Hernals - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In der Hernalser Hauptstraße 188 gibt es eine neue Regelung.
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Hernalser Haupstraße
Ganzjährige Abstellfläche für einspurige Fahrzeuge

Die zeitliche Beschränkung von 1. März bis 1. November für die Abstellfläche von einspurigen Kfz in der Hernalser Hauptstraße 188, nach dem Schutzweg, gehört der Vergangenheit an. WIEN/HERNALS. Ein entsprechender Antrag für diese Veränderung wurde von der FPÖ Hernals in der Sitzung der Bezirksvertretung am 15. Dezember 2021 erfolgreich eingebracht. "Es besteht Bedarf""Da Motorräder- und Motorfahrräder auch über die Wintermonate genutzt werden, besteht der Bedarf an ganzjährigen Abstellflächen...

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  • Michael J. Payer
Das Farbenspiel der Parteien im