"Geheime Wahl" mit Namensstimmzetteln
- hochgeladen von Raimund Mold
OBERSIEBENBRUNN (rm). Es ging um viel bei der Gemeinderatssitzung in der Mehrzweckhalle Obersiebenbrunn. Würde der Voranschlag für das heurige Jahr angenommen oder nicht? Wenn nicht, stünden sofort Neuwahlen ind Haus. Dementsprechend groß war auch die Spannung unter den Mandataren und den zahlreichen Zuhörern. Zu Beginn ermahnte Bürgermeister Werner Pozarek von der Liste GO7, eine sachliche Abstimmung durchzuführen. Es sei ein Voranschlag, in den die Wünsche aller Fraktionen eingeflossen seien. "Das ja", stimmte Michael Mann (SP) zu, allerdings seien bereits im Vorjahr die vorgeschlagenen Projekte nicht umgesetzt worden. Herbert Porsch (SP) verlangte eine geheime Abstimmung, die laut Gemeindeordnung auch durchzuführen gewesen wäre. Und dann folgte eine Farce: Auf Betreiben der Koalitionspartner GO7 und ÖVP wurde eine "geheime Wahl" mit Namensstimmzetteln durchgeführt. Nicht nur die Zuhörer fragten sich, was an dieser Wahl geheim gewesen sein sollte. Das Ergebnis war jedenfalls für die Koalition beruhigend: Mit zwölf Ja- und sechs Nein-Stimmen wurde der Voranschlag abgesegnet und so das Neuwahlgespenst vertrieben.
Zum Thema Rücktritt und Rücktritt vom Rücktritt wies Vize Rudolf Greul auf das gute Einvernehmen mit Mechthilde Breinreich, die ihm hätte nachfolgen sollen, hin und meinte nur lapidar "sowas kann vorkommen." Die OBL Mandatare Werner Slavik und Alexander Perl, der als Prüfungsausschussvorsitzender Kritik an manchen Geschäftsvorgängen und auch an der Handhabung des Ausschussprotokolles übte, forderten mehr Transparenz über die Vorgänge, um die Kontinuität der Gemeindeaktivitäten gesichert zu wissen.
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