweigern“, so LH-Stv. Reinhart Rohr. Sie seien mit „geringer Erwartungshaltung“ in die Verhandlungen gegangen, „diese wurden aber noch übertroffen“. Die Koalition habe „4 Tage alleine beraten, am 5 Tag wurden wir eingeladen“. Wo gespart würde, wieviel gespart würde und bei wem gespart würde sei ihm und LR Peter Kaiser aber vorenthalten worden. Im Gegensatz dazu habe man ihnen mitgeteilt, „dass wir die...

LH Gerhard Dörfler spricht von einem „emotionell sehr mutigem Start. Wir setzen damit klare Schritte und schlagen den Budgetkurs in Richtung 2019 an“. Man habe sich gemeinsam der Sache angenommen Für LR Josef Martinz war die Fastenwoche „eine intensive Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Projekt in diesem Land. Wir haben Koalition gebildet um das Land zu sanieren, die Schulden abzubauen.“ Die Devise für LH-Stv. Uwe Scheuch: „Geht nicht, gibt’s nicht. Wir sind inhaltlich, fernab der...

Die Regierungskoalition begrüßt den ehem. RH-Präsident und Berater Franz Fiedler. Seit Montag läuft der Budgetkonvent des Landes Kärnten mit den Regierungsmitgliedern von FPK und ÖVP. Je nach Themenbereichen sind auch Vertreter der Kabeg, Landesimmobiliengesellschaft und Landesholding dabei. Ex-RH-Präsident Franz Fiedler als Experte dabei Heute stieß der frühere Rechnungshofpräsident Franz Fiedler zu den Besprechungen im Neuen Verwaltungszentrum hinzu, wo er vom Landeshauptmann herzlich begrüßt...