Budget

Prüfbericht des Landes belegt MIT-Kritik. ---- In der Sitzung des Gemeinderates vom 14. Dezember 2016 wurde auf Vorschlag der SPÖ der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2017 beschlossen. "Die Bürgerliste MIT hat diesem Voranschlag nicht zugestimmt, der Budgetentwurf ist leider wirklich desaströses Zeugnis für die mangelnde Budgetdisziplin der Gemeinde. Es ist für dringend notwendige Investitionen in die bestehende Gemeindeinfrastruktur einfach kein Geld mehr vorhanden! So sind etwa...

Innenstadt leide unter Grabungen, die laut Adl bis Ende 2016 abgeschlossen sein sollten. Laut SP hätte Plan zur Konsequenz, dass ihm Wochenmarkt und Parkplätze für zwei Jahre zum Opfer fallen würden. ST. PÖLTEN (jg). Unter dem Motto "Wir bringen Leben in die Stadt" stand die Pressekonferenz die Volkspartei St. Pölten lud. "Eine pulsierende Innenstadt ist für uns das Um und Auf", so Vizebürgermeister Matthias Adl, der gemeinsam mit Stadträtin Ulrike Nesslinger Wege zu einer belebten Innenstadt...

ST. PÖLTEN (red). Erfreut ist SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker über den einhelligen Beschluss des Budgets, das für 2015 ein Nulldefizit vorsieht, in der vergangenen Budgetsitzung des St. Pöltner Gemeinderates. Neben der SP-Mehrheitsfraktion stimmten erstmals auch die Mandatare der ÖVP dem Voranschlag zu. Die Grünen und die FPÖ enthielten sich. Für Gunacker ist das Stimmverhalten eine Bestätigung der guten Arbeit der SP-Fraktion unter Bürgermeister Matthias Stadler. "Ich hoffe, dass diese...

ST. PÖLTEN (red). "Der ausgeglichene Haushalt ist ein guter erster Schritt in die richtige Richtung", hielt VP-Vizebürgermeister Matthias Adl anlässlich des Beschlusses des Voranschlages der Stadt St. Pölten für das Jahr 2015 mit mittelfristigem Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 fest. Im ordentlichen Haushalt sind für 2015 insgesamt 165.142.400 Euro an Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Der außerordentliche Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von 18,9 Millionen Euro vor. Budget die...

ST. PÖLTEN (jg). Erstmals seit Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise scheint im Budget der Landeshauptstadt St. Pölten für das Jahr 2015, das Bürgermeister Matthias Stadler und Finanzdirektor Thomas Wolfsberger heute präsentierten, kein Abgang auf. Im ordentlichen Haushalt sind für 2015 insgesamt 165.142.400 Euro Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Der außerordentliche Haushalt hat eine Größenordnung von 18,9 Millionen Euro. Konsequente Finanzpolitik Das Erreichen des...

Grüne meinen: Realisierbar – Modern – Perfekt Die Grünen NÖ fordern eine Grundsatzdebatte über den öffentlichen Verkehr. Im Budget für 2014 des Landes sind 361 Millionen Euro für den Straßenbau, aber nur 117 Millionen Euro für den öffentlichen Verkehr (inkl. P&R Anlagen) vorgesehen. Öffentlicher Verkehr ist eine öffentliche Aufgabe und leistbare Mobilität ist ein Grundbedürfnis für alle Menschen, von jung bis alt und bedeutet auch soziale Kontakte für diese. Verkehrssprecherin Amrita Enzinger:...

ST. PÖLTEN (wp). Die Stadtschwarzen sind regelrecht angespeist: „Bürgermeister Stadler budgetiert munter 7,7 Millionen Euro Mehrausgaben im ordentlichen Haushalt und stößt sich gleichzeitig nicht an einem Einnahmenrückgang von 1 Million Euro. So kann man nicht mit Steuergeldern wirtschaften“, poltert VP-Vizebürgermeister Matthias Adl. Seitens der VP St. Pölten hätte man konkrete Sparvorschläge geliefert. "Sie wurden einmal mehr nicht beachtet", so Adl. Die VP hätte unter anderem vorgeschlagen,...

Schuldenstand sinkt um weitere 3 Mio. Euro / Abgang gegenüber 2013 leicht verbessert KREMS: Der Kremser Konsolidierungskurs geht weiter: Die Stadtpolitik hat für 2014 ein Sparbudget geschnürt, das die Fortsetzung des Schuldenabbaus vorsieht, aber gleichzeitig auch wichtige Investitionen beinhaltet. Der Gemeinderat genehmigte den Voranschlag für das kommende Jahr in der gestrigen Sitzung mit Stimmenmehrheit. Viele Einsparungen, weitere Verwaltungsreformen und eine hohe Tilgungsquote, die durch...

Wenn Gemeindebedienstete ihre Arbeit niederlegen, ist der laufende Betrieb stark gefährdet. REGION (jg). Stellen Sie sich vor, sie stehen in der Früh auf und wollen in die Arbeit fahren. Nur leider ist keine Straße geräumt, Schneemassen sind auf der Fahrbahn. Wenn Sie Ihr Kind in den Kindergarten bringen, stehen Sie vor verschlossenen Türen. Keine Hilfe bei Rohrbruch, Begräbnisse müssen verschoben werden, da der Totengräber nicht da ist. Ein Horrorszenario? Nein, diese Szenen könnten wahr...

Sobotka: "Wir haben nicht nur ein ausgeglichenes Budget, wir bauen gleichzeitig auch Schulden ab." „Niederösterreich hat den Weg der Schuldenreduktion, den es im Jahr 2011 eingeschlagen hat, konsequent und mit Erfolg fortgesetzt“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Sobotka: „Die aktuellen Zahlen der Statistik Austria über das Jahr 2012 zeigen sehr deutlich, dass wir, was das ausgeglichene Budget anbelangt, Spitzenreiter in Österreich sind. Wir haben nicht nur ein ausgeglichenes Budget, wir bauen...

Bürgerliste bemängelt Zustand der Kinderspielplätze in Traismauer. TRAISMAUER (red/jg). Die Bürgerliste MIT griff in die eigene Klubkassa und schaffte mit Unterstützung durch die Familie Özlem und Vahap Cakir ein neues Spielgerät – ein Wipp-Pferd im Wert von 750 Euro – für den Siedlungsspielplatz an. Dies solle nur ein erster Anfang sein. Denn laut MIT-Gemeinderätin Elisabeth Wegl sei es der Wunsch vieler Eltern, zumindest ein weiteres Spielgerät für die Altersgruppe der Kleinst- und...

Utl.: Beschlossene Straßenbauten sollen endlich umgesetzt werden. --- Bereits im Vorjahr wurden auf Anfrage und mehrmaliger Intervention der unabhängigen Bürgerliste MIT, die zu Beginn ja auf heftigen Widerstand der SPÖ-Mehrheit gestoßen sind, ein Straßenbauprogramm zur endgültigen Herstellung einiger Gemeindestraßen im Jahre 2013 beschlossen. Diese Vorhaben wurden vom Gemeinderat im Dezember des Vorjahres beschlossen, die Asphaltierungsarbeiten hätten heuer bereits nach Ende der Frostperiode...

GFÖHL (don). Bürgermeister Ök.-Rat Karl Simlinger und Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Ludmilla Etzenberger legten am 21. März ihren Gemeinderäten einen positiven Rechnungsabschluss des Haushaltsjahres 2012 vor. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen von rund 6.050.000 Euro Ausgaben von 5.209.000 Euro gegenüber. Nach Zuführungen von 532.000 Euro an den außerordentlichen Haushalt und Bildung einer Rücklage von 200.000 Euro beträgt der Sollüberschuss rund 109.000 Euro. „Die Jahresbilanz...

Utl.: Liste MIT übt mit Plakataktion Kritik an beschlossenen Abgabenerhöhungen. --- Mit dem Beschluss des Voranschlages 2013 am 05. Dezember wurden durch SPÖ und FPÖ sowohl die Abfallgebühren als auch die Kanalgebühren massiv erhöht. Bereits im September des Jahres wurde zudem die Aufschließungsabgabe um 32 Prozent erhöht, zu Jahresbeginn 2012 bereits die Friedhofsgebühren. Mit einer Plakataktion macht die unabhängige Bürgerliste MIT nun auf diese "rot-blaue Bescherung" der SPÖ-FPÖ-Koalition...

Utl.: 2013 drohen drastische Gebührenerhöhungen für Bevölkerung. ---- In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der Liste MIT, der ÖVP und der BLT der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2013 beschlossen. "In diesem Budget sind von der SPÖ-FPÖ-Koalition saftige Gebührenerhöhungen im Bereich der Abfall- und Kanalgebühren im Ausmaß von 3,4 bzw. 4,2% vorgesehen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen...