Rechnungsabschluss 2011 in Regierung beschlossen

LH Dörfler und LR Dobernig: Massive Reduktion der Neuverschuldung – Bessere Budgetentwicklung als in der Steiermark.

Der Rechnungsabschluss 2011 des Landes Kärnten wurde in der Regierungssitzung heute beschlossen. Das geben Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Finanzlandesrat Harald Dobernig bekannt. „Unter Berücksichtigung der Tilgungsrücklage in Höhe von sechs Mio. Euro ergibt sich für 2011 ein Nettodefizit von 123,4 Mio. Euro. Damit haben wir gegenüber dem Landesvoranschlag, der ein Defizit von 231 Mio. Euro vorgesehen hat, über hundert Mio. Euro eingespart“, betonten Dörfler und Dobernig.

Kärnten gehe einen guten Reformkurs, sagte Dörfler. Andere wie etwa die Steiermark würden ankündigen, aber Kärnten habe vieles umgesetzt, etwa den Personalabbau von 250 Stellen im Rahmen der Verwaltungsreform. Auch beim Lehrerüberhang sei gespart und die Mittel zur Schuldenreduktion eingesetzt worden. Die Vorgabe Stabilitätspaktes, ein Nulldefizit bis 2016 zu erreichen, dürfte somit schon ein Jahr zuvor erreicht werden, ist Dörfler zuversichtlich. Er betonte, dass jeder seinen Sparbeitrag leisten müsse, dies gelte insbesondere auch für die Kammern. Trotz des Sparkurses sei Kärnten sehr sozial, erwähnte Dörfler als Beispiele das Babygeld und den Teuerungsausgleich, die weiterhin beibehalten werden.

Hingewiesen wurde auf das Magazin Format, das vom „Steirerbluff“ geschrieben habe. Demnach habe die Steiermark 2011 eine Neuverschuldung von 425 Mio. Euro oder 351,82 Euro pro Kopf aufgewiesen. In Kärnten hingegen habe 2011 die Verschuldung 220,67 Euro pro Kopf betragen.

Auch Finanzlandesrat Harald Dobernig verweist auf die enormen Spar- und Reformanstrengungen Kärntens. „Gegenüber dem Budgetprogramm 2009 können wir die Neuverschuldung in dieser Legislaturperiode bereits um rund 1,35 Mrd. Euro absenken. Die bereits umgesetzten Reform- und Sparmaßnahmen wirken sich als Schneeballeffekt für die kommenden Jahre noch verstärkt aus“, so Dobernig. Kärnten habe auf das große Getöse und die Inszenierung des Nachbarbundeslandes verzichtet und ernte nun den Erfolg.

Dobernig nannte unter anderem die Verwaltungsreform, die Pensionsreform, den selektiven Einstellungsstopp mit dem Abbau von 400 Planstellen bis 2014, die massive Reduktion des Lehrerüberhanges oder die Trendwende bei den Personalkosten des Landes als bisher gesetzte Reformschritte. Bei den Ermessenausgaben hat es von 2009 auf 2012 eine Reduktion um 117 Mio. auf 345 Mio. Euro gegeben. „Außerdem haben wir sämtliche Mehreinnahmen zur Budgetsanierung eingesetzt, es gibt keine Einmaleffekte und auch keine politischen Spielwiesen mehr“, so der Finanzreferent.

Kärnten.TV Videobeitrag:
http://www.kaernten.tv/default.aspx?SIid=2&LAid=1&ARid=1763

Rückfragehinweis: Büro LH Dörfler/LR Dobernig
Redaktion: Aichbichler/Brunner