Die EU-Wahl im Rückspiegel

WIEN. Vor der EU-Wahl ist nach der EU-Wahl. Zumindest in Österreich. Das zeigt eine aktuelle Studie der Uni Wien und der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Das Versprechen, dass EU-Themen auch hierzulande öfter in den öffentlichen Fokus gerückt werden, wurde bisher nicht eingelöst.
„Die Europawahlen werden in Österreich nach wie vor als Wahlen zweiter Ordnung wahrgenommen. Daran hat sich auch bei den vergangenen Wahlen am 25. Mai – trotz hoher Erwartungen – nichts geändert. Mit einem permanent angelegten EU-Diskurs könnten die nächsten Europawahlen jedoch gegenüber den Nationalratswahlen an Aufmerksamkeit und Stellenwert gewinnen“, meinen Paul Schmidt, ÖGfE-Generalsekretär, und Studienleiterin Sylvia Kritzinger.
Kritzinger hat im Zuge der Umfrage mehr als 1.222 Wählerinnen und Wähler zu ihren Wahlmotiven befragt. Das Ergebnis: Während die Nationalratswahl mehr als 61 Prozent der Österreicher interessiert, sind es bei der EU-Wahl nur 49 Prozent der Wähler.

EU-Wahl als Protestwahl
Auch die Motive sind sehr unterschiedlich, warum die Wähler im Mai den Gang zur Urne antraten: So ist die Hälfte der Wählerinnen und Wähler der Meinung, dass das Europäische Parlament "eine wichtige Institution" sei. Vor allem Menschen, die ansonsten eher ÖVP, SPÖ, Grüne oder Neos wählen, sind dieser Auffassung. Die FPÖ-Wähler wiederum geben häufig „Protest gegen die Bundesregierung“ als Grund für ihre Teilnahme an.
Insgesamt 69 Prozent der Befragten räumten ein, mit den aktuell getroffenen EU-Entscheidungen nicht zufrieden zu sein. 58 Prozent kritisierten, wie Demokratie auf EU-Ebene funktioniere.
Und lediglich sechs Prozent der Österreicher fühlen sich heute nach den EU-Wahlen besser über europäische Inhalte informiert als davor. 65 Prozent fühlen sich gleich gut und 17 Prozent sogar schlechter informiert. „Um diesem gefühlten Informationsdefizit zu begegnen, sind eine proaktivere EU-Kommunikation und eine stärkere Europäisierung der nationalen Politik dringend gefragt“, appellieren Schmidt und Kritzinger abschließend.