Groß-Schweinbarth: Wirbel um Gemeindefinanzen
- Hautzinger (ÖVP): "Es gibt so viele Mängel, dass die Finanzlage nicht klar ist."
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Der Prüfbericht des Landes sorgt für Aufregung bei der Orts-ÖVP. Sie Spricht von Finanzchaos.
GROSS-SCHWEINBARTH. Unklarheiten bei der Höhe von Rücklagen, ein Sparbuch, das neben der offzielllen Buchhaltung geführt wird, Ausgaben ohne Genehmigung der Gremien und die laufende Verltzung des "Vier-Augen-Prinzips" bei Kontozeichnung. Das alles prangert die oppositionelle ÖVP an. "Wir fordern den Bürgermeister auf, das Chaos in den Gemeindefinanzen rasch in Ordnung zu bringen", sagt Hannes Hautzinger. Er ist besorgt, heißt es doch im Bericht der Landesregierung: "Die budgetäre Entwicklung muss auls überaus besorgniserregend bezeichnet werden."
SP-Bürgermeister Helmut Brandtner versteht die Aufregung nicht. Der Schuldenstand der Gemeinde lag 2005, bei seinem Amtsantritt, bei 6,4 Millionen Euro, derzeit sind es 4,2 Millionen und es wurden - im Gegensatz zu damals - Rücklagen in Höhe von 700.000 Euro gebildet.
"Die Bedarfszuweisung 1, die nur die ärmsten Gemeinden erhalten, ist uns gestrichen worden weil unsere Einnahmen gestiegen sind", zeigt er Licht und Schatten durch wirtschaftliches Denken auf. Mit Arbeitsplatzförderungen habe man etwa Betriebe halten, Arbeitsplätze schaffen und Kommunaleinnahmen steigern können.
Dass Fehler in der Buchhaltung aufgetaucht seien, will Brandtner gar nicht leugnen. "Mittlerweile ist alles in Abstimmung mit dem Land aufgeklärt und es entstand er Gemeinde kein finanzieller Schaden."
Ulrike Potmesil
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