5 Jahre Bürgermeister: Im Gespräch mit Thomas Steiner
Wie lief das Projekt Stadtbus an? Gibt es bereits Vergleichswerte, seit der Bus kostenpflichtig ist?
Thomas Steiner: Der Stadtbus wurde in den ersten beiden Wochen hervorragend angenommen! Vor dem Jahreswechsel wurden 10.000 Fahrgäste verzeichnet und 200 Jahreskarten ausgegeben. Seit dem 2. Jänner gelten nun die Tarife und die ersten Tage zeigen, dass die Busse weiterhin stark frequentiert werden. Auch der steigende Verkauf der Jahreskarten spricht eine eindeutige Sprache.
Eisenstadt leistet sich mit City-Taxi ein zweites Beförderungsmittel? – Wird das auf lange Sicht nebeneinander funktionieren?
Das City-Taxi sehe ich als Ergänzung und nicht als Konkurrenz zum Stadtbus, denn beide Systeme haben ihre Vorteile. Ich bin davon überzeugt, dass beide Systeme nebeneinander funktionieren können. Natürlich behalten wir die Entwicklungen im Auge und werden gegebenenfalls hier oder da Adaptierungen vornehmen, wenn es notwendig ist.
Zum Kino: Die Eröffnung ist für Oktober 2017 geplant – steht der Zeitplan?
Der rotblaue Blockadeversuch im Gemeinderat zeugt von einem eigenartigen Demokratieverständnis. Es ist ein Flüchten vor dem politischen Diskurs. Für mich ist das eine klare Arbeitsverweigerung. Man sabotiert gute und sinnvolle Projekte wie das Kino. Die Stadt stellt das Grundstück zur Verfügung. Die Übertragung des Grundstückes in die stadteigene Gesellschaft und die zur Verfügungstellung des Grundstückes per Baurechtsvertrages wird voll transparent und gesetzeskonform abgewickelt!
Wie ist der Stand der Dinge bei den drei geplanten Eisenstädter Sportsätten?
Die notwendigen finanziellen Mittel für die Überdachung des Eislaufplatzes sowie der Zuschuss zum Bau der Tennishalle sind im Budget für 2017, welches mit den Stimmen der ÖVP und der Grünen Ende 2016 beschlossen wurde, vorgesehen. Was die Leichtathletikanlage betrifft, befinden wir uns noch mitten in der Planungsphase. Die Stadtgemeinde ist bereit, die notwendigen Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Die Bereitstellung des Grundstückes bedeutet einen Beitrag von etwa zwei Millionen Euro seitens der Stadt. Wenn Land und Bund ebenfalls in diesem Ausmaß beisteuern und es gelingt die notwendigen Privatgrundstücke zu erwerben, dann steht einer Umsetzung des Projekts nichts mehr im Wege. Seitens des Landes gibt es bereits erste positive Signale.
Barrierefreiheit und Inklusion ist in Eisenstadt großes Thema: Sind hier konkrete Maßnahmen für 2017 geplant?
Wir haben bereits 2014 damit begonnen an einem Etappenplan für Barrierefreiheit und Inklusion in Eisenstadt zu arbeiten. Kürzlich wurde der Etappenplan mit einer breiten Mehrheit von ÖVP, SPÖ und Grünen im Gemeinderat beschlossen. Erste bauliche Maßnahmen bei den Gebäuden und Räumlichkeiten der Stadt wurden ebenfalls umgesetzt: Das sanierte Pongratz-Haus wurde beispielsweise barrierefrei gestaltet und im Allsportzentrum und der Neuen Mittelschule wurden Adaptierungen vorgenommen.
Im Bereich Verkehr wurde begonnen Banderolen an Verkehrsschildern und anderen potentiellen Hindernissen für Menschen mit Sehbehinderung anzubringen. Für blinde und sehbehinderte Menschen wurde erstmals ein taktiles Bodenleitsystem vom Pongratz-Haus zum Domplatz installiert.
Auch beim Start des Eisenstädter Stadtbusses wurde auf Barrierefreiheit geachtet. Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen wurden in die Planungen einbezogen. Nicht nur die Busse weisen ein hohes Maß an Barrierefreiheit auf (Niederflurbereich, kontrastreiche Gestaltung, optische und akustische Signale), zukünftig sollen auch bereits bestehende Haltestellen barrierefrei gestaltet werden.
Wir streben an, die Landeshauptstadt durch verschiedene Projekte bis zum Jahr 2030 barrierefrei zu gestalten. Darüber hinaus wollen wir in den nächsten Jahren die Führungsrolle in der Region entwickeln und ein positives Beispiel für andere Städte abgeben.
Sie waren im vergangenen Jahr viel zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs und haben da auch durchwegs positiv resümiert, jedoch auch Verbesserungspotenzial geortet – wurde dieses schon in Angriff genommen? Bzw. was steht am Plan?
Gerade in einer Stadt wie Eisenstadt fällt es leicht seine beruflichen und privaten Alltagswege ohne Auto zurück zu legen. In vielen Fällen ist man zu Fuß und mit dem Rad sogar schneller als mit Auto. Der Praxistest zeigte aber natürlich auch vereinzelte Problemstellungen und Verbesserungspotentiale auf. Um den Fahrradfluss zu stärken bzw. Wege zu vereinfachen, werden in der nächsten Zeit einige Einbahnen für Radfahrer geöffnet. Auch die Errichtung neuer Radständer an öffentlichen Plätzen wird ebenso forciert wie die Markierung von weiteren Fahrradstreifen, dort wo es die Fahrbahnbreite zulässt.
Was wird sich sonst im Bereich Verkehr in der Landeshauptstadt 2017 tun?
Ein großes Thema 2017 ist die Verkehrssicherheit der Bahnübergänge. Wir wollen sukzessive alle unbeschrankten Bahnübergänge der Landeshauptstadt mit einer Schrankenanlage ausstatten. Beginnen wollen wir mit dem Übergang in der Siegfried Marcus-Straße. Für den Straßen- und Kanalbau sind im Budget rund vier Millionen Euro vorgesehen.
Die Belebung des Oberbergs ist ebenfalls ein Punkt im STEP 2030 – sind hier Maßnahmen in diesem Jahr geplant?
Wir wollen hier Anreize schaffen, um das Gebiet wieder attraktiver für kleinstrukturierte Gewerbetreibende zu machen. Auch die touristische Nutzung soll in Verbindung mit dem ehemaligen jüdischen Viertel weiter forciert werden.
Behindertenwohnheim Krautgartenweg: Die Stadt hat hier den Grund erworben – Baustart war für Herbst 2016 angesetzt – Wie ist der Stand der Dinge?
Die Stadtgemeinde hat hier mit dem Kauf eines Grundstücks die Voraussetzungen für den Bau eines Heims für (schwer)behinderte Menschen geschaffen. Das Projekt soll mit der OSG als Bauträger umgesetzt werden. Derzeit fehlt ein Betreiber, hier liegt der Ball beim Land. Ich hoffe, dass die Zusage von Landesrat Darabos noch gilt.
Sie sind jetzt seit fünf Jahren Bürgermeister der Landeshauptstadt – worauf sind Sie in dieser Zeit besonders stolz?
Ich bin vor fünf Jahren mit dem Motto „Arbeiten und Entscheiden für Eisenstadt“ angetreten. Dieses Motto habe ich mit meinem Team der ÖVP mit Leben erfüllt und da hat es viele schöne Momente gegeben. Viele Gespräche und Begegnungen mit den Eisenstädterinnen und Eisenstädtern waren da dabei, aber auch viele Projekte, die umgesetzt werden konnten. Dazu zählen für mich unter anderem der Bau des E_Cube, der Eisenstädter Stadtbus, der Beschluss des Stadtentwicklungsplanes, das größte Straßenbauprogramm in der Geschichte der Stadt, die Revitalisierung des Pulverturms, der Neubau der Aussichtswarte oder der Neubau unseres städtischen Bauhofes. Am schönsten ist es für mich, wenn ich positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung bekomme, etwa für unsere wunderschön gepflegte Stadt - Stichwort Blumenschmuck.
Was werden Ihre persönlichen Highlights im Jahr 2017 – worauf freut sich der Bürgermeister?
Besonders freue ich mich im neuen Jahr über das kulturelle Angebot in der Stadt. So wird im Schloss Esterhazy heuer mit dem Herbstgold ein neues Musikfestival über die Bühne gehen und sowohl das „Lovely Days“ als auch die „Nova Jazz & Blues Night“ warten mit einem interessanten Programm auf.
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