Landtagswahl 2023

SPÖ Wohnprogramm - Vier Viertel, vier Wände ein Plan

„Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steigt immer mehr. Wir müssen das erreichen – nachhaltig, ökonomisch und ökologisch“, erklärt der Gänserndorfer SPÖ-Bezirksvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Rene Zonschits. Er unterstützt das WohnPROgramm der SPÖ-NÖ.

BEZIRK GÄNSERNDORF. „4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan“ lautet das Motto. „Wenn wir über leistbaren Wohnraum sprechen, müssen wir bei Grund und Boden beginnen. Außerdem tritt die SPÖ für eine adaptierte, moderne Wohnbauförderung und für eine stärkere sozialpolitische Unterstützung beim Thema ‚Wohnen‘ ein“, sagt Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl.

Energiearmut

Energiearmut sei ein bestimmendes Thema, das durch einen Mix aus hohen Energiepreisen, niedrigem Einkommen und schlecht gedämmten Wohnungen entsteht, weiß Landtagswahl-Spitzenkandidat Rene Zonschits: „Eine Besonderheit in Niederösterreich ist, dass nicht nur Mieter von Energiearmut betroffen sind, sondern auch Eigentümer, etwa Pensionist in Eigenheimen. Bei der Subjektförderung – das sind aktuell Wohnbeihilfe, Wohnzuschuss und Wohnzuschuss NEU – müssen die Energiekosten mit in die Berechnung der Förderung einbezogen werden“, verlangt der Gänserndorfer SPÖ-Bezirksvorsitzende.

Um leistbaren Wohnraum sicherzustellen muss bei Grund und Boden angesetzt werden. Es gibt Regionen in Niederösterreich, wo 500 Euro pro Quadratmeter und mehr beim Kauf eines Grundstücks zu zahlen sind: „Es geht darum, Gebäude an den richtigen Standorten in der richtigen Größe zu verwirklichen. Wir wollen eine Widmungskategorie ‚Gemeinnütziger Wohnbau‘ schaffen“, so Zonschits.

Bauland gehortet

‚Landbanking‘, also das ‚Horten‘ von Bauland, um auf höhere Erträge zu spekulieren, sei ein weiteres Problem in Niederösterreich. Die SPÖ sagt hier klar: „Bauland ist zum Bauen da!“ Abgaben könnten Abhilfe schaffen und das Spekulieren mit Baugrundstücken teurer machen. Sodass diese eher verkauft bzw. bebaut werden.
Ein zentraler Baustein des WohnPROgramms der SPÖ NÖ stelle neben der NÖ Wohnbauförderung die Etablierung eines NÖ Bodenfonds dar. Wien und Tirol würden diesen Weg bereits gehen. „Das würde maßgeblich dazu beitragen, leistbaren Baugrund zur Verfügung zu stellen, interkommunale Kooperationen zu fördern sowie Unterstützung und Entlastung für die Bürgermeister in Widmungsfragen anzubieten. Der NÖ Bodenfonds könnte als Großeinkäufer von Liegenschaften agieren, als Koordinationsstelle für Siedlungsentwicklung fungieren oder auch die Verwaltung und Vergabe von Baurechtsgründen sicherstellen“, so Zonschits.
„Wichtiges Anliegen der SPÖ ist, dass speziell auch jungen Leuten die Möglichkeit gegeben wird, Eigentum zu erwerben. Aber auch für alle jungen Niederösterreicher*innen, die sich gegen Eigentum entscheiden, braucht es ausreichend geförderten Mietwohnungsbau in unserem Bundesland“, ergänzt Rene Zonschits.

Bodenversiegelung

Die SPÖ ortet auch bei den Anreizen zum bodensparenden Bauen massiven Handlungsbedarf. Das Ziel im aktuellen Koalitionsprogramm der Bundesregierung sei bis 2030, nicht mehr als 2,5 Hektar pro Tag österreichweit zu versiegeln. Aktuell versiegelt alleine Niederösterreich diese Fläche täglich. „Die Anreize für bodensparendes Bauen sind in NÖ äußerst gering. Tirol, Salzburg und Vorarlberg haben solche Regelungen in der Wohnbauförderung“, beschreibt Zonschits: „Wir wollen eine höhere Förderung für Eigenheime, die auf kleineren Grundstücken errichtet werden und mit weniger bebauter Fläche auskommen. Jeder Quadratmeter, der durch effiziente Planung eingespart werden kann, reduziert Kosten.“