ÖVP

Lange wurde um den Preis verhandelt. Nun bewegten sich Besitzer und Gemeinde jeweils ein Stück aufeinander zu – bei 90.000 Euro wurde man handelseins. ST. EGYDEN. Die Gemeinde will weg von der Abhängigkeit von Gas. Das Holz-Heizwerk, das neben der Volksschule errichtet wurde, rückt dieses Ziel in unmittelbare Nähe. Aber bislang scheiterten Verhandlungen um den Ankauf an den sehr unterschiedlichen Preisvorstellungen. "Der Besitzer wollte 156.000 Euro. Wir haben ein Gutachten erstellen lassen;...

LH Mikl-Leitner und Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner im Untersuchungsausschuss: Statement von VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. NÖ / Ö. 30. November 2022. 42. Sitzung. U-Ausschuss. Und mit dabei sind auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Und zwar heute und morgen, 1. Dezember 2022. Worum geht's? Die Abgeordneten wollen wissen, ob im Zeitraum zwischen Dezember 2017 und Oktober 2021 ÖVP-nahe Personen oder Organisationen Vorteile durch...

Österreichischer Gemeindebund feierte im Palais Niederösterreich sein 75-jähriges Jubiläum LH Mikl-Leitner: Gemeinden geben in einer herausfordernden Zeit Halt, Orientierung und Vertrauen NÖ. Am 16. November 1947 und damit vor 75 Jahren wurde der Österreichische Gemeindebund als Interessensvertretung der Gemeinden und Städte gegründet. Was als Sprachrohr der kleinen Landgemeinden begonnen hat, hat sich über die Jahrzehnte zur schlagkräftigen und durchsetzungsstarken Organisation entwickelt, der...

Am Neunkirchner Hauptplatz stehen wieder Adventmarkt-Hütten. Allerdings wurde verabsäumt, anderen Parteien die Möglichkeit einzuräumen, hier Punsch auszuschenken. NEUNKIRCHEN. "Als ich September anfragte, ob es einen Advent am Hauptplatz geben wird, hieß es, nur Lions und Rotes Kreuz werden am Hauptplatz stehen", erzählt FPÖ-Gemeinderat Wilhelm Haberbichler. Der und seine Kollegen haben daraufhin Vorbereitungen für ihren Advent beim Au-Spitzerl getroffen. Soweit, so gut. "Auf einmal wurden auch...

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Der neue Ternitzer Bahnhof wird gefeiert. Kleine Kinderkrankheiten blieben aber sehr zum Ärger der Bahnfahrer bestehen.  TERNITZ. Die Wehwehchen beginnen beim fehlenden WC für Bahnfahrer. Die Ternitzer ÖVP spricht von "eklatanten Planungsfehlern".  "Mit dem angeblichen Hinweis der ÖBB, es gäbe ohnehin WC in den Zügen. Da muss man ja vermuten, dass solche Planer und Manager mehr mit dem Dienstauto als mit dem Zug unterwegs sind. In den Stoßzeiten in der Früh und am Abend sind die Züge meist...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Mehr Nachrichten aus der Region findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen Ärger um Partei-Werbung NEUNKIRCHEN. Unbewilligte Parteiwerbung für die ÖVP zierte die Stadt. Nach Kritik von Andrea Kahofer (SPÖ) reagierte Bgm. Herbert Osterbauer (ÖVP). Die Werbung ist weg. Radland-Preis für Neunkirchen NEUNKIRCHEN. Mit dem Neunkirchner "Cycle Cinema" (mehr Details: hier) wurde auch aus dem Bezirk Neunkirchen ein tolles Projekt eingereicht. Dabei sorgte das Publikum für den notwendigen Strom für die...

Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) äußerte im Rahmen einer Pressekonferenz ein Gerücht, das die Unfallambulanz-Zeiten betrifft (die BezirksBlätter berichteten). Das sorgt bei Hermann Hauer (ÖVP) für Unruhe. NEUNKIRCHEN. Hausinternen Informationen zufolge stehe im Neunkirchner Spital im Raum, die die Unfallambulanz vormittags zu schließen. Ein Gerücht, das seitens des Landesklinikums dementiert wird. Der ÖVP-Landtagsabgeordnete Hermann Hauer in Richtung Kahofer: "Statt unbestätigte Gerüchte...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

KO Schneeberger: Staatsbürgerschaft muss Endpunkt erfolgreicher Integration sein Aktuelle Stunde in nächster Landtagssitzung wird sich dem Vorschlag der SPÖ für eine Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes widmen NÖ. „Aktuelle Meldungen aus der Bundeshauptstadt haben österreichweit Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Kurz nach den Krawallen in Linz fasst die SPÖ in Wien einen Beschluss zu einem zurecht sensiblen Thema für die Österreicherinnen und Österreicher: Die Aufweichung des Wahl- und...

Die Spitzenplätze halten Hermann Hauer und Waltraud Ungersböck, die bereits ein Landtagsmandat ausüben. BREITENAU/BEZIRK. Die Volkspartei präsentierte die Reihung ihrer Kandidaten für die Landtagswahl 2023. Bezirksparteiobmann LA Hermann Hauer: "Für uns steht aber eines fest: 2022 bleibt ein Arbeitsjahr, für den Wahlkampf ist 2023 noch Zeit genug." Jeder hat die gleichen Chancen "Nach der Nominierung der 15 besten Kandidaten vor dem Sommer konnte mit dem Beschluss beim Bezirkswahlkonvent am 8....

Martin Bramböck (ÖVP) trat als Gemeinderat zurück und ließ durchblicken, dass "die unerträgliche Situation, die Bürgermeister Steinwender in Grünbach geschaffen hat" daran mit Schuld sei. Das lässt der SPÖ-Ortschef nicht unwidersprochen. GRÜNBACH. "Martin Bramböck ist ein hervorragender Musiker und leistet für Grünbach, beim Musikverein, Musikschule und beim Männergesangsverein unersetzliche Arbeit. Er ist ein Ausnahmemusiker und davon profitieren alle, speziell die Jugend hat ein Vorbild...

Heute, 7:57 Uhr trudelt ein E-Mail von Martin Bramböck in der BezirksBlätter-Redaktion ein. Der Grünbacher ÖVP-Mandatar erklärt darin sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat – und führt dies unter anderem auf SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender zurück. Erklären will er das aber (noch) nicht. GRÜNBACH. Am 8. November legte der geschäftsführende Gemeinderat Martin Bramböck (ÖVP sein Mandat zurück. Gemeinderat Wilhelm Stickler tat es ihm gleich. "Der Parteivorstand hat festgelegt, dass gemäß der 2020...

Neunkirchen geht den nächsten Schritt für das Etablieren eines Anruf-Sammeltaxis: die Ausschreibung naht. NEUNKIRCHEN. Es soll ein Service werden, wovon Neunkirchner, die weniger mobil sind, aber auch Jugendliche profitieren sollen, das Anruf-Sammeltaxi, dessen Einführung Stadtvize Johann Gansterer (Grüne) im Juni im Gemeinderat aufs Tablett brachte (die BezirksBlätter berichteten). Kostenpunkt für die Stadt: rund 80.000 Euro pro Jahr. Inzwischen ist Neunkirchen soweit, dass Angebote für das...

Mit dem Ausscheiden von Barbara Kunesch (ÖVP) wird ein Stadtratsposten frei. Der soll mit dem Unternehmer Michael Bele besetzt werden. NEUNKIRCHEN. Rochade in ÖVP-Reihen im Neunkirchner Stadtparlament. Barbara Kunesch, zuständig für Schulagenden, legte ihr Mandat zurück. Wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erklärte, werde Michael Bele in die Stadtratsreihen aufrücken: "Allerdings kommt es zu einem Tausch der Ressorts." Thomas Berger soll Kunesch' Schulressort erben und Michael Bele soll...

Das Signal, das Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) setzen wollte war eindeutig: Corona ja, schwierige Wirtschaftslage ja – aber der Bezirk ist nicht auf sich allein gestellt. NEUNKIRCHEN/BEZIRK. Straffes Programm für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am 10. Oktober: um 10 Uhr hieß es auf zur Eröffnungsfeier für Pittens Kindergarten-Zubau (siehe Fotostrecke); danach Betriebsbesuche im Bezirk Neunkirchen – unter anderem bei Foto Wieland – und Pressegespräch in Christian Schickers...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Die SPÖ Neunkirchen pochte auf eine Entschärfung der verkehrstechnisch stark beanspruchten Ritterkreuzung. Nun zeichnete sich sogar eine Einigung mit einem dafür notwendigen Grundstückseigentümer ab. Doch die Stadtregierung blockte ab. NEUNKIRCHEN. "Mit dem derzeitigen Eigentümer der Liegenschaft 560/1 wurde eine Übereinkunft getroffen, dass die benötigte Fläche im Ausmaß von ca. 350-400 m² für eine neue Verkehrslösung genutzt werden darf", berichtet SPÖ-Stadtrat Günther Kautz. Um dies...

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

"ÖVP will keine Photovoltaikzone in Petersbaumgarten", berichtet sich Warths Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer zerknirscht. SPÖ und Grüne wären hingegen dafür. WARTH. Vom Land NÖ wurden Flächen im Süden des Gemeindegebietes, genauer gesagt in Petersbaumgarten, als Photovoltaik-Zone ausgewiesen. Die betroffenen Flächen sind derzeit verpachtet und  werden landwirtschaftlich genützt. "Die Grundeigentümer wären aber bereit, die Flächen für Photovoltaiknutzung zu verpachten", skizziert Warths...

Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP Frauen: Bürgermeisterinnentreffen in St. Leonhard/Hornerwald Bereits zum 6. Mal fand das Bürgermeisterinnentreffen der Wir Niederösterreicherinnen statt. Dabei wurden auch weitere Politikerinnen wie Vizebürgermeisterinnen, geschäftsführende Gemeinderätinnen und Bezirksleiterinnen eingeladen. Vorträge und Diskussionen über aktuellen Themen wie die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive sowie alles rund um die Pflege bildeten den Schwerpunkt. Abgerundet wurde die...