Bezirksvertretungssitzung

In Meidling sollen Bezirksvertretungssitzungen künftig transparenter werden. Eine neue Reform von SPÖ und Neos sieht mehr digitale Zugänglichkeit, Livestreams und eine geplante Mediathek vor. Ihre Umsetzung ist jedoch freiwillig und noch im Aufbau. WIEN/MEIDLING. Neos und SPÖ haben eine Reform initiiert, die mehr Transparenz in der Bezirksarbeit schaffen soll. Sie sieht vor, dass Sitzungsprotokolle und Anfragen online abrufbar sind und bei Bedarf Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetscher...

Eine neue Reform von Neos und SPÖ soll die Bezirkspolitik transparenter und digital zugänglicher machen – etwa durch online abrufbare Protokolle und eigene Mediatheken. MeinBezirk hat nachgefragt wie es in Liesing mit dieser Umsetzung aussieht. WIEN/LIESING. Neos und SPÖ setzen sich mit einer Reform für mehr Einblick in die Bezirksarbeit ein. Künftig sollen Protokolle und Anfragen sowie der Livestream in einer Mediathek online verfügbar sein. MeinBezirk berichtete: Neue Digitalreform soll auch...

Mit der Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen soll es möglich sein, Sitzungen auf Abruf in einer Mediathek zu speichern. Eine Pflicht dafür gibt es nicht. Wie handhabt die Brigittenau die Änderungen? WIEN/BRIGITTENAU. Die Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen wurde geändert. Die Sitzungen der Bezirkspolitikerinnen und -politiker in der Brigittenau sollen in Zukunft auf Abruf verfügbar gemacht werden, zumindest soll die technische Möglichkeit dafür geschaffen werden....

Eine seit September in Kraft getretene Digitalreform soll die Bezirkspolitik transparenter gestalten. Aktuell sieht man davon aber noch nichts – MeinBezirk hat die Gründe, warum dies in der City so ist.  WIEN/INNERE STADT. Bezirksvertretungssitzungen, auch in der Inneren Stadt, folgen einem festen politischen Muster: Der Bezirksvorsteher oder die -vorsteherin beantwortet Anfragen, Resolutionen werden eingebracht und über Anträge wird debattiert, bevor sie angenommen oder abgelehnt werden. Um...

Die Bezirksvertretung Hietzing behandelte in ihrer jüngsten Sitzung zahlreiche Anträge. Verbesserungen im öffentlichen Verkehr standen im Mittelpunkt. WIEN/HIETZING. Die Bezirksvertretung Hietzing hat in ihrer jüngsten Sitzung eine Vielzahl von Anträgen behandelt, die von Grünraum bis hin zu konkreten Infrastrukturmaßnahmen reichten. Zu Beginn ging Bezirksvorsteherin Johanna Zinkl (ÖVP) auf die Budgetkürzung für Hietzing ein. Hintergrund war die Ankündigung der Stadt Wien, die Bezirksbudgets...

Meidling investiert in den Nachwuchs. Trotz Sparkurs erhöht der 12. Bezirk die finanziellen Mittel für die Schulen. WIEN/MEIDLING. In der jüngsten Meidlinger Bezirksvertretungssitzung stand das Thema Budget im Mittelpunkt. Wie in allen Wiener Bezirken ist auch Meidling von den notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen betroffen. Die Bezirksmittel werden auf dem Stand von 2025 eingefroren, was für den Bezirk einen Konsolidierungsbeitrag von rund 755.000 Euro bedeutet. „Sparen ist immer schmerzhaft,...

In der jüngsten Bezirksvertretungssitzung wurde eine Aktion des selbsternannten "Widerstands-Kollektiv" als Einstieg verwendet, um einen neuen Zebrastreifen zu diskutieren.  WIEN/HERNALS. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung wurden wieder aktuelle Themen besprochen und über Anträge entschieden. Ein Antrag von KPÖ/Links brachte die Bezirksräte dabei besonders in Redelaune und wurde zur Grundsatzfrage über Demokratie und Beteiligung im Bezirk. In dem Antrag, der von KPÖ-Klubobmann...

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung tagte am Dienstag, 30. September, heuer zum vorletzten Mal. Neben Neuigkeiten zum Volkertmarkt und geplanten Vorzeigeprojekten kam man auch diesmal nicht um den geschlossenen Mistplatz in der Dresdner Straße herum. Obwohl die gesamte Bezirkspolitik gegen die Pläne der Stadt ist, hält diese am Kurs fest.  WIEN/LEOPOLDSTADT. Am letzten Septembertag kamen erneut die Bezirksrätinnen und -räte der Leopoldstadt zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Die...

