Misstrauen gegen Ortschef Steindl

Eine Vertrauenskrise hemmt den Obersiebenbrunner Gemeinderat. Ortschef Steindl bleibt aber im Amt.
¶ OBERSIEBENBRUNN. „Der Vorwurf der SPÖ gegen Steindl ist nicht korrekt. Man muss bei den Fakten bleiben“, begründet Werner Slavik, Chef der Obersiebenbrunner Bürgerliste seine Ablehnung des SP-Misstrauensantrags gegen den amtierenden Bürgermeister Kurt Steindl.
Die SPÖ hatte Steindl das Misstrauen ausgesprochen, da sie eine finanzielle Schädigung der Gemeinde ortete.

„Patschert“ oder rücktrittsreif
Ausgangspunkt der aktuellen Krise war die Kaution für einen 1999 abgeschlossenen Pachtvertrag. Das Geld sei nicht auf einem eigenen Konto geparkt worden, sondern in den ordentlichen Budgethaushalt geflossen. Für Werner Slavik eine „patscherte Vorgangsweise“. Für Herbert Porsch, Vorsitzender der SPÖ, Grund für einen Rücktritt des Bürgermeisters.
Der weist die Vorwürfe zurück, schließlich sei er 1999 noch nicht Teil des Gemeinderates gewesen. „Der Fehler des Vorgängers hätte Steindl bei der Pachtverlängerung 2009 allerdings auffallen müssen und korrigiert werden“, erbost sich Porsch.

In Uneinigkeit vereint
Was den Obersiebenbrunner Gemeinderat derzeit noch zusammenhält, ist das fehlende Vertrauen zum Bürgermeister und Uneinigkeit über die weitere Vorgehensweise. Während Slavik die politischen Vertreter zum kollektiven Rücktritt auffordert, sieht die SPÖ darin lediglich eine Finte, die stärkste Fraktion aus den Gemeinderat zu manövrieren. Es bleibt ein lachender Dritter: Bürgermeister Kurt Steindl.

Mandatsverteilung nach der vorgezogenen Wahl 2009: SPÖ 9 (+2), ÖVP 6 (+2), BGL 4 (-4). Die Bürgerliste bildet mit der ÖVP eine Koalition und stellt weiterhin den Bürgermeister. Im Oktober 2011 kommt es zum Ausschluss des Bürgermeisters Kurt Steindl aus der Bürgerliste, die seitdem von Werner Slavik geführt wird.

Karina Seidl