Novelle

Während des Begutachtungsverfahrens zur Novelle zum Landespolizeigesetz werden Fachmeinungen und Stellungnahmen eingeholt. Die Stadt Innsbruck weist auf kritische Punkte hin. TIROL. Die Novelle zum Landespolizeigesetz ermöglicht Maßnahmen gegen illegale Prostitution. „Gerade Innsbruck, wo das Thema illegale Straßenprostitution am akutesten ist, profitiert ganz massiv von diesen Neuregelungen.“, so LRin Patrizia Zoller-Frischauf. In einer Stellungnahme weist die Stadt Innsbruck auch auf einige...

Die Novellierung des Tiroler Skischulgesetzes bringt Bürokratieabbau. Weiters regelt sie die Anmeldung und Gästeaufnahme ausländischer SkilehrerInnen und Skischulen. TIROL. Das Tiroler Skischulgesetz wird novelliert - schnellere Meldeverfahren sorgen für Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung. Besonderes Augenmerk liegt auf der Sicherung der Qualität und der EU-konformen Standards der eingesetzten Skilehrer. Neuerungen im Tiroler Skischulgesetz Die Novelle regelt die Anmeldung...

TIROL. Der Nationalrat hat am 07. Juli eine Novelle des Gesundheits- und Pflegegesetzes beschlossen. Änderungen gibt es vor allem bei der Pflegeausbildung. Gesellschaft wird immer älter Die demografische Entwicklung sorgt dafür, dass die Gesellschaft immer älter wird. In den nächsten 15 Jahren wird sich die Zahl der über 85jährigen mehr als verdoppeln. Nun müssen für jene Menschen, die Betreuung und Pflege brauchen, die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die im Parlament...

TIROL. Im Zuge der Reform des Landespolizeigesetzes wird auch die Gesetzgebung in Bezug auf Prostitution neu geregelt. Dieses Gesetz soll im Oktober-Landtag beschlossen werden. Noch sind aber nicht alle Fragen geklärt. Erlaubniszonen in Wohngebieten Ein Punkt der Novelle der Sexarbeiterinnenregelung regelt sogenannte Erlaubniszonen. In diesen Bereichen soll Prostitution erlaubt sein. Noch nicht geklärt ist, ob diese Zonen in Wohngebieten liegen können. FPÖ-Sicherheitssprecher Rudi Federspiel...

Um einen Konsens zwischen Naturschützern und Naturbenutzern zu schaffen, setzt das Land Tirol auf einen Beteiligungsprozess und offene Diskussionsrunden. TIROL. Am 04. Juli ist Tirol einem neuen Naturschutzgesetz einen Schritt näher gekommen. Im Haus der Begegnung wurde mit ExpertInnen über die Novelle des Tiroler Naturschutzgesetzes diskutiert. Diskussionsforum mit Beteiligungsprozess Die Novelle des Tiroler Naturschutzgesetzes soll im Rahmen eines Beteiligungsprozesses erarbeitet werden. Im...

Die Novelle des Landespolizeigesetzes passt die Gesetze für SexarbeiterInnen an neue Gegebenheiten an. TIROL. Mit der Reform der SexarbeiterInnenregelung werden Erlaubsniszonen und die Möglichkeit für private Studios geschaffen. Illegale Prostitution soll besser bekämpfbar, die Anrainer besser geschützt werden. Die geplanten Änderungen werden begutachtet und im Oktober-Landtag diskutiert werden. Die Eckpunkte im Detail Legalisierung und Liberalisierung der Sexarbeit durch Erlaubniszonen für...

Das Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz wird verbessert und den tatsächlichen Anforderungen angepasst. Durch die Neuerung soll die Kinderbetreuung in Tirol stark verbessert werden. TIROL. Um Tirol zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen, muss die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessert werden. Dazu braucht es ein bedarfsgerechtes, qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot. Dies soll mit der Novellierung des Tiroler Kinderbildungs- und...

Am 1. Juni tritt in Österreich die Verschärfung des Suchtmittelgesetztes in Kraft. Dieses ermöglicht ein härteres Durchgreifen gegen Drogendealer. - Die Tiroler VP spricht sich klar gegen eine Liberalisierung in der Drogenpolitik aus TIROL. Am 1. Juni tritt in Österreich die Novelle zum Suchtmittelgesetz in Kraft. Dadurch kann gegen Drogendealer härter vorgegangen werden. Der Handel mit Drogen im öffentlichen Raum kann in Zukunft mit Haftstrafen bis zu zwei Jahren bestraft werden. Die Tiroler...

Vorsorge statt Ersatzfreiheitsstrafe. Jugendbeirat steht von nun an im Gesetz. Tiroler Landtag beschließt neues Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz Für die Junge Volkspartei Tirol hat damit eine wichtige Novelle den Tiroler Landtag passiert. „Damit ist das Tiroler Jugendschutzgesetz am Puls der Zeit“, so JVP-Landesobmann Dominik Schrott über die Initiative unter der Federführung von Jugendlandesrätin Dr. Beate Palfrader. Besonders erfreulich ist die gesetzliche Verankerung des Tiroler...

Das Land Tirol hat das Tiroler Jugendschutzgesetz von 1994 auf Initiative von LRin Beate Palfrader einem „Relaunch“ unterzogen. Die Novelle wurde auf breiter Basis erarbeitet. TIROL. Neben fachlichen ExpertInnen der Abteilung JUFF/Fachbereich Jugend, der Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie der Suchtkoordination des Landes wurden auch die JugendsprecherInnen der im Landtag vertretenen Fraktionen sowie der Tiroler Jugendbeirat eingebunden. Da der Fokus des überarbeiteten Gesetzes auf der...

Man hat vergangene Woche ein Aufatmen in der Regierung verspürt. Die Novelle zum Flurverfassungsgesetz ist in Begutachtung und das novellierte Gesetz soll im Mailandtag beschlossen werden. Wer aber glaubt, es kehre endgültig Friede ein, der irrt. Die Landwirtschaftskammer wird – so schreibt Präsident Josef Hechenberger in den Landwirtschaftlichen Blättern – "die Gesetzesnovelle im Rahmen ihres Stellungnahmerechtes sehr genau prüfen". Kritisch hinterfragt werde auch, ob es bei der Umsetzung der...