Nach Prüfbericht

Neue Sitzungsgelder in Deutschlandsberg

Vier Monate lang prüfte die steirische Gemeindeaufsicht im Vorjahr die Stadtgemeinde Deutschlandsberg: 80 Seiten umfasste der Bericht, den Bgm. Josef Wallner in einer ingesamt fünfstündigen Sitzung dem Gemeinderat darlegte. 97 Kritikpunkte wurden dort aufgeführt, die laut Wallner nun alle geändert werden. "Wir schicken nächste Woche eine Stellungnahme an die zuständige Fachabteilung des Landes, damit sollte das abgeschlossen sein", so der Bürgermeister, der auch betont, dass keine groben Mängel vorgeworfen wurden.

Neue Sitzungsgelder

Hauptkritikpunkt waren die Entschädigungen der Gemeinderatsmitglieder: Bislang bekamen in Deutschlandsberg alle pauschal 200 Euro brutto im Monat. Auch nach Steuerabzug ein Betrag, der über der im Steiermärkischen Gemeinde-Bezügegesetz festgelegten Höchstgrenze liegt – und auch ausbezahlt wurde, wenn man nicht an Sitzungen teilnahm. Ab sofort gibt es 60 Euro für jede Ausschusssitzung und 100 Euro für jede Gemeinderatssitzung. "Das ist zwar ein irrer Administrationsaufwand, aber jetzt wird es so gemacht", sagt Wallner. Die im Prüfbericht kritisierte Pauschalmethode wurde in Deutschlandsberg seit Jahrzehnten angewandt – in dieser Zeit wurde die Gemeinde aber nie geprüft.

Beschlüsse für Jung und Alt

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde auch für Jung und Alt etwas beschlossen: Unter dem Titel „Junges Deutschlandsberg – Magic“ wird demnächst eine Jugendstrategie für die nächsten fünf Jahre erarbeitet. Und das Seniorenwohnheim Deutschlandsberg wird um zehn neue Betten aufgerüstet.