Bezirksvertretungssitzung
Hernalser Bezirksbudget für 2021 mehrheitlich beschlossen
- Für Hernals gibt es laut Entwurf für 2021 ein Budget von 8.856.000 Euro.
- Foto: mjp
- hochgeladen von Michael J. Payer
Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf.
HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister.
Die der Abstimmung vorhergegange Diskussion verlief detailorientiert und sachlich kritisch. Für Grüne-Klubvorsitzenden Richard Heuberger sind etwa die 650.000 Euro für Klimamaßnahmen "ein Grund zur Freude". Auch die Reduktion der Mittel beim Straßenbau sehe er positiv.
Grüne Parteikollegin und Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin Karin Prauhart sieht die gute Austattung von Schulen als "essentiell" und meint: "Wir sind im Vergleich ohnehin hinten dran." Als wachsender Bezirk seien zusätzliche Kindergartenplätze "absolut notwendig".
Die Neos sehen Bedarf beim der Überarbeitung der Förderkriterien für Kulturinstitutionen. Zu viel Geld gehe an parteinahe Vereine. Neos Klubvorsitzende Cora Urban sagt: "Die kulturelle Jugendbetreuung wurde leicht aufgestockt. Das freut uns sehr. Es ist wichtig, dass Jugendliche Ansprechpartner haben. Wir würden uns allgemein noch eine detailliertere Auflistung der Projekte wünschen."
Etwas härtere Kritik kommt von der ÖVP. Bezirksparteiobmann Klaus Heintzinger meint: "In Anbetracht der Pandemie sollte man Investitionen überdenken. Es bleibt uns nur ein kleiner Teil über den wir frei verfügen können. Das meiste ist fix verplant. Man sollte schon ein wenig wirtschaftliches Denken ins Budget bringen."
Die FPÖ mit Antia Mikulasek "könne zwar bei 90 Prozent des Budgets mitgehen, aber dennoch nicht zustimmen. Für den Rest fehlt es an detaillierten Infos", sagte Mikulasek.
Bildung, Klima, Zusammenhalt
Peter Jagsch nahm in seinem Schlusswort die Wortmeldungen mit Wohlwollen auf: "Ich freue mich, dass ich nicht der einzige bin der sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt hat. Wir haben zu wenige Bezirksmittel - das stimmt. Da muss ich voll zustimmen, aber es geht auch um die politische Kultur. Wenn ich bei 90 Prozent einverstanden bin, dann müsst ich auch zustimmen können." Weiters sagte Jagsch: "Aus meiner Sicht kann man das Budget mit drei Schlagworten zusammenfassen - Bildung, Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt."
FPÖ und Links sahen es bei der Abstimmung als einzige Parteien anders. Das sind drei von insgesamt 40 Mandaten im Hernalser Bezirksparlament.
Bezirksbudget Hernals Voranschlag 2021
Die wichtigsten Eckpunkte (Auszug):
- Straßenbau 1.927.200 Euro
- Pensionistenklubs 99.600 Euro
- Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze 829.400 Euro
- Straßenreinigung 255.600 Euro
- Allgemein bildende Pflichtschulen 2.372.800 Euro
- Kulturelle Jugendbetreuung 351.700 Euro
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