Formfehler - Bau gestoppt

Wenn Grenzlinien unklar sind

Das Höchstgericht stoppt den Bau der Grass-Gruppe in Hohenems

Ein Formalfehler sorgt für eine dicke Überraschung: Der millionenschwere Neubau von Grass in Hohenems wurde vom Verfassungsgerichtshof in Wien - vorerst - gestoppt. Jetzt sind Land und Stadt am Zug.

„Bei Grenzlinien, die nicht mit Grundstücksgrenzen ident sind, müssen zusätzlich auch noch Vermessungsquoten gesetzt sein, da ein Strich in einem Plan in der Realität zu ungenau ist und die Grenze nicht klar ist“

, erklärt Bürgermeister Dieter Egger zum VfGH-Erkenntnis. Die Stadt hat im Baubescheid die Angaben des Landes übernommen - und das hat dann zu einer Kettenreaktion geführt: Flächenwidmungsplan und Baubescheid waren falsch, das Höchstgericht verhängte den Baustopp. Im Klartext: Bis zur Reparatur des formalrechtlichen Fehlers stehen die Bagger still. Bürgermeister Egger sieht die Schuld eindeutig beim Land und nicht bei ihm selbst, denn die Grundlage war ein Landesraumplan von 2013 - „also lange vor meinem Zuständigkeitsbereich als Bürgermeister. Die Pläne entsprechen der Vorarlberger Planzeichenverordnung, also den Vorgaben des Landes. Die Stadt hat sich nur an diese Vorgaben gehalten“ Bauherr Grass, der an der A14 in Hohenems rund 45 Millionen investiert und bereits schon einen weiteren Bauantrag für Schritt zwei gestellt hat, hofft, dass das Erkenntnis bald umgesetzt wird, um die Verzögerung möglichst gering zu halten. Nur wenig Verständnis zeigt Landeshauptmann Wallner für die Entscheidung - das führe zu einer unnötigen Verzögerung.

„Wir werden das Verfahren so rasch als möglich abwickeln, damit Grass den Bau vorantreiben kann. Der Verlauf der Grenze zur Landesgrünzone wird wiederholt“

, so Wallner, der in Abstimmung mit der Stadt durch Koordinaten eindeutig festgelegt werden. Gleichzeitig könne die Stadt selbst das Umwidmungsverfahren durchführen“, sagt Wallner.

„Weniger Verkehr“
45 Millionen Euro investiert Grass derzeit im Betriebsgebiet A14 in ein Logistikcenter. Nun stehen auch die Pläne für die Erweiterung fest: Auf der noch freien Grundfläche von 11.000 Quadratmetern entstehen auf zwei Geschoßen insgesamt 21.000 Quadratmeter Produktionsflächen. Der Bau soll bereits Ende 2019 beginnen und Ende 2021 in Betrieb gehen. Damit schafft das Unternehmen am neuen Standort insgesamt 190 Arbeitsplätze. Ihre Zahl wird in den folgenden Jahren weiter ansteigen. Die Kosten für die zweite Bauetappe werden erst nach Abschluss der detaillierten Ausschreibungen kommuniziert.

„Die Ansiedlung der Produktion direkt am Zentrallager ermöglicht auch, die Transportlogistik in der Region zu optimieren. In Hohenems werden künftig jene Teile produziert, die das größte Transportvolumen bringen. Die Produkte müssen also nicht mehr von den Werken in Höchst und Götzis in das Hochregallager geliefert werden, sondern werden direkt vor Ort eingelagert. Die Zahl der Lkw-Fahrten reduziert sich dadurch deutlich. Das ist wirtschaftlich sinnvoll, schont die Umwelt und entlastet auch die Anrainer“

, ist Thomas Zenker, Sprecher der Geschäftsleitung, überzeugt. Grass beschäftigt an 18 Standorten 2.000 Mitarbeiter weltweit und setzt 378 Millionen Euro um.