Rechnungsabschluss 2011 wird in Regierung beschlossen

LR Dobernig: Rechnungsabschluss bringt deutliche Reduktion der Neuverschuldung – Kärnten verzeichnet bessere Budgetentwicklung als die Steiermark.

Wie Finanzlandesrat Harald Dobernig heute bekannt gibt, wird der Rechnungsabschluss des Landes Kärnten in der Regierungssitzung am kommenden Dienstag beschlossen. Unter Berücksichtigung der Tilgungsrücklage in Höhe von 6 Mio. Euro ergibt sich für 2011 ein Nettodefizit von 123,4 Mio. Euro. „Damit haben wir gegenüber dem Landesvoranschlag, der ein Defizit von 231 Mio. Euro vorgesehen hat, über hundert Mio. Euro eingespart. Wir haben sämtliche Mehreinnahmen zur Budgetsanierung eingesetzt, es gibt keine Einmaleffekte und auch keine politischen Spielwiesen mehr“, betont Dobernig.

Beim Maastricht-Ergebnis erreicht Kärnten 2011 ein Minus von 81,19 Mio. Euro oder 0,48 % am BIP, wie Dobernig bekannt gibt. „Zugestanden wurde Kärnten laut Stabilitätspakt ein Minus von 174,1 Mio. Euro. Wir haben diese Vorgabe damit um rund 93 Mio. Euro unterschritten. Wir werden aber auch den neuen Stabilitätspakt einhalten und übererfüllen können. Auch das Nulldefizit wird wie im Budgetkonsolidierungsgesetz festgeschrieben erreicht“, erklärt der Finanzreferent. Die Finanzschulden des Landes Kärnten betragen laut Rechnungsabschluss 1,26 Milliarden Euro.

Dobernig nennt unter anderem die Verwaltungsreform, die Pensionsreform, den selektiven Einstellungsstopp mit dem Abbau von 400 Planstellen bis 2014, die massive Reduktion des Lehrerüberhanges oder die Trendwende bei den Personalkosten des Landes als bisher gesetzte Reformschritte. Bei den Ermessenausgaben hat es von 2009 auf 2012 eine Reduktion um 117 Mio. auf 345 Mio. Euro gegeben. „Die bereits umgesetzten Reform- und Sparmaßnahmen wirken sich als Schneeballeffekt für die kommenden Jahre verstärkt aus. Gegenüber dem Budgetprogramm 2009 können wir die Neuverschuldung in dieser Legislaturperiode bereits um rund 1,35 Mrd. Euro absenken“, so der Landesrat.

Der Rechnungsabschluss belege aber auch, dass Kärnten eine weit bessere Budgetentwicklung als die Steiermark zu verzeichnen habe, erklärt Dobernig. „Während Kärnten seine Neuverschuldung Pro-Kopf 2011 auf 220,67 Euro reduzieren konnte, sind es in der Steiermark 351,82 Euro pro Kopf oder 425 Mio. Euro gesamt. Diese Entwicklung setzt sich heuer fort“, so der Finanzreferent mit Verweis auf einen kürzlich im Wirtschaftsmagazin Format erschienenen Artikel mit dem bezeichnenden Titel „Steirerbluff“.

Kärnten.TV Video-Beitrag:
http://www.kaernten.tv/default.aspx?SIid=2&LAid=1&ARid=1763

Rückfragehinweis: Büro LR Dobernig
Redaktion: Aichbichler/Böhm