Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

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Homeschooling beschäftigte Gemeinderat

BAD VÖSLAU. Eine für Bad Vöslauer Verhältnisse unspektakuläre Gemeinderatssitzung, die erste nach der Sommerpause, ging am 24. September im Kursalon vonstatten. Nachdem SP-Schulstadtrat Karl Wallner seinen Rückzug aus der Politik vollzogen hat, wurde sein Nachfolger Wolfgang Reiterer offiziell in die Funktion gewählt - und gleich mit drei Bildungs-Dringlichkeitsanträgen der NEOS konfrontiert. Alexander Laimer-Netsch forderte einen Bildungsgipfel, die Sicherstellung von Homeschooling bei...

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Neuwahl brachte Zweidrittel-Mehrheit für Christian Macho (ÖVP)

ÖVP und Neues Kottingbrunn gewinnen, SPÖ und FPÖ verlieren
So hat Kottingbrunn gewählt

KOTTINGBRUNN. Bei der heutigen Wahlwiederholung konnte die ÖVP ihre Absolute noch ausbauen, der "Herausforderer" Wolfgang Muhsger (Neues Kottingbrunn) schaffte mit einem Mandat den Einzug in der Gemeinderat. Die Verlierer sind die SPÖ (minus 1 Mandat) und die FPÖ, sie flog aus dem Ortsparlament. Die Wahlbeteiligung lag unter 60 %. Hier die Ergebnisse im Detail: Volkspartei: 2.338 Stimmen, 22 Mandate (+1), 62,49 % FPÖ: 83 Stimmen, 0 Mandate (-1), 2,19 % Die Grünen: 295 Stimmen, 2 Mandate...

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Der Weg ins Kottingbrunn Schloss ist derzeit mit Wahlplakaten gespickt. Am 27. September wird die Gemeinderatswahl vom 26. Jänner 2020 wiederholt. Sechs Listen treten an.
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Kottingbrunn vor der Neuwahl
Wer zieht ins Schloss?

KOTTINGBRUNN. Folgende Parteien und Listen treten zur Wahlwiederholung am 27. September an: 1. ÖVP, 2. FPÖ, 3. Grüne, 4. PRO Kottingbrunn, 5. SPÖ-Team Kieslich, 6. Erste Bürgerliste Kottingbrunn 7. Neues Kottingbrunn Christian Macho (ÖVP): Unser Wahlziel ist, für die Bevölkerung weiterzuarbeiten und den Ort gemeinsam zu gestalten: Neugestaltung der Hauptstraße und des Ortszentrums rund um das Wasserschloss, mehr Kinderbetreuung und Modernisierung der Volksschule. Daneben wollen wir im...

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Dr. Boban Erovic, Sprecher der Bürgerinitiative, wurde per Gemeinderatsbeschluss (ohne Stimmen der ÖVP) eine fünfminütige Redezeit vor dem Gemeinderat gewährt.
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Zweistündige Debatte um Spitalsgärten
Alle drei Initiativanträge wurden abgelehnt

Mit einer nie dagewesenen Initiative musste sich am 22. September der Badener Gemeinderat auseinandersetzen. Ein Zusammenschluss aus ÖVP, SPÖ und Wir Badener sowie der Bevölkerung machte mobil gegen die Dimensionen des von der Stadtgemeinde und der Genossenschaft Alpenland geplanten Wohnprojektes „Spitalsgärten“. BADEN. Dabei sollen mehr als 200 neue Wohnungen, zum Teil in 16 Meter hohen "Kästen" (O-Ton Rudolf Gehrer), entstehen. Drei Initiativanträge lagen dem Gemeinderat zur Behandlung...

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Kürzlich besuchten die Grünen auch die Vorstellung des Septembertheaters in Kottingbrunn:
Rechts Grünen-Obfrau von Kottingbrunn Gabriele Luksch, in der Mitte der Listenzweite Stephan Schneider und links Bezirksobfrau der Grünen LAbg. Helga Krismer
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Gemeinderatswahl-Wiederholung am 27. September
Grüne sehen Neuwahl als Chance

KOTTINGBRUNN. Turbulente Zeiten in Kottingbrunn. Am 27. September muss nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes die Gemeinderatswahl wiederholt werden. Ganz allgemein wird der absoluten Mehrheit, die die ÖVP am 26. Jänner erringen konnte, der Kampf angesagt. So auch von den Grünen. "Miteinander am Papier"Zur letzten Wahl am 26. Jänner waren ÖVP, PRO Kottingbrunn und Grüne in demonstrativer Gemeinsamkeit angetreten. Auch bei der Verteilung der Funktionen an die kleinen Parteien gab es...

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Alexander Laimer, Gemeinderat der NEOS in Bad Vöslau
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NEOS Bad Vöslau fordern Bildungsgipfel auf Gemeindeebene

BAD VÖSLAU. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 24. September (19 Uhr im Kursalon) bringen die NEOS Bad Vöslau einen Dringlichkeitsantrag für einen Bildungsgipfel ein, um bestmöglich auf mögliche Klassenschließungen im Herbst vorbereitet zu sein. „Schon im Juni habe ich im Schul- und Kindergartenausschuss auf die Dringlichkeit eines Krisenstabs hingewiesen, um im Corona-Herbst bestmöglich auf alle Herausforderungen in den Bildungseinrichtungen vorbereitet zu sein. Ich hoffe hier auf einen...

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TRAISKIRCHNER FPÖ GR THOMAS FELBERMAYER UND SEIN SOHN LEON SAMMELN MÜLL VON DER STRAßE 27.7.2020

TRAISKIRCHNER FPÖ GR THOMAS FELBERMAYER UND SEIN SOHN SAMMELN MÜLL VON DER STRAßE 27.7.2020 Der Traiskirchner FPÖ Gemeinderat Thomas Felbermayer und sein 7 jähriger Sohn Leon machten es sich zum Ziel, achtlos weggeworfenen Müll in Oeynhausen einzusammeln! „Die Bewusstseinsbildung betreffend Umweltschutz fängt bereits in der Kinderstube an, daher freut es mich um so mehr, dass ich meinen Sohn zu dieser Aktion motivieren konnte!“ gibt Felbermayer stolz zu. Er bedankt sich auch bei allen...

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ÖVP-Gemeinderat Rudolf Gehrer hat schwere Bedenken gegen das Spitalsgärten-Projekt. Als einziger seiner Fraktion stimmte er deshalb dagegen.
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Heftige Kritik am Projekt Spitalsgärten in Leesdorf
16 Meter-Wohntürme für die Gartenstadt Baden

BADEN. In Baden wird wieder neu gebaut. Und wie! Für die einen - die Regierung aus ÖVP und Grünen - ist die letzte "Ausbauphase 3" der Spitalsgärten (verwirklicht mit der Genossenschaft Alpenland) ein ökologisches Über-Drüber-Vorzeigeprojekt: Kaum oberirdische Wege für Autos, pro Wohnung drei Radlparkplätze, Photovoltaik, Gartenbewässerung mit Regenwasser, E-Car-Sharing und und und...Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne): "Das ist ein historischer Beschluss! Wir haben der Alpenland einige...

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Grüne Bad Vöslau: Was ist eine Bausperre wert?

BAD VÖSLAU (Aussendung der Grünen). Liste Flammer hält Information über Baugenehmigungen während aufrechter Bausperre zurück. Bei den Themen rund um den Bauausschuss wurde allerdings klar, dass die Liste Flammer mit ihrer neuerlichen Mehrheit im Gemeinderat den autoritären und undemokratischen Umgang mit den Bürger*innen und der Opposition aufrecht hält. Wichtige Informationen werden einfach nicht herausgegeben. Zunächst wurde ein Antrag eingebracht, der die seit 2018 aufrechte Bausperre in...

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Lärmschutz Alland:
Gemeinde schickt Resolution an Ministerin Gewessler

ALLAND. In der letzten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat von Alland einstimmig, eine Resolution an Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu senden. Es geht um die vorübergehende Verhängung eines Tempolimits auf der A21 im Abschnitt Alland, bis die Bevölkerung des Ortes durch geeignete Lärmschutzmaßnahmen der ASFINAG vor Immissionen geschützt sind. Solche Lärmschutzmaßnahmen sind bereits in Aussicht gestellt, jedoch heißt es bis zur Verwirklichung: Bitte...

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Den Antrag stellte Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber

Corona-Antrag der NEOS in Baden
Stadtfinanzen prüfen!

Dringlichkeitsantrag gemäß NÖ Gemeindeordnung für die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden am 12. Mai 2020 Information des Gemeinderats über die voraussichtlichen Folgen der Corona-Krise für die Stadtfinanzen Begründung:  Die Corona-Krise hat zum größten Wirtschaftsabschwung seit dem 2. Weltkrieg geführt und wird das in den nächsten Wochen und Monaten auch weiterhin tun. Dieser Entwicklung kann sich auch die Stadt Baden nicht entziehen, deren Einnahmen – neben den Ertragsanteilen...

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Bezüge politischer Mandatare werden aus Steuergeld finanziert. Ihre Höhe ist genau geregelt und kann entsprechend berechnet werden. Das haben wir am Beispiel der Stadt Baden getan.
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Politikerbezüge
Das "verdienen" unsere Bürgermeister und Gemeinderäte

Zur Zeit finden die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Gemeinderäte statt. Allen politischen Mandataren stehen Bezüge bzw. Entschädigungen zu, die im Paragraf 15 des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes geregelt sind. BEZIRK BADEN. Der Ausgangsbetrag für diese Bezüge ist der monatliche Bezug eines Mitgliedes des Nationalrates. Ab 1. Jänner 2020 beträgt dieser Ausgangsbetrag monatlich € 9.091,64. (Quelle: ris.bka.gv.at) Einwohnerzahl ist wichtigDie Bezüge für die Bürgermeister...

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Aktion

Gemeinderats- und Stadtratsbezüge für Soforthilfefonds
NEOS wollen Corona-Maßnahmenpaket für Baden

NEOS-Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber sieht zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 auch die Stadtgemeinde in der Pflicht.  Per dringlichem Antrag sowie offenem Brief an den Bürgermeister plädiert er dafür, die Gemeindeabgaben auszusetzen. „Die Gemeinde muss nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Kommunalsteuer für betroffene Klein- und Mittelbetriebe im Gemeindegebiet automatisch und sofort gestundet wird. Das würde die Unternehmer_innen im Ort entlasten, den KMU...

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Erstmals: Professionelle Videoübertragung einer Gemeinderatssitzung innerhalb des Rathauses Baden, aber kein Livestream ins persönliche Wohnzimmer.
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Konstituierende Gemeinderatssitzung in Baden

BADEN. Am Abend des 3.März fand in Baden die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. Bei dieser Sitzung werden zunächst die 41 Gemeinderäte angelobt.  Die ÖVP stellt nach der Wahl vom 26. Jänner 18 Gemeinderäte, die Grünen stellen acht, die Bürgerliste „wir Badener“ und die SPÖ je sechs, die NEOS zwei und die FPÖ einen. BürgermeisterwahlVor der Bürgermeisterwahl, die vom Altersvorsitzenden Rudolf Teuchmann (SPÖ) geleitet wurde, bedauerte „wir badener“-Klubchef Jowi Trenner, dass es zu...

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Die "Vision" der Liste Flammer, ein Parkdeck im Schlosspark (grüne Fläche neben Tennisplatz) zu bauen, wurde am 12. Dezember "verschoben". Die Pläne dafür seien zu wenig konkret, nicht in ein Gesamtkonzept eingebunden, und nicht mit Anrainern abgesprochen, meinte die Opposition.

Eine Aufgabe für die nächste Stadtregierung
Gemeinderat verschiebt den Parkdeckplan im Schlosspark

BAD VÖSLAU. Schwere Bedenken äußerten alle Oppositionsfraktionen gegen den Plan der Liste Flammer, am Rand des Schlossparks (Asphaltschützenplatz) ein Parkdeck mit Zu- und Ausfahrt Richtung Edgar Penzig Franz-Straße zu bauen. Der freie Gemeinderat (und Neos-Kandidat) Gregor Kasulke informierte das Publikum anhand eines Zettels über den eher vagen Stand der Fakten und sprach von einer "Trägerrakete ohne Plan": Das Parkdeck soll etwa 100 x 18 m werden mit ca. 100 Stellplätzen und ca. 7 - 8 m...

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Stadträtin Christine Witty, Bürgerliste Wir Badener

Demokratiedebatte im Badener STadtparlament
Stellungnahme von Christine Witty zum Thema "Redefreiheit im Gemeinderat"

Die Bezirksblätter berichteten über eine Debatte im Badener Gemeinderat zum Thema "Adventreform". Stadträtin Christine Witty sprach 45 Minuten lang über aus ihrer Sicht offene Fragen (z.B. Adventhütten-Preise, Adventhäferl). Dafür musste sie sich von Gemeinderat Gottfried Forsthuber (ÖVP) den Vorwurf einhandeln lassen, sie hätte alle ihre Fragen ja auch im Ausschuss stellen können. Forsthuber bezeichnete Witty zudem als "bissig". Hier ihre Antwort: Das Wesen des Parlamentarismus sind Rede-...

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Gemeinderatssitzung am 24. September:
Strittige Adventreform abgesegnet

BADEN. Eine 45-minütige Brandrede zur Neuorganisation des Badener Advent hielt Stadträtin Christine Witty (wir badener) im Gemeinderat. Sie kritisierte vor allem intransparente Vorgänge und mangelnde Information. Mit der Kritik war sie nicht allein. Auch SPÖ-Stadträtin Gerlinde Brendinger sprach von einer "Friss oder stirb"-Politik gegenüber der Opposition im Gemeinderat. Eckdaten der "Reform" Worum geht's? Die Stadtregierung legte die geplante Reform des Badener Advent zur Beschlussfassung...

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Rudolf Gehrer zeigte sich im koalitionären Zusammenhang als Blumenkavalier, gegenüber der Oppositionellen Christine Witty eher als Störenfried. Mit Martina Weißenbch und Helmut Hofer-Gruber
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Breininger: "Schokoladen-Aktion störte Rede von Christine Witty!"

BADEN. "Schimpfe" bekam ÖVP-Klubobmann und Stadtrat Rudolf Gehrer von Stadtrat August Breininger (wir badener) in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai. Breininger warf Gehrer Unhöflichkeit vor, weil dieser während einer Rede von Stadträtin Christine Witty unter seinen ÖVP-Freunden Schokolade verteilt und damit für Unruhe und Unaufmerksamkeit gesorgt habe. "Das gehört sich nicht!" erhob er mahnend den Zeigefinger. Eingebettet war die harsche Rüge in die Debatte um eine Kassenprüfung des Landes,...

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Vize-Bgm. Franz Gartner, Bgm. Andreas Babler und STRin Ingrid Nachtelberger bei der Gemeinderatsitzung

Politik im Bezirk Baden
Investitionen in Kinder, Soziales und Sport

TRAISKIRCHEN. Bei der gestrigen Sitzung des Gemeinderats hat Bürgermeister Andreas Babler den Budgetvoranschlag für das Haushaltsjahr 2019 präsentiert. Dieser wurde auch vom Gemeinderat eindrucksvoll bestätigt. Das Budget beläuft sich insgesamt auf über 64 Mio. Euro. Davon ist ein Gutteil für Investitionen für Kinder, Soziales, Ökologie und Sport vorgesehen. Erlebnisspielplatz – Rettungsgarage – Neues Stadion„Die guten Finanzen der Stadt verschaffen uns einen großen Spielraum für...

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Ing. Erwin Brenner
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Wechsel im Pfaffstättener Gemeinderat

Gemeinderat Ing. Erwin Brenner hat auf Grund familiärer Veränderungen auf sein Mandat verzichtet. Er war 23 Jahre lang im Gemeinderat vertreten, davon mehr als 10 Jahre als geschäftsführender Gemeinderat und Obmann des „Fremdenverkehrsausschusses“. Von der Wahlpartei „Volkspartei Pfaffstätten“ wurde Herr Manfred Polt als Nachfolger nominiert und am 17. April angelobt.Die Gemeinde Pfaffstätten dankte Herrn Ing. Brenner für die jahrzehntelange großartige Arbeit und freuet sich mitteilen zu...

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Weichen für die Zukunft gestellt

Fünf Stunden, 25 Tagesordnungspunkte: der Gemeinderat fasste zahlreiche zukunftsweisende Beschlüsse für Kottingbrunn. KOTTINGBRUNN. Nach einer Trauerminute um den viel zu früh verstorbenen Ur-Kottingbrunner begann eine 5-stündige zukunftsweisende Gemeinderatssitzung. Mehrere große Projekte, an denen es sich zum Teil seit Jahren gespießt hatte, wurden mit fast einstimmigen Beschlüssen auf Schiene gebracht. Betreutes Wohnen: Dieses wird nun von der Firma Aura im Baurecht auf einem Grundstück...

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Die neue Orgel für St. Josef: Im Herbst 2018 wird das Instrument errichtet werden.
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Stadt Baden fördert Kichensanierung und Orgel

Die Pfarre St. Josef bekommt eine neue Orgel. Das alte Instrument wurde als Übungsinstrument im Neobarocken Stil konzipiert und eignet sich in Größe und Klang nicht für den Raum. Der Klang der neuen Orgel soll den vielfältigen Anforderungen gerecht werden. Die Gesamtkosten von 290.000,- Euro werden großteils aus Spenden finanziert. Die Stadtgemeinde Baden beteiligt sich an den Kosten mit 40.000 Euro. Auch für die Sanierung der Helenenkirche macht die 60.000 locker. Das wurde in der...

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Badener Gemeinderat tagt am 20. März

BADEN. Am 20. März ist wieder Gemeinderatssitzung - mit umfangreicher Tagesordnung. Unter anderem werden 33 Stellungnahmen bearbeitet, die sich auf den neuen Bebauungsplan südlich der Schwechat beziehen. Ziel dieser Änderung ist - so Bürgermeister Szirucsek (ÖVP) - der Erhalt von innerstädtischem Grün. Außerdem: Bessere Tourismus-Infrastruktur am Brusattiplatz. Stadträtin Mag. Nouira-Weißenböck liebäugelt mit einem Wochenmarkt zur Ergänzung des Grünen Marktes. Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber...

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Die Highlights aus dem Badener Gemeinderat

BADEN. Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2017 war von Weihnachtsfrieden geprägt, mit anderen Worten: Es war fad. Hier dennoch - kurz zusammengefasst - die "Highlights". Die emotionalsten Momente Die Stadt Baden tritt dem Verein "bea - Carsharing in Baden" bei. Gemeinderat Pristou kritisiert, dass es ein "grüner Verein" sei, bei dem die Stadt nichts verloren habe. Obmann Christian Ecker (Gemeinderat der Grünen) verwehrt sich gegen diese Zuordnung. "Die Kirche ist auch kein grüner...

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