SPÖ: Commedia dell’arte: Der erste Lösungsansatz ist eine Direktwahl durch Mitglieder
- hochgeladen von Albert Jakob Verdin
Vorgestern fixierte Peter Kaiser und der Kärntner Landesparteivorstand einstimmig und völlig ungefragt die Unterstützung für Christian Kern als Bundesparteichef und Bundeskanzler. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) hat eine nicht minder peinliche Initiative auf den Plan gerufen: Künstler wie Autor Michael Köhlmeier sprechen sich für seinen Verbleib im Ministerium aus. Michael Häupls Favorit ist Zeiler. Ein Frauennetzwerk startete die nicht unsymphatische Petition "Eine Bundeskanzlerin für Österreich." Es geht drunter und drüber. Ein jeder positioniert sich. Ein jeder versucht seine Position zu wahren, zu festigen, zu verbessern, sich selbst ins Spiel miteinzubringen.
Vergessen wird, dass die Statuten völlig undemokratisch sind und die Entscheidung über die Nachfolge noch immer informell gefällt wird. Es fehlt in der Partei einfach die demokratische Kultur. Alle maßgeblichen Gespräche laufen in Hinterzimmern ab. Einfache Parteimitglieder erfahren nur aus den Medien, wer wann wie als Nachfolger/in präsentiert werden soll. Es gibt keine offene und inhaltliche Debatte über potentielle Kandidatinnen und Kandidaten.
Wenn es Auswahlmöglichkeiten, die für unterschiedliche Politik stehen, gibt, bringt eine Wahl durch die Mitglieder frischen Wind für die Partei. Ein vernünftiger Vorschlag ist daher eine Direktwahl mit mehreren KandidatInnen durch die Mitglieder. Die britische Labour Party hat das kürzlich vorgezeigt und ihre Mitglieder im Zuge der letzten Parteivorsitz‐Wahl mehr als verdoppelt.
Nur ein Vorsitzender, der es den Mitgliedern ermöglicht, sich realpolitisch einzubringen, ist einer, der die SPÖ retten kann.
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“Eine demokratische Ablöse in Form einer kompetitiven Wahl sieht das SPÖ-Statut nicht vor. Die Energie, die jetzt ins Ränkeschmieden fließt, überzeugt noch keine einzige Wählerin, produziert nicht eine politische Idee. Das Schauspiel ist würdelos, der Erfolg ungewiss. Das geht viel besser.” (Eva Maltschnig)
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Der beschämende Status Quo:
Mitgliederversammlungen/Jahreskonferenzen wählen Bezirkskonferenzdelegierte, diese wählen den von einer Wahlkommission vorgeschlagenen Bezirksvorstand. Dieser wählt die Delegierten zum Bundesparteitag. Der Bundesparteitag wählt eine Wahlkommission, die einen Wahlvorschlag für den Parteivorstand erstellt (traditionell immer gleich viele KandidatInnen wie es Plätze gibt, eine Einheitsliste). Der Wahlvorschlag wird dem Bundesparteitag vorgelegt, wenn der Parteivorstand gewählt ist, wählt dieser aus seiner Mitte einen Parteivorsitzenden/eine Parteivorsitzende aus, dieser Vorschlag wird dann dem Parteitag zur Abstimmung vorgelegt.
Martin Blumenau FM4: Die SPÖ hat jetzt fünf strategische Optionen:
http://fm4.orf.at/stories/1770085/
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