Bezirksrechnungsabschluss
Hernals hat 2020 mehr investiert als geplant
- Die Bezirksvertretungssitzung wurde im Rathaus abgehalten.
- Foto: Jagsch
- hochgeladen von Michael Payer
Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals knapp 250.000 Euro mehr ausgegeben als im Budget vorgesehen. Begründet liegt die Differenz im Vorziehen von Projekten.
WIEN/HERNALS. Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals insgesamt 8.311.396,08 Euro investiert. Budgetiert waren ursprünglich 8.067.400 Euro. In Summe wurden somit 243.996,08 Euro mehr ausgegeben als vorgesehen.
Der Grund für die Mehrausgaben liegen laut Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) im Vorziehen von "großen Projekten": "Darunter fallen zum Beispiel klimawirksame Maßnahmen wie die Baumpflanzungen in Palffygasse, Leopold-Ernst-Gasse, Rokitanskygasse, Beheimgasse und an anderen Orten im dicht bebauten Gebiet, aber auch die neue öffentliche WC-Anlage im Frederic-Morton-Park. " Auf Nachfrage hält Jagsch auch fest, dass es für die erwähnten Maßnahmen allein 460.000 Euro Rückersatz aus dem Wiener Zentralbudget gegeben hat. "Für uns in Hernals bedeutet das eine Vergrößerung unseres budgetären Spielraums. In Summe konnten mehr als 1.218.000 Euro zusätzlich aus dem Wiener Zentralbudget für Maßnahmen im Bezirk lukriert werden", sagt Jagsch.
Kultur und Info
In der Bezirksvertretungssitzung im März gab es dazu eine Debatte. Grüne und Neos kritisierten dabei die Vergabe von Geldern im Kulturbereich. Bezirksrätin Iris Hajicsek (Grüne) bemängelte, dass nicht abgerufenes Geld weiter für Kulturschaffende zu verwenden sei und nicht zurück ins allgemeine Budget laufen sollte. Philipp Pichler von den Neos erkennt eine schiefe Optik, "weil 62 Prozent des Kulturbudgets an Vereine mit Parteinähe geht." Für Jagsch (SPÖ) unverständlich: "Ich verstehe es nicht. Was sind parteinahe Vereine? Bezirkskulturvereine dürfen ausschließlich Künstlerhonorare abrechnen. Das Sytem in unserem Bezirk funktioniert." Alice Seidl (SPÖ) ergänzte: "Die MA7 prüft alle Kulturvereine. Jeden Beleg und jedes Künstlerhonorar."
ÖVP und FPÖ waren sich in einem Punkt einig: "Das Budget gehört kritisch hinterfragt." FPÖ-Klubvorsitzende Anita Mikulasek: "90 Prozent des Budgets sind wiederkehrende Ausgaben. Was uns stört, ist die selektive Informationspolitik des Bezirks. Daher können wir nicht zustimmen." ÖVP-Klubvorsitzender Klaus Heintzinger mahnt: "Wir sollten ein bisserl aufs Geld schauen, weil wir in Zukunft vermutlich weniger zur Verfügung haben werden. Einen Baum für rund 45.000 Euro zu pflanzen, ist schwer vermittelbar."
Einstimmiger Beschluss
Bei der Abstimmung gab es ein einstimmiges Ergebnis. Der Bezirksrechnungsabschluss 2020 wurde mit den Stimmen von SPÖ, Neos, ÖVP, Grüne und Linke beschlossen.
Hier gehts zu den aktuellen Link einfügen
Video einbetten
Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.
Karte einbetten
Social-Media Link einfügen
Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.
Code einbetten
Beitrag oder Bildergalerie einbetten
Foto des Tages einbetten
Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.