Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Die große Mehrheit.
Wir sind für die Impfung!

In den letzten Tagen werden in den Medien immer mehr Menschen gezeigt, die angeblich die große Mehrheit vertreten und gegen das Impfen sind. Sie kämpfen angeblich für Freiheit und Demokratie und gefährden dadurch gleichzeitig die große Mehrheit. Außerdem berauben Sie, durch ihre Entscheidung, die Mehrheit ihrer Freiheit und treten die Demokratie mit Füßen. (Aus)nutzen tut dieses nur die FPÖ mit Herrn Kickl an der Spitze. Die aufgestellten Behauptungen und Begründungen gegen das Impfen nehmen...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller

Lockdown jetzt lockern ... und dann?
Ist es wirklich so, dass alles was nicht verboten ist auch sinnvoll ist?

Inzwischen haben wir alle schon einige "Wellen" bzw. Lockdowns hinter uns. Schaut man einmal zurück, dann muss man feststellen, dass die Wellen durch die Mutationen, die von der Polotik unterschätzt wurden und nicht konsequente und zu früh gelockerte Lockdowns verursacht wurde. Genau das wollte die Politik nach dem 1. Lockdown gezielt vermeiden, denn man war schon zu Beginn der Pandemie 2020 der Meinung, dass gerade halbherzige Handeln und eine "Wellenbewegung" für die Menschen, aber auch für...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll im Gespräch mit Karin Zeiler.
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Pröll – "Gibt nichts Unbewältigbares in der Innenpolitik" (mit Video)

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
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Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Corona 2020 / 2021 / 2022
Wir müssen alle mitmachen!

Nach fast 2 Jahren Corona, 4 Wellen, überlasteten Intensivstationen und Lockdowns wissen wir doch alle was wir tun müssen, damit uns der Virus nicht länger "drangsaliert". Wissenschaftler, Politiker und eigentlich wir alle wissen, dass die Probleme immer dann hochkommen, wenn wir wieder besseres Wissen, inkonsequent handeln. Wir haben mit die besten Wissenschaftler und Ärzte auf der Welt, die viele Dinge, die eingetreten sind, schon frühzeitig erkannt haben. Politiker müssen das nutzen und...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
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EILMELDUNG !!
Sebastian Kurz zieht sich nach zehn Jahren aus der Politik zurück 2.12.2021

Knalleffekt am Donnerstag Vormittag in der Politik - Ex Bunderskanzler Sebastian Kurz hat soeben in einem Pressestatement offiziell seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Sebastian Kurz dazu  „Ich darf auf zehn Jahre politische Tätigkeit zurückblicken“ "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut"  „Hatte Gefühl, gejagt zu werden“ "Geburt seines Sohnes gab den Ausschlag "  „Man hat als Bundeskanzler jeden Tag soviele Entscheidungen zu treffen, dass man...

  • Baden
  • Robert Rieger
Helga Krismer-Huber will's genau wissen und stellt elf Fragen. | Foto: DIE GRÜNEN NÖ

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Corona 2020 / 2021
Freiheitsgedanken

Die Ungeimpften fordern für sich Freiheiten ein, die sie gleichzeitig den millionen Geimpften nehmen und gleichzeitig alle einem höheren Risiko unnötig aussetzen.🤔🤝👍

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
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Corona 2020 / 2021 / 2022
Wo stehen wir eigentlich?

Nach rund 2 Jahren gemeinsamen "Kampfes", gegen den Coronavirus, muss man kein ausgewiesener Experte sein, um die aktuelle Situation realistisch bewerten zu können. Wir sitzen sprichwörtlich alle im selben Boot und sollten deshalb im Eigeninteresse und im Interesse von Allen in dieselbe Richtung rudern. Natürlich geht das in der Praxis nur mit gegenseitigen Kompromissen. In den letzten 2 Jahren haben wir inzwischen "4 Wellen", Ausgangssperren bzw. Lockdowns und Überlastungen der...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller

Corona 2020 / 2021 / 2022
Geimpfte - Ungeimpfte - Freiheitsgedanke - 🤔

Die aktuellen Entwicklungen bezüglich Corona sind wieder sehr sorgeerregend und die Gemüter schlagen hoch, obwohl gerade jetzt besonnenes und vorrausschauendes Handeln nötig wäre. Die Verantwortlichen sind sich auch uneinig, obwohl Ärzte und Wissenschaftler klare Ansagen machen und frühzeitig gewarnt haben. Diese unnötig selbst verursachte  Unsicherheit spiegelt sich in der Spaltung der Bürger wieder. Es geht vorrangig um die Rechte von Geimpften und Ungeimpften und nicht darum, wie man jetzt...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller

Corona 2020 / 2021 / 2022 ... ?
"Die Unverbesserlichen!"

Wir alle hier kämpfen jetzt schon rund 2 Jahre, mehr oder weniger aktiv, gegen den Coronavirus und seine Folgen an. Noch in der 1. Welle haben uns Verantwortliche Politiker, Wissenschaftler und auch die Medien erklärt, es ist besser einmal streng "durch zu ziehen" als ein ständiges auf und ab der Zahlen zu riskieren. In der 1. Welle hatten wir alle die schrecklichen Bilder aus Italien vor uns und wir waren uns einig das muss verhindert werden. Selbst die Opposition verhielt sich relativ still,...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller

Bad Vöslau "Coronatest 2021"
In 5 Minuten war ich getestet!

In Bad Vöslau kann man sich unkompliziert, spontan und schnell testen lassen. Heute habe ich mich, trotz Impfung, vorsorglich testen lassen. Natürlich, das Testen hilft nicht direkt  gegen den Virus. Aber wenn sich Ungeimpfte und Geimpfte regelmäßig testen lassen würden, dann würde man letztendlich die Anderen und sich mehr schützen und aktiv zur Entlastung der Intensivstationen beitragen. Warum tun wir dies nicht einfach, egal was die Politik vorschreibt? Heute war ich nichtmal 5 Minuten in...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
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Corona 2020 / 2021 / 2022
Wenn die Politik nicht reagiert ...

... dann müssen die Menschen selbst reagieren! Betrachtet man die vergangenen 2 Jahre im direkten Zusammenhang mit den Entwicklungen der letzten Monate, so ergibt sich, auch für Nichtfachleute, eine klare Empfehlung für das eigene Verhalten in den kommenden Monaten. Im Unterschied zu 2020 gibt es jetzt einen Impfstoff und die Mehrheit der Menschen ist schon zweimal geimpft und steht vor der 3. Auffrischungsimpfung. Trotz aller Möglichkeiten ist fast jeder 3. Österreicher nicht geimpft. Dazu...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Birgit Jung, Umweltgemeinderätin in Ebreichsdorf | Foto: privat

Ebreichsdorfs Umweltgemeinderätin Birgit Jung:
Was jeder von uns gegen die Klimakrise tun kann

EBREICHSDORF. Jeder einzelne kann etwas gegen die Klimakrise tun! Davon ist Umweltgemeinderätin Birgit Jung überzeugt. Mit zwei interessanten Vorträgen im September will sie die Bevölkerung auf die Problematik aufmerksam machen und dafürber informieren, was man als einzelne Person tun kann. Am 15. September um 18.30 Uhr gibt es einen Online-Vortrag zum Thema Photovoltaik und E-Mobilität. Am 23. September um 18 Uhr können Sie im Rathaussaal mehr darüber erfahren, wie Gärten klimafit gemacht...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Ulrike Königsberger-Ludwig mit ihrem Stellvertreter Franz Schnabl. | Foto: SPÖ

Coronavirus
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Corona erkrankt

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Franz Schnabl beim SWV-Verbandstag. | Foto: Gustav Morgenbesser

SWV-Verbandstag
Schnabl: Krisen-ÖVP lässt Wirtschaft im Schatten stehen

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Mentorinnen und Mentees beim Auftakt des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich
  | Foto: Richard Marschik

