Gemeindeprüfung

ROSSLEITHEN. Die jüngste Amtsleiterin Oberösterreichs kommt mit Bernadette Strohmann aus Roßleithen. Jetzt hat sie auch die Dienstprüfung für das Modul 2 der Gemeinde-Dienstausbildungsverordnung mit ausgezeichneten Erfolg bestanden. „Als Bürgermeister bin ich besonders stolz, eine so engagierte und motivierte Amtsleiterin am Gemeindeamt zu haben. Ich gratuliere Bernadette sehr herzlich und freue mich auf eine gemeinsame Feier mit allen Bediensteten, die wirklich Großartiges leisten“, so...

Seit April 2018 darf der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) auch Gemeinden überprüfen. Für die erste Prüfung wurde das Thema Abfallentsorgung gewählt. Was kam dabei heraus? KÄRNTEN. Bei dieser erste Gemeinde-Prüfung handelt es sich um eine Querschnittsprüfung. Es wurden zwölf Kärntner Gemeinden unter die Lupe genommen – jeweils zwei aus den sechs Abfallwirtschaftsverbänden, immer eine mit mehr und eine mit weniger als 3.000 Einwohnern. "Wir zeigen auf, was die Gemeinden verbessern können, aber...

Vier Monate lang prüfte die steirische Gemeindeaufsicht im Vorjahr die Stadtgemeinde Deutschlandsberg: 80 Seiten umfasste der Bericht, den Bgm. Josef Wallner in einer ingesamt fünfstündigen Sitzung dem Gemeinderat darlegte. 97 Kritikpunkte wurden dort aufgeführt, die laut Wallner nun alle geändert werden. "Wir schicken nächste Woche eine Stellungnahme an die zuständige Fachabteilung des Landes, damit sollte das abgeschlossen sein", so der Bürgermeister, der auch betont, dass keine groben Mängel...

Nach Bauskandal in St. Wolfgang: Land OÖ organisiert die Gemeindeprüfung neu. FPÖ fordert: "Alle Prüfer dem Land unterstellen". OÖ. St. Wolfgang war der Super-Gau: 1.000 offene Bauverfahren, Hunderte Bauten ohne Genehmigung, sogar das Amtshaus und die Volksschule wurden als Schwarzbau errichtet. Der Landesrechnungshof bescheinigt der ehemaligen Gemeindeverwaltung "Inkompetenz, Überforderung und Desinteresse". Obwohl nicht überall Zustände wie in St. Wolfgang herrschen, bekamen zuletzt doch...

Bad Gleichenberg: Wegen herbeigeführter Patt-Stellung bleibt Gemeinde ungeprüft. Wie berichtet hat FPÖ-Gemeinderat Walter Rauch die Obmannschaft im Prüfungsausschuss zurückgelegt. Auch die SPÖ will und könne laut Statuten das Amt nicht übernehmen. Damit wird der aktuelle Rechnungsabschluss nicht geprüft. Beschlossen wird er im Gemeinderat dennoch werden. In einem sind sich FPÖ und SPÖ einig: Bad Gleichenberg soll sich einer unabhängigen Wirtschaftsprüfung unterziehen. Einem solchen Antrag wurde...

Gröbming als erste Gemeinde "geprüft". Ergebnis: Entwicklung der Gebarung ist kritisch. Als "kritisch" stufte der Landesrechnungshof die Entwicklung der Gebarung der Marktgemeinde Gröbming ein. Die Prüfung betraf dabei die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, die Finanzen sowie das Liegenschaftsvermögen und das Panoramabad. Hauptkritik des Landesrechnungshofes betraf dabei die Gewährung von Prämien und Zuwendung an Bedienstete und der erhöhte Schuldenstand von 3,81 Millionen Euro auf 5,86...

Der Rechnungshof wirft ein Auge auf Grieskirchen, Pollham, St. Georgen, Schlüßlberg und Tollet. BEZIRK (mak). Erst vor wenigen Wochen ließ der Unternehmer und ehemalige Präsident der Industriellenvereinigung Klaus Pöttinger mit seinem neuen Vorstoß in Sachen Gemeindezusammenlegungen aufhorchen. Ihm schwebt die Fusion von Grieskirchen, Pollham, St. Georgen, Schlüßlberg und Tollet zu einer 10.000-Einwohner Stadt vor. Er erhofft sich dadurch eine finanzielle Entlastung der Familien durch weniger...

LHStv. Franz Steindl im BEZIRKSBLÄTTER-Interview Was darf sich das Burgenland von der neuen Bundesregierung erwarten? STEINDL: „Ich erwarte mir, dass wir ein ernsthaftes Additionalitätsprogramm geschnürt bekommen sowie Unterstützung, wenn wir auf Landesebene den Schwerpunkt ,Forschung & Entwicklung‘ setzen. Und wenn im Bereich des Hochwasserschutzes mehr Gelder vorhanden sind, erwarte ich mir, dass das Burgenland entsprechend beteilt wird, damit die Gemeinden nicht zu viel vorfinanzieren...