Bezirksvertretungssitzung

Das Thema Jugendarbeit wurde in der Bezirksvertretungssitzung am 13. März diskutiert. Anlass dazu war ein aktueller Vorfall.  WIEN/HIETZING. Ein tragischer Vorfall war der Anlass für eine aufwühlende Diskussion in der Bezirksvertretungssitzung am 13. März im Hietzinger Amtshaus. Ein 13-jähriges Mädchen wurde am 7. März vor der Haustür offenbar von drei bislang unbekannten Jugendlichen angegriffen und schwer verletzt. Das hat die Mutter des Mädchens – die Wirtin des Restaurants Waldtzeile – auf...

Es gibt wieder neue Radbügel im 13. Bezirk. Die Erstellung neuer Abstellplätze für das Fahrrad geht den Grünen Hietzing aber immer noch zu langsam.  WIEN/HIETZING. Langsam, aber doch werden im 13. Bezirk mehr und mehr Radbügel errichtet, damit es mehr Möglichkeiten in Hietzing gibt, sein Fahrrad bequem und sicher abzustellen. In der Hietzinger Hauptstraße 38b, beim Streckerpark und in der Nähe der Ballettschule in der Auhofstraße 13 finden sich jetzt neue Radabstellplätze, wie die Grünen...

Friedrich Nikolaus Ebert (ÖVP) ist als neuer Bezirksvorsteher angelobt. Bei der Sitzung am 7. November musste sich der frischgebackene Bezirkschef Kritik von mehreren Seiten gefallen lassen.  WIEN/HIETZING. Von einer festlichen Stimmung konnte bei der Festsitzung zur Angelobung des neuen Bezirksvorstehers von Hietzing keine Rede sein, wie Neos-Bezirksklubobfrau Katharina Kainz es bei ihrer Rede auf den Punkt brachte. Überschattet wurde die Wahl des Bezirkschefs am 7. November zweifellos von den...

Die erste Bezirksvertretungssitzung in Hietzing nach der Sommerpause verlief kurz und schmerzlos. Ärger herrschte nur bei den Grünen über einen Antragsbeschluss. Ansonsten wurden zahlreiche Anträge einstimmig beschlossen. WIEN/HIETZING. Es war der letzte Auftritt für Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) bei der Bezirksvertretungssitzung, und sie ging am vergangenen Mittwochabend rasch über die Bühne im Großen Festsaal im Hietzinger Amtshaus. Einigkeit unter den Fraktionen wurde denn auch...

Bewohnerinnen und Bewohner in Ober St. Veit fühlen sich durch Müllinseln an der Straße gestört. Diese werden jetzt geprüft. WIEN/HIETZING. Die sogenannten Müllinseln werden in den Straßen in Ober St. Veit immer mehr. Sie gehören zu Wohnanlagen von Wiener Wohnen. Die Bewohnerinnen und Bewohner sollen dadurch nicht mehr in den jeweiligen Keller gehen, um den Müll abzuladen, sondern diesen innerhalb dieser eingefassten Inseln abgeben. Für die MA 48 – Abfallwirtschaft eine Erleichterung, doch nicht...

Der Verkehr auf der Kennedybrücke soll neu geordnet werden – so will es ein Antrag von Hietzinger Grünen, Neos und SPÖ. Eine Sanierung sei derzeit nicht notwendig, meint die MA 29. WIEN/HIETZING/PENZING. Busse, Straßenbahnen, Autos, Passanten und Radfahrende: Zahlreiche Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer aller Art passieren täglich die Kennedybrücke, und es werden immer mehr. Seit Jahren wird immer wieder eine Sanierung der 1964 fertiggestellten Brücke thematisiert. In der vergangenen...

Die letzte Hietzinger Bezirksvertretungssitzung vor dem Sommer ging betont harmonisch über die Bühne. Zankapfel blieben einzelne Verkehrsthemen. Matthias Friedrich (SPÖ) zieht sich aus der Politik zurück, Hoffnung gibt es für die Wiese auf dem Don-Bosco-Areal: Diese soll öffentlich zugänglich bleiben, Verhandlungen sind gestartet.  WIEN/HIETZING. Spannende Neuigkeiten, bekannte Dauerthemen und Bekenntnisse zur Zusammenarbeit zeichneten die Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause aus. Am...

