"Asozialer" Beschluss verweigert

Eine Gemeinderatssitzung ohne Opposition fand in Deutsch-Wagram statt. Wegen zu erwartender „unsozialer“ Beschlüsse blieben SPÖ, !wir, FPÖ und Grüne der Sitzung fern.
DEUTSCH-WAGRAM. Empört reagierte Markus Mandl von der ÖVP über die „Arbeitsverweigerung“ der Vertreter der Opposition, die sich zwar geschlossen entschuldigten, was aber weder Bürgermeis­ter Friedrich Quirgst noch die übrigen anwesenden Mandatare ihnen abnahmen. Einzig GR Peter Lauppert war zu einem Kurzbesuch erschienen.
Gustav Ewald, Fraktionsführer der SPÖ: „Wir sind schon einmal ausgezogen, um die unsoziale Kündigung einer Hortleiterin zu verhindern“. Die Eltern seien mit dem Hort zufrieden und er sehe nicht ein, dass man das von der Gemeindeführung ignoriere. Für die 49-jährige Hortleiterin sei die Kündigung eine soziale Katastrophe. „Wir haben das leider nicht mehr verhindern können, aber wir wollten uns nicht mitschuldig machen“ konstatiert Ewald. Die schulische Nachmittagsbetreuung wird nun von einer Privatfirma durchgeführt. Für „!wir für Deutsch-Wagram“ war das Fernbleiben von der Sitzung ebenfalls unumgänglich. Daniela Böckl: „Es standen zwei Kündigungen auf der Tagesordnung – jene der Hortleiterin und die eines Mitarbeiters im Stadtamt. Wir distanzieren uns von der Vorgangsweise der ÖVP punkto Personalführung.“ Für den Stadtamtsmitarbeiter gebe es keinen Kündigungsgrund, die Beendigung des Dienstverhältnisses sei reine Willkür.

Nicht beschlussfähig
Die Kündigung des Mitarbeiters konnte daher nicht beschlossen werden, da eine Zweidrittelanwesenheit notwendig gewesen wäre. Die Beendigung des Dienstverhältnisses der Hortleiterin ist bereits abgesegnet.
Bürgermeister Friedrich Quirgst versteht die Opposition nicht: „Die Diskussionen um die Hortauflassung laufen seit einem Jahr“ wundert er sich. Dass der Hort auslaufen und in eine Nachmittagsbetreuung an der Schule umgewandelt würde, sei von den Vorschriften her notwendig, da bereits 139 Schüler für das kommende Schuljahr angemeldet seien. „ Ich bin besonders verwundert über die SPÖ, die im Bund die Ganztagsschule vertritt, aber hier in Deutsch-Wagram ganz andere Vorstellungen verwirklichen will.“
Für den Hort ist ein Übergangsjahr beschlossen worden, für die meis­ten Angestellten seien laut Quirgst Möglichkeiten zur Weiterbeschäftigung gefunden worden. „Die Hortleiterin hat sich beim Land beworben und wird von mir unterstützt“, sagt Quirgst. Wahrscheinlich könne sie bereits ab September in den Landesdienst eintreten. Zur Kündigung eines Stadtamtsmitarbeiters wollte Quirgst keine Stellungnahme abgeben, da dies im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung behandelt wurde. Raimund Mold