Hollabrunn in der Zwickmühle

HOLLABRUNN (ag). Mit Beginn des Zinsmanagements im Jahr 2005 war die Euphorie sehr groß. Das ging auch einige Jahre lang gut, sodass rund 800.000 Euro erwirtschaftet werden konnten. Das damals verantwortliche Gremium: Bgm. Helmut Wunderl, Finanz-StR Karl Bachmayer und Grünen-StR Manfred Weigl.
Die Geschäfte verschlechterten sich dramatisch etwa um den Zeitpunkt der Gemeinderatswahlen im Jahr 2010. Wunderl trat im Oktober 2009 zurück, kurz darauf appellierten Bachmayer und Weigl, sofort aus diesem Geschäft auszusteigen. Diesen Wunsch äußerten auch FPÖ und SPÖ: „Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, waren damals die Worte von FPÖ-StR Wolfgang Scharinger. „Doch anscheinend war der Wahlkampf wichtiger, als damals mit natürlich auch finanziellen Verlusten auszusteigen. Seit Mai 2010 wurden 5 Millionen Euro verspekuliert. Das ist einzig und allein ein Versäumnis von Bgm. Bernreiter. Die Spekulationsverluste in Millionenhöhe sind im Voranschlag nicht einmal ansatzweise vorgesehen“, so Scharinger.
In der Gemeinderatssitzung berichtete Finanzstadtrat Kornelius Schneider über den weiteren Verlauf. Sollte es zu keiner Einigung kommen, wird aus der Sicht der Stadtgemeinde eine klagsweise Auseinandersetzung mit der RLB unausweichlich werden. Laut Schneider ist die Entwicklung des Zinsmanagements sehr nachteilig und bedeutet bei einer derzeitigen Rückzahlung einen Wert von rd. 3,3 Mio. Euro. Während der Gemeinderatssitzung fielen eine Vielzahl an Summen, von 3,3 bis zu acht Millionen Euro, die jetzt fällig wären.
Schneider versuchte im Interview mit den Bezirksblättern zu erklären, dass derzeit noch nichts fällig gestellt wurde und die Verhandlungen mit Raiffeisen laufen. „Die Situation möchte ich nicht schönreden. Nimmt man die Erträge in Höhe von 800.000 Euro her, die durch die Finanzgeschäfte erwirtschaftet wurden, bleibt ein effektives Minus von 2,5 Millionen Euro. Ich werde alles daran setzen, ein brauchbares Ergebnis zu erzielen, mit dem ich mich als Finanzstadtrat identifizieren kann. Durch meinen Beruf habe ich Einblick in den Markt und weiß, dass dieses Geschäft hochgradig riskant war. Deshalb möchte ich innerhalb der nächsten drei Monate einen Schlussstrich ziehen. Eine Klage streben wir nicht an, obwohl die Möglichkeit dafür im Gemeinderat beschlossen wurde“, so Schneider, der vermutet, dass der Kurs für Schweizer-Franken, der dzt. etwa bei 1,20 steht, weiterhin sinken wird.
Laut seinen Aussagen war Anfang 2010 der Kurs zwar höher, aber Bgm. Bernreiter gar nicht befähigt, den Ausstieg aus dem Zinsmanagement zu entscheiden. Auf Antrag der FPÖ sprach sich der Gemeinderat einstimmig gegen weitere Abschlüsse von Derivatgeschäften aus. Insbesondere sind sogenannte „Swap-Geschäfte“ zur Verminderung der Kreditbelastung bzw. zur Schuldenbewirtschaftung künftig zu unterlassen.