Langfristig davon profitieren
Hohenemser „Ja“ zur Kulturhauptstadtbewerbung - Debatte über Asylwerber

An einer spontanen Demo in Hohenems, organisiert von Dr. Klaus Begle, nahmen hunderte Menschen teil. Bis Weihnachten soll es jeden Sonntag (10.30 bis 11.30 Uhr) weitere Demos für ein menschlicheres Asyl- und Fremdenrecht geben. | Foto: Ionian
  • An einer spontanen Demo in Hohenems, organisiert von Dr. Klaus Begle, nahmen hunderte Menschen teil. Bis Weihnachten soll es jeden Sonntag (10.30 bis 11.30 Uhr) weitere Demos für ein menschlicheres Asyl- und Fremdenrecht geben.
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Vom „Ja“ zur Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2024 war die Stadtvertretersitzung in Hohenems. 50.000 Euro kostet die Bewerbung, gesamt fallen für Dornbirn, Feldkirch sowie Hohenems und den Bregenzerwald 435.000 Euro an. Proteste löste Tage nach der Sitzung eine Asyl-Abstimmung aus.

Neben Vorarlberg bewerben sich in Österreich St. Pölten und Bad Ischl um den Titel Europas Kulturhauptstadt - wer dann den Zuschlag erhält, kann auch mit EU-Förderungen rechnen. „Nach zahlreichen Workshops, Netzwerktreffen und Projekten im ganzen Land wurde ein Konzept erarbeitet. 
Die Kulturhauptstadt bietet die einzigartige Möglichkeit, Eurpa nach Vorarlberg zu bringen und Vorarlberg auch in Europa zu positionieren“, sagt Projektleiterin Bettina Steindl. Für Bürgermeister Egger geht es nicht nur um den „Titel“ - das Wertvolle sei für ihn der Weg dorthin.

„Vom Bewerbungsprozess profitieren wir. Es bringt Kulturtreibende und Interessierte kirchturm- und grenzüberschreitend zusammen, bringt so Neues hervor, hilft Visionen für die Zukunft zu entwickeln. Wir als Stadt und als Region werden langfristig und nachhaltig davon profitieren“, so Egger.

Übrigens: 29 von 36 Stadtvertretern waren für die Bewerbung. Auf der Tagesordnung standen auch das neue „Räumliche Entwicklungskonzept“, zahlreiche Grundstücksumwidmungen, die Aufhebung des Bebauungsplans im Bereich „Roth-Gründe“ und der Masterplan im Betriebsgebiet an der A14. Demnach wird es im Bereich Sutterlüty und Inhaus eine Erschließungsstraße geben, die Hochspannungsleitungen im Betriebsgebiet werden erhöht, um damit eine bessere Nutzung zu erreichen. Im „Masterplan 03“ wurden alle Vorgaben und Ziele neu definiert.

Demos in Hohenems

21 der 36 Stadtvertreter haben im Feuerwehrhaus auch einem Antrag der SPÖ zugestimmt, dass die Bundesregierung nach deutschem Vorbild Asylwerbern in der Lehre (Mangelberufe) eine Chance geben solle. Auch der Aufenthaltsstatus und eine Neuregelung der Rot Weiß Rot-Card sowie der Zugang zu einer Lehre unter Bedingungen wurden im Antrag formuliert. 21 stimmten für den Antrag, dagegen waren die 13 Vertreter der FPÖ. Und dieses Ergebnis führte gleich am Sonntag zu einer Groß-Demo mit bis zu 800 Teilnehmern, die vor dem Rathaus protestierten - und dies bis Weihnachten (10.30 bis 11.30) fortführen werden. „Es geht um ein menschlicheres Asyl- und Fremdenrecht“, sagt Klaus Begle, der Organisator. „Man schiebt Leute ab und das ist unmenschlich“, sind sich Begle, der SP-Mann Unterkofler (er hatte den Antrag eingebracht) und auch FP-Stadtvertreterin Sigrid Brändle.

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