Land NÖ
Auftakt des „Politik Mentoring“-Programms für Frauen

Vor kurzem fand der Auftakt zum Start des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich in St. Pölten statt. NÖ. Im Rahmen der Initiative werden heuer 15 junge Frauen, die eine politische Funktion anstreben oder noch jung in ihrer Funktion tätig sind, für rund ein Jahr von erfahrenen Mentorinnen aus Politik und Wirtschaft begleitet. „Immer mehr Frauen gehen den Weg in die Politik, diesen erfreulichen Trend möchten wir fortsetzen. Mit dem ‚Politik...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Hofer-Gruber und Collini kritisiieren Corona-Budget und die überschießende Vereinsverordnung. | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS fordern mehr Budgetwahrheit

Landtagssitzung am 23. September: NEOS haben folgende Punkte in Vorbereitung. Aktuelle Stunde der FPÖ: „Nein zum Impfzwang, Ja zu Freiheit und Selbstbestimmung“ Gesundheitssprecherin Edith Kollermann: „Die Impfquote wird sich nicht durch Zwang erhöhen lassen. Wesentlich ist das Vertrauen – und zwar in die Politik und in die Regierung, wie das Beispiel Dänemark zeigt. Dort hat man mit klaren Botschaften, umfassender Aufklärung und transparenten Daten auch viele Impfkritiker überzeugen können....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß Günther Sidl, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt.
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Günther Sidl
„Wir müssen an Klimaregionen in Europa denken“

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

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NEOS-Landessprecherin Indra Collini mit dem Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos  | Foto: NEOS

NEOS
Niederösterreicher Hoyos wird Generalsekretär

NEOS NÖ gratuliert Hoyos zur Bestellung als Generalsekretär Collini: „Nächster Schritt, um Partei und Klub besser miteinander zu vernetzen“ NÖ. Erfreut zeigt sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini über die Bestellung des niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos zum NEOS-Generalsekretär, die bei der Vorstandsklausur in Baden formell abgesegnet wurde. „Douglas Hoyos hat im Nationalrat gezeigt, wo in Österreich im Bereich Kontrolle oder bei der Digitalisierung der Schuh...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas, Donika Gervalla-Schwarz und der Präsident des Europa Forum Wachau Martin Eichtinger | Foto: Europa Forum Wachau / Bollwein
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Europa Forum Wachau
Europäische Zukunftstrends werden in Krems diskutiert

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

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  • Karin Zeiler

9. Mai: Doppelter Feiertag für NEOS

Einen doppelten Feiertag begingen NEOS Baden am Sonntag, 9. Mai: gefeiert wurde sowohl der Europatag als auch der Muttertag. Beide Tage haben gerade in Baden eine besondere Bedeutung, gilt doch Baden als Stadt der Europahymne und der Muttertag geht auf eine der großen, in Baden geborenen Persönlichkeiten, Marianne Hainisch, zurück. BADEN (red). „Als EU-Gemeinderäte ist es eine unserer zentralen Aufgaben, Europa stärker nach Baden zu bringen. Wir müssen Europa erlebbar machen“, ist NEOS...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Insgesamt 1.750 Tests wurden bei der VP NÖ durchgeführt.  | Foto: VPNÖ
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Testen bei VPNÖ
Ebner: "Corona zwingt uns dazu, die Dinge anders zu tun"

Das Corona-Virus hat mittlerweile vor über einem Jahr unser Leben auf den Kopf gestellt und hat uns seither zum Umdenken in vielen Bereichen geführt. Vor allem das Testen begleitet uns auf Schritt und Tritt, weshalb es mittlerweile in so gut wie allen Gemeinden ein umfangreiches Testangebot gibt. Doch nicht nur in den Gemeinden und Teststraßen, sondern auch betriebliche Test-Angebote sind alltäglich geworden.  NÖ (red.) Bei der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) wurden bis jetzt 1.000 Tests in...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter

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