Uwe Scheuch: Anti-Scheuch-Demo; Ärzte Song "Uwe sitzt im Knast" Click-Rate Hit auf YouTube

Die Grünen haben Freitagnachmittag bei einer Demo in Klagenfurt den Rücktritt von Uwe Scheuch nach dessen Verurteilung in erster Instanz gefordert. Rund 400 Demonstranten nahmen teil.

Scheuch hatte nach seiner Verurteilung wegen "Geschenkannahme durch Amtsträger" angekündigt, vorerst in seinen Ämtern bleiben zu wollen. Die Demo unter dem "Scheuch muss gehen" veranstalte man, um zu zeigen, dass es in Kärnten keine Akzeptanz für korrupte Politiker gebe, erklärten die Grünen im Vorfeld.

Auf den Transparenten der Demonstranten waren Ausrufe wie "Wir wollen einen Neustart" und "Konsequenz statt Präpotenz" zu lesen. Zudem waren etliche Demonstranten mit Trillerpfeifen ausgestattet.

"Dass Scheuch in der Regierung bleibt, ist untragbar", erklärte der Grüne Landesparteisekretär Frank Frey. Frey bekräftigte, dass ein Richterspruch auch von einem Spitzenpolitiker zu akzeptieren sei. Zudem verurteilte der Landesgeschäftsführer die "Hetzkampagne" der FPK gegen das Gericht, Journalisten und die anderen Parteien. SPÖ-Bundesrätin Ana Blatnik vertrat Dr.Peter Kaiser bei der Demonstration: "Scheuch müsste als Jugendreferent ein Vorbild für die Jugend sein", sagte Blatnik und forderte ebenfalls den sofortigen Rücktritt des FPK-Landesparteichefs.

Das Klagenfurter Urteil zeigt auch etwas neues, meinte Peter Pilz: "Die Zeiten der Regierungsjustiz gehen dem Ende zu. Immer mehr Staatsanwälte und Richter haben die Nase voll von den Regierungsjustizfunktionären, die von den Schlüsselstellen in Wien aus den Ruf der Justiz der Sicherheit der Regierungsgauner opfern. Auch damit ist das Klagenfurter Urteil richtungsweisend: Wer in einer Regierung sitzt, ist nicht mehr automatisch in Sicherheit."

Unglaubliche Vorfälle rund um das erstinstanzliche Scheuch Urteil

Freitag und Samstag Vormittag: Verfluchung und Morddrohung

Der von der Kärntner Landesregierung abgestellte Chauffeur des erstinstanzlich zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilten FPK-Landesparteichefs Uwe Scheuch hat am Samstag Richter Christian Liebhauser-Karl via Leserbrief an die "Kärntner Tageszeitung" verflucht. "Ihre Träume sollen nie mehr in Erfüllung gehen", steht in dem mit "Alex Walser, Fahrer von DI Scheuch" gezeichneten Schreiben. Erst am Freitag war eine "Morddrohung" gegen den Richter bekanntgeworden.

Justizvertreter nehmen die Attacken der FPÖ nach dem Urteil gegen Uwe Scheuch unterdessen gelassen. "Man muss es aushalten", sagte der Präsident der Richtervereinigung, Werner Zinkl. Der Vorsitzende der Bundesvertretung von Richtern und Staatsanwälten in der Gewerkschaft, Klaus Schröder, zeigte sich ebenfalls nicht verwundert. Er sprach von einer "bekannten Reaktion der politischen Parteien, "insbesondere der FPÖ". Schröder sieht die Angriffe auf die Justiz "politisch betrachtet nachvollziehbar, aber nicht wirklich ernst zu nehmen". Das Urteil gegen Scheuch beweise zumindest erneut, dass die Gerichtsbarkeit unabhängig von der Politik agiere. "Es kann niemand sagen, dass auf Richter Einfluss genommen wird."

Samstag Abend: Mann mit Anti-Scheuch-Shirt auf Kirchtag verhaftet

Ein 44-jähriger Villacher trug auf dem Villacher Kirchtag ein Hemd mit der Aufschrift: "Uwe geh in Häfn". Er behauptet, beim Kirchtagsumzug von FPKlern getreten und von einem Polizisten misshandelt worden zu sein. Der 44-jährige gebürtige Kärntner hatte sich laut der "Kleinen Zeitung" in eine FPK-Abordnung des Umzugs eingeordnet, daraufhin soll er von den Parteigängern körperlich attackiert worden sein. Die FPKler riefen "Wir finden raus, wo du wohnst. Wir erwischen dich noch." In der Folge wurde er vorrübergehend festgenommen, da er sich nicht ausweisen konnte. Bürgermeister Helmuth Manzenreiter (SPÖ) kritisierte am Montag den "parteipolitischen Missbrauch" des Kirchtagumzuges durch die FPK.

Lügt Heinz-Christian Strache?

Auch FPÖ-Bundeschef Heinz-Christian Strache war auf dem Kirchtag. Er habe den Vorfall als Augenzeuge miterlebt und sei "traurig" über die "völlig falsche Darstellung" durch die Medien. Immerhin sei Schneider "mit Fäusten gegen den Exekutivbeamten losgegangen".

Schneiders Begleiterin Christine Grabner schüttelt darüber nur den Kopf. "Strache kann den Vorfall nicht beobachtet haben", sagt sie. "Als das Ganze passierte, befand er sich im Café Rossiello, 20 Meter von den anderen FPKlern und von Schneider entfernt."

Außerdem habe selbst der Polizist im Protokoll keine derartigen Vorwürfe gegen Schneider erhoben.

Ärzte Song als Hit in Österreich

Auf österreichischen Facebook Seiten indes taucht immer öfters der Song "Uwe sitzt im Knast" der deutschen Rockband "Die Ärzte" auf, der dieser Tage auf YouTube rauf und runter gespielt wird.

Links:

http://www.youtube.com/watch?v=U2ZnoPXvp3Y

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/2803622/mann-anti-scheuch-shirt-kirchtag-verhaftet.story