Die politischen Vertreterinnen und Vertreter Währings trafen sich zum dritten Mal dieses Jahr zur Bezirksvertretungssitzung. Getagt wurde zu diversen Projekten wie Pfandringe und Obstbäume im öffentlichen Raum. WIEN/WÄHRING. Nach der Sommerpause kamen die Währinger Mandatare und Mandatarinnen zu einer Bezirksvertretungssitzung. Schauplatz war wie gewohnt der Festsaal des Bezirksamts in der Martinstraße 100, wo diverse Projekte auf der Tagesordnung standen. Sowohl die Partei Links als auch die...

Die erste Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause fand am Alsergrund statt. Auf der Agenda stand der Verkehr, der Grünraum – aber auch das Auto des Bildungsministers. WIEN/ALSERGRUND. 18 Anträge, elf Anfragen und drei Resolutionen: Das war die erste Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause statistisch gesehen. Anders als am Alsergrund häufig der Fall ging es diesmal auch sehr ruhig und gesittet zur Sache. Laute Wortgefechte oder gar Streitereien suchte man vergebens. So kam es,...

Die Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause widmete sich primär dem eingefrorenen Bezirksbudget. Heiße Diskussionen entbrannten aufgrund der drei Projekte, die nun auf Eis liegen. WIEN/JOSEFSTADT. Der Sommer ist vorüber und das bedeutet, die Bezirkspolitikerinnen und -politiker versammeln sich wieder. Nach über drei Monaten "Politik-Pause" fand die vierte Bezirksvertretungssitzung 2025 in der Josefstadt statt. Die netten Begrüßungen und Fragen nach Urlaubsreisen wurden schnell abgehakt....

In der Margaretner Bezirksvertretungssitzung geht’s immer auf. Die Bezirkspolitik regiert hier mit Temperament. Am Ende kamen aber dennoch viele wichtige Anträge für den Fünften zustande, findet MeinBezirk-Redakteur Nathanael Peterlini. WIEN/MARGARETEN. Eines ist gewiss: Die Margaretner Bezirksrätinnen und -räte leben für ihren Bezirk und dessen Politik. Allen voran Grüne und SPÖ beschimpften sich bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung, verdrehten bei Wortmeldungen der anderen die Augen...

Am Donnerstag hat auf der Wieden die Sitzung der Bezirksvertretung stattgefunden. Thematisiert wurden unter anderem die Favoritenstraße, die Drogensituation am Südtiroler Platz und ein Bezirksmaskottchen. WIEN/WIEDEN. Die politische Sommerpause ist auf der Wieden offiziell vorbei. Die Bezirksvertretung traf sich am Donnerstagnachmittag, 25. September, und diskutierte über die Themen, welche den 4. Bezirk in den nächsten Monaten beschäftigen werden. So etwa die Favoritenstraße: Die SPÖ...

In der Bezirksvertretungssitzung sprach sich der Bezirk für eine Videoüberwachung am Keplerplatz aus. Für die Filmteichstraße wurde eine Generalversammlung angekündigt. WIEN/FAVORITEN. Auf ein Neues kamen die Favoritner Bezirkspolitikerinnen und -politiker im Amtshaus am Keplerplatz zusammen, um Aktuelles im Bezirk zu besprechen und über zukünftige Projekte und Unterfangen abzustimmen. Im Hintergrund der angekündigten Einfrierung des Bezirksbudgets gab es einiges zu diskutieren. Die Meisten der...

Die Margaretner Bezirksvertretung hat getagt. Diskutiert wurde über Anrainerparken, Horrorhäuser und Neugestaltungen. Je nach Antrag verlief die Sitzung nicht unbedingt immer konstruktiv. WIEN/MARGARETEN. Vollbesetzt war die Zuschauerloge am Dienstagnachmittag, 23. September, im Saal des Margaretner Amtshauses. Die Sitzung der Bezirksvertretung wurde mit Spannung erwartet. Seit etwas mehr als 100 Tagen ist das eigentlich tiefrote Margareten in grüner Hand, das sorgt für Emotionen bei...

Die politischen Vertreterinnen und Vertreter Döblings trafen sich kürzlich zum dritten Mal dieses Jahr zu einer Sitzung. Dabei ging es unter anderem um die Umgestaltung der Hofzeile, einen Spaziergang für Frauen und den verstorbenen Richard Lugner. WIEN/DÖBLING. Nach der Sommerpause ging am Donnerstag, 18. September, wieder eine Bezirksvertretungssitzung über die Bühne. Im Festsaal des Döblinger Bezirksamts, Pfarrwiesengasse 23 C, kamen die Politikerinnen und Politiker zusammen, um geplante...

Das erste Mal nach der Sommerpause traf kürzlich das Bezirksparlament der Innere Stadt zusammen. Gewohnt ruhig wurden die 20 Anträge hier abgearbeitet. Von Verkehr, über Bäume bis hin zur Sonntagsöffnung. WIEN/INNERE STADT. Immer wieder wird der Politik vorgeworfen, dass doch sowieso nur gestritten wird. Ab und an stimmt das sicher auch. Ein positives Beispiel ist hier jedoch ganz klar das Bezirksparlament der Inneren Stadt. Sachlich, respektvoll und themenbezogen: diese drei Worte beschreiben...

Neos will den Hannovermarkt bis 2030 modernisieren und haben dazu erste Pläne sowie Anträge in der Bezirksvertretungssitzung eingebracht. Doch die Pläne stoßen bei der KPÖ Brigittenau auf Kritik. WIEN/BRIGITTENAU. Ein „modernen und attraktiven Hannovermarkt" – das ist das Ziel von Neos. Die Partei treibt diese Vorstellung voran, seit sie mit der Wien-Wahl die Zuständigkeit für die Wiener Märkte innehat. Bis 2030 soll der Hannovermarkt grundlegend erneuert werden – angedacht sind eine gläserne...

Im Bezirksparlament wurden wieder so einige neue Projekte besprochen und Pläne geschmiedet. Unter anderem ging es um Hundezonen, Lärmbelästigung und mehr. WIEN/FLORIDSDORF. Nach der Sommerpause ging am Mittwoch, 10. September, wieder eine Bezirksvertretungssitzung über die Bühne. In der Volkshochschule (VHS) Floridsdorf kamen die Politikerinnen und Politiker zusammen und diskutierten geplante Projekte. Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) startete mit ein paar Ankündigungen. So gab er bekannt,...

In Mariahilf könnte es bald mehr Möglichkeiten geben, im öffentlichen Raum Platz zu nehmen. Das sieht ein Antrag der Parteien Neos, Grüne, ÖVP und KPÖ/Links vor. WIEN/MARIAHILF. Ein Platz zum Verschnaufen auf dem Heimweg, ein Treffpunkt für kurze Gespräche im Grätzl oder ein schattiges Plätzchen im Sommer – Sitzgelegenheiten sind kleine Details, die im Alltag große Wirkung haben können. Genau solche konsumfreien Orte des Verweilens sollen in Mariahilf nun erweitert werden – zumindest wenn es...

Im Bezirk flammt der Streit um Anrainerparkplätze erneut auf. Während die Margaretner ÖVP die Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen fordert, setzt Bezirksvorsteher Michael Luxenberger (Grüne) weiter auf Kooperationen mit Betreibern privater Parkgaragen. Die Frage, wie die Parkplatznot im 5. Bezirk gelöst werden soll, bleibt damit weiter offen. WIEN/MARGARETEN. Die Parkplatznot in Margareten sorgt weiter für Zündstoff. Als einziger innerstädtischer Bezirk verfügt Margareten bislang nicht...

Die erste Bezirksvertretungssitzung am Neubau nach der Wien-Wahl fand vor Kurzem statt. Dabei wurde unter anderem über einen möglichen Sperrmülltag und Kurzzeitvermietungen debattiert. WIEN/NEUBAU. Trotz sommerlicher Hitze war die Stimmung im Saal des Amtshauses in der Herrmanngasse gut. Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) eröffnete die Sitzung mit der Beantwortung einiger Anfragen, etwa zu Pfandringen. Die Beantwortung soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Grüne, SPÖ und KPÖ/Links fordern...

In der ersten Bezirksvertretungssitzung der neuen Legislaturperiode gab es einiges zu diskutieren. Neben einem Verbindungsbahn-Antrag ließ die Finanzierung einer Platz-Umgestaltung die Wogen hochgehen.  WIEN/HIETZING. Einen "feurigen Start" in die neue Legislaturperiode in Hietzing legten die Bezirksräte bei der ersten Bezirksvertretungssitzung des neu gewählten Parlaments hin. So sagte es zumindest Bezirksrat Stephan Grundei (SPÖ). Anlass zu einer hitzigen Diskussion bot diesbezüglich ein...

Die erste ordentliche Bezirksvertretungssitzung nach der Wahl fand vor wenigen Tagen statt. Dabei zeigte sich, welche Themen Liesing in naher Zukunft beschäftigen. WIEN/LIESING. Zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode tagte vor Kurzem die neue Bezirksvertretung. Am gewohnten Ort – im Haus der Begegnung – hat dabei Bezirksvorsteher Gerald Bischof (SPÖ) über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse informiert. Zudem wurden verschiedene Themen abgesteckt, die die Bezirkspolitik in der nahen...