Transalpine Ölleitung sagt Nein
- Der Geschäftsführer der TAL, Sanders Schier, sieht keine Notwendigkeit die bestehenden Verträge zu ändern.
- Foto: Privat
- hochgeladen von Hans Ebner
Viel Geld fließt durch die Transalpine Ölleitung (TAL) quer durch Osttirol. Etwas mehr von diesem Kuchen wollen die von der Leitung betroffenen Gemeinden, allen voran die Gemeinde Matrei unter Bgm. Andreas Köll, haben. Die TAL beharrt jedoch auf ihren Verträgen.
BEZIRK/MATREI. Seit 1967 pumpt die Transalpine Ölleitung (TAL) Rohöl durch eine Pipeline, die durch Nord- und Osttirol sowie Kärnten und Salzburg verläuft.
27 Gemeinden und 6000 Grundbesitzer sind von der Pipeline betroffen und bereits während der Bauarbeiten wurden von der TAL dauerhafte Verträge und Entschädigungsvereinbarungen getroffen. Die TAL Vertragspartner, allen voran der Matreier Bürgermeister Andreas Köll, wollen diese Verträge nun ändern und einen neuen Talschaftsvertrag schließen.
Vergangene Woche fand deshalb im Innsbrucker Landhaus ein Gespräch zwischen den Bürgermeistern und Vertretern der Transalpinen Ölleitung statt, in dem es um die Landtagsentschließung zu einem Talschaftsvertrag für die Anliegergemeinden in Tirol, Salzburg und Kärnten ging. Der von Andreas Köll initiierte Antrag stieß beim Geschäftsführer der TAL, Sanders Schier allerdings auf Ablehnung.
„Wir hatten ein offenes und konstruktives Gespräch, in dem wir klar darlegten, dass es keine rechtliche Grundlage für einen solchen Vertrag gibt“, erläutert TAL-Geschäftsführer Sanders Schier. „Für weitere Verträge gibt es damit keine Notwendigkeit.“ Es wurde vereinbart, weiterhin im Gespräch zu bleiben, um aufgetretene Detailfragen zu klären.
Die TAL bietet den Gemeinden außerdem bilaterale Gespräche an. „Dabei werden wir mit den einzelnen Bürgermeistern darüber sprechen, wie eventuelle Fragestellungen schnell und unbürokratisch geklärt werden können“, sagte Schier.
Dauerhafte Verträge
Im Rahmen des Baus der TAL wurden ab dem Jahr 1964 mit allen Ländern, Gemeinden und mit den Grundbesitzern dauerhafte Verträge geschlossen und hohe Entschädigungszahlungen vereinbart. „Diese Vereinbarungen haben wir zur Gänze erfüllt und damit schon von Anfang an auf eine nachhaltige Entschädigung aller Beteiligten gesetzt. Die ab 1964 mit den Gebietskörperschaften abgeschlossenen Verträge, in denen die gegenseitigen Rechte und Pflichten ganz klar formuliert wurden, sind nicht nur für uns, sondern auch für die anderen Parteien verbindlich“, so Schier. Für ihn gibt es demnach keinen Anlass über Änderungen nachzudenken.
Für den Matreier Bürgermeister Andreas Köll ist das Thema damit allerdings noch nicht vom Tisch. Laut Köll haben sich beim Gespräch in Innsbruck 30 verschiedene Rechts- und Sicherheitsfragen aufgetan, die aufgearbeitet werden müssten.
Er kündigt an, dass ein Rechtsgutachten „in Bezug auf die umfassende ewige Gültigkeit der Dienstbarkeitsverträge mit der TAL“ eingeholt werden soll.
Auch die Grundbesitzer will Köll mit ins Boot holen, in die weiteren Verhandlungen einbinden. Somit wird das Ringen in die nächste Runde gehen. Ob und wann sich der Konzern und der Matreier Bürgermeister einig werden, bleibt ungewiss.
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