Die ÖVP mit Bezirksvorsteherin Silke Kobald würden die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit behindern, meinen SPÖ, Grüne und Neos. ÖVP-Bezirksparteiobfrau Johanna Sperker dementiert. WIEN/HIETZING. "Die Sabotage demokratischer Prozesse muss ein Ende haben. Silke Kobald ist aufgefordert, ihre Hinterzimmerpolitik zu beenden und stattdessen getroffene Vereinbarungen einzuhalten": In einer gemeinsamen Mitteilung erheben SPÖ, Grüne und Neos gewichtige Vorwürfe gegen die Arbeitsmethoden der...

Die erste Bezirksvertretungssitzung des Jahres ist geschafft. Bei dem großen Verkehrsthema im Bezirk konnte man sich abermals nicht einigen – der Problemstelle Maxingstraße.  WIEN/HIETZING. Zahlreiche Anträge standen bei der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres am 15. März auf dem Programm. Dabei waren es vor allem die langjährigen "Baustellen" im Bereich Verkehr, die für ordentlich Gesprächsstoff sorgten. Besonders ein Antrag zum Dauerthema Maxingstraße sorgte für einen intensiven...

Die erste Hietzinger Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause hatte eine bunte Themenpalette. WIEN/HIETZING. Die chronische Unpünktlichkeit der Straßenbahnlinien 60 und 10 stand bei der jüngsten Sitzung des Bezirksparlaments auf der Tagesordnung. Weil es besonders in der Früh zu überfüllten Straßenbahnen kommt, stellten ÖVP, Grüne und Neos den Antrag, von den Wiener Linien Begründungen einzufordern. Angeführt von Johanna Sperker beantragte die ÖVP dann, zwischen 7 und 8 Uhr Früh eine...

Das Fahrrad gewinnt immer mehr an Bedeutung, auch in Hietzing. Dem will und wird man im 13. Bezirk jetzt Rechnung tragen. WIEN/HIETZING. Bereits im August fand die erste Sitzung der Projektgruppe „fahrradfreundliches Hietzing“ statt. Auf Initiative der SPÖ und koordiniert von den beiden stellvertretenden Bezirksvorstehern, Christian Gerzabek (ÖVP) und Matthias Friedrich (SPÖ), arbeiten alle Parteien der Bezirksvertretung zusammen. Es wird nicht nur geredet, sondern auch gehandelt. So wurden in...

Bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurde das Parkpickerl für den 13. Bezirk fixiert. Nur eine Fraktion stimmte gegen den Antrag. WIEN/HIETZING. Es war zu erwarten: Jetzt hat auch Hietzing für das Parkpickerl gestimmt. Um nicht zum "gratis Dauerparkplatz für ganz Wien zu werden", so Bezirksvorsteherin Silke Kobald (ÖVP) haben in der gestrigen BV-Sitzung alle Fraktionen mit Ausnahme der FPÖ für die Parkraumbewirtschaftung gestimmt. "Nachdem Liesing vergangene Woche eine klare...

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...

Neben einem Barbara-Prammer-Platz will die SPÖ Margareten auch seltene Pflanzen entlang des Wienflusses schützen lassen. MARGARETEN. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wahl brachte die SPÖ einen Antrag auf "Schutzmaßnahmen für besondere Pflanzenvorkommen" ein. Konkret bezog sich der Antrag auf teils im städtischen Bereich von Wien einzigartige Pflanzen im Bereich der Rechten Wienzeile 2b: Hier wachsen Östlicher Felsen-Mauerpfeffer, Gewöhnlicher Steinquendel und Mauer-Glaskraut....

Die Bezirksvertretungssitzung vom 18. September um 15 Uhr findet diesmal in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. MEIDLING. Am Freitag, 18. September, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung statt. Um 15 Uhr wird begonnen. Live-Übertragung Um genug Abstand zwischen den Bezirkspolitikern und den Besuchern zu haben, findet diese Sitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule in der Längenfeldgasse statt. Auf der Agenda steht unter anderem auch der kleine Stadtwald bei den...

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört. Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen...