Landtag

Die Corona-Pandemie ist für die häufigste Stoffwechselerkrankung in westlichen Industrieländern – den „Diabetes mellitus“ – eine zusätzliche Herausforderung. Am 14. November wird heuer der Welt-Diabetes-Tag begangen. In Salzburg müssen mittlerweile über 50.000 Patienten mit Diabetes leben. Mit dem Projekt "Therapie Aktiv – Diabetes im Griff" wurde bereits ein wichtiges Langzeit-Betreuungsprogramm etabliert. Damit dieses ausgebaut und intensiviert wird, wurde nun ein Antrag von Sebastian Huber,...

"Jugend in Aktion": Jugendliche erfuhren aus erster Hand, wer und was hinter EU, Landtag und Co. steckt und lernten so mehr über die Welt der Politik. SALZBURG. „Was hat Europa eigentlich mit mir zu tun und welche Rolle spielt die EU im Landtag?“ - 20 Jugendliche zwischen 16 und 18 wollten es genau wissen und tauchten bei einem Workshop in die Welt der Politik ein. „Im Zeitalter von Fake News und Meinungsbildung über Soziale Medien ist politisches Grundwissen gefragter als je zuvor.“...

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

Am Mittwoch fanden die Ausschussberatungen des Salzburger Landtags statt. Thematisiert wurden etwa der Salzburger Flughafen, die Schweinehaltung oder auch die Möglichkeit der Verschiebung von Wahlen. SALZBURG. Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden diverse Anträge behandelt, die unter anderem Salzburgs Kasernenstandorte, den Salzburger Flughafen, die Schweinehaltung , Bio-Quoten oder auch die Forstwirtschaft zum Thema hatten. Wir haben ein paar der interessantesten Themen,...

Der 56-jährige Michael Wanner wird als SPÖ-Klubvorsitzender Walter Steidl nachfolgen. SALZBURG. Der SPÖ-Landtagsklub hat den Vorschlag des neuen Salzburger SPÖ-Chefs David Egger einstimmig angenommen und sich in der Klubsitzung am Montagvormittag auf Michael Wanner festgelegt. Da sich Walter Steidl aus der Politik zurückzieht, wird Wanner im Landtag nachrücken. SPÖ will einen Neustart in Salzburg „Wie David Egger bin auch ich davon überzeugt, dass unser Bundesland einen Neustart verdient. Als...

Vor dem neuen Präsidenten des Ausschusses der Regionen legte Österreich seine Standpunkte dar. BRÜSSEL/SALZBURG. Der europäische Ausschuss der Regionen (AdR) vertritt die regionalen Interessen innerhalb der Europäischen Union. Nach der EU-Wahl im vergangenen Jahr wurde auch die Führungsspitze im AdR neu gewählt. Der Grieche Apostolos Tzitzikostas wurde neuer Präsident und Vasco Ilídio Alves Cordeiro aus Portugal Vize-Präsident. Zusammenarbeiten Die Vertreter der österreichischen Bundesländer...

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurde auch der Punkt "Talente-Check" behandelt. SALZBURG. Die Neos brachten einen Antrag für eine Evaluierung des Talente-Checks ein. Dieser wurde nun vom Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss einstimmig als Fünf-Parteien-Antrag beschlossen. Ansuchen  Im Antrag wird die Landesregierung ersucht, den Salzburger Talente-Check im Zuge der vorgesehenen Analyse bis 2020 zu evaluieren. Erkenntnisse, die daraus gewonnen werden, sollen in Kooperation...

SALZBURG (red). Der am 22. April neu gewählte Salzburger Landtag, der sich aus 15 ÖVP- und acht SPÖ-Abgeordneten, sieben Mandataren der FPÖ und je drei der Grünen und Neos zusammensetzt, ist heute Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung im Carabinierisaal der Alten Residenz zusammengetreten. Bis zur Neuwahl der beiden neuen Präsidenten führte Walter Steidl (SPÖ) den Vorsitz. Er wurde als Altersvorsitzender von Landesamtsdirektor Sebastian Huber angelobt. Steidl nahm seinerseits die...

SALZBURG. In der konstituierenden Sitzung des FPÖ-Landtagsklubs am Montag wurde Landesparteiobfrau Marlene Svazek einstimmig zur Klubobfrau gewählt. Ihr Stellvertreter ist Hermann Stöllner. „Nach dem Interregnum der letzten drei Jahre ist die FPÖ in voller Mannstärke wieder zurück und ich freue mich, dieses Team aus Jung und Alt anführen zu dürfen“, so Svazek. Marlies Steiner-Wieser in den Bundesrat Den Landtagsklub komplettieren die designierten Abgeordneten Karin Berger aus Lofer, Ernst...

Am 22. April schließen die letzten Wahllokale um 16 Uhr. Besondere Öffnungszeiten lesen Sie hier. Erstmals bei einer Landtagswahl im Land Salzburg schließen am 22. April die letzten Wahllokale bereits um 16 Uhr. In der Stadt Salzburg haben alle Wahllokale einheitlich von 7 bis 16 Uhr geöffnet. Die Frühstarter unter den Wahllokalen sind die Bücherei in Dorfgastein sowie in Niedernsill das Gemeindeamt und das Alpenvereinsheim, die bereits um 6.45 Uhr öffnen. Um spätestens 8 Uhr sind – bis auf...

VIDEO - Das denkmalgeschützte Gebäude wird generalsaniert SALZBURG (lin). Der Salzburger Landtag ist eine Baustelle im doppelten Sinn: Als gesetzgebendes Gremium wird er im April neu gewählt. Danach wird er aufgelöst, alle Ämter laufen aus, und im Juni wird er neu konstituiert. Als Gebäude erlebt der Landtag sogar noch tiefgreifendere Veränderungen. Denn seit Mai des Vorjahres wird fast der gesamte Chiemseehof ausgehöhlt und nach Plänen des Architekturbüros Thanner innen teilweise neu gebaut....

SALZBURG (lin). Brigitta Pallauf hat die Latte, die sie selbst gelegt hat, offenischtlich auch selbst übersprungen. Wie ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi in deiner Aussendung erklärte, "hat sich die designierte Verkehrslandesrätin und derzeitige Landtagspräsidentin als erste einem verpflichtenden Hearing im Landtag gestellt und die Abgeordneten überzeugt." Dass sich künftige Regierungsmitglieder den Fragen der Abgeordneten stellen, wurde bereits 2013 auf freiwilliger Basis praktiziert. Im Lauf der...

In einem offenen Brief an die Lantagsparteien legt der Verein Konzepte gegen die Langzeitarbeitslosigkeit vor. SALZBURG (lin). Die Wirtschaft boomt, die Lage am Arbeitsmarkt entspannt sich, und alle Jubeln. Außer den älteren Arbeitnehmern. Denn während die Arbeitslosigkeit "nur" noch 5,3 Prozent beträgt, die Jugendarbeitslosigkeit fast gar nicht mehr existiert, die Unternehmen investieren und der Konjunkturmotor wohlig schnurrt, sind die Aussichten für die älteren Arbeitnehmer düster, oft...

FPÖ und der FPS profiliert sich als "Raucher-Partei". Alle veröangen von der Bundesregierung die Einführung eines generellen Stops für den Rauch in Lokalen SALZBURG (lin). Im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landtages wurde von der SPÖ ein Antrag zu einem generellen Rauchverbot eingebracht. Die Abgeordneten der ÖVP und der Grünen sowier LAbg. Otto Konrad haben diesen Antrag unterstützt. Lediglich die FPS von Karl Schnell - er ist übrigends Arzt von Beruf - und die FPÖ steimmten dagegen....

SALZBURG (lin). Brigitta Pallauf folgt auf Hans Mayr. Die bisherige Landtagspräsidentin übernimmt das Regierungsmandat des wegen der Parteispendenaffaire zurückgetretenen Pongauers. Drei Monate vor der Landtagswahl holt Landeshauptmann Wilfried Haslauer damit eine enge Vertraute in sein Regierungsteam.  Hearing selbst eingeführt Brigitta Pallauf hat selbst naßgeblich daran mitgearbeitet, dass sich angehende Reigerungsmitglieder einer Anhörung durch die Abgeodneten stellen müssen. Jetzt ist sie...

Die Opposition hat sich in der Parteienfinanzierungs-Sache vorerst nicht gegen die Regierung durchgesetzt. SALZBURG (lin). Die SPÖ hat ihren Misstrauensantrag gegen Hans Mayr wie angekündigt eingebracht, ist damit aber an den Stimmen der Regierungsparteien gescheitert. Kurz vor 19:30 Uhr haben sich 19 Landtagsabgeordnete von ÖVP und Grünen gegen 14 Abgeordnete der Opposition durchgesetzt. Wohnbau- und Verkehrslandesrat Mayr bleibt daher im Amt. Am Nachmittag hat sich der Koalitionsausschuss der...

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

Dringlichkeitsantrag im Landtag SALZBURG (lin). Die Grünen haben im Salzburger Landtag erreicht, dass das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in vielen Berichen nicht mehr eingesetzt werden darf. Mit einem Dringlichkeitsantrag haben sie die übrigen Parteien überzeugt: Der Landtag hat einstimmig beschlossen, Glyphosat in sensiblen Bereichen wie Sport- und Spielplätzen, Parks, in der Nähe von Schulen, Kindergärten und Gesundheitseinrichtungen, sowie in Natur- und Wasserschutzgebieten und entlang...

Und sie fragen den etablierten Politikern im Schülerparlament Löcher in den Bauch. SALZBURG (lin). Das von der Salzburger Landesschülervertretung veranstaltete Schüler/innen-Parlament (SIP) bot Salzburgs Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, Politik hautnah mitzuerleben und einen Tag in die Rolle eines Landtagsabgeordneten zu schlüpfen. Rund 80 Nachwuchspolitiker aus allen fünf Bezirken haben Anträge eingebracht, umfassend diskutiert und anschließend darüber abgestimmt. Anschließend stand...

Pläne, die Mattigtalbahn – eine einspurige Verbindung von Steindorf bei Straßwalchen bis nach Braunau –  auszubauen und zu elektrifizieren, gibt es bereits seit längerem. Nur geht dort so gut wie nichts weiter. "Von Neumarkt bis Steindorf bei Straßwalchen muss die Bahnstrecke dreigleisig ausgebaut werden, damit die Mattigtalbahn gut in den bestehenden Taktverkehr auf der Strecke eingegliedert werden kann", so Landesrat Hans Mayr (SBG). Oberösterreich will nicht mitzahlen Und genau das ist das...

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

Übernahme von Teilen des Zentrums in Bad Gastein war Gegenstand einer dringlichen Landtagsanfrage der FPS Bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von FPS-Klubobmann Karl Schnell verteidigte LH Wilfried Haslauer in der Landtagssitzung am Mittwoch sein Vorgehen in der Causa Bad Gastein. Dass er im Vorfeld der Übernhame von Teilen des historischen Zentrums von den bisherigen Eigentümern Philippe Duval und Willibald Franz Wojnarowsky durch das Land den Landtag nicht vorab eingebunden hat,...

An Salzburgs Straßenrändern sorgen 7.700 optische und 3.450 akustische Wildwarner für weniger Wildunfälle Das Verkehrsressort des Landes und die Salzburger Jägerschaft haben sich auf einen Austasuch der rund 10.000 in die Jahre gekommenen Wildwarner an Salzburgs Straßenrändern geeinigt. Die Kosten dafür wird zu zwei Dritteln die Jägerschaft übernehmen, die dafür auch auf Sponsorsuche gehen wird. Das restliche Drittel (gedeckelt mit 30.000 Euro) sowie die sichere Montage wird vom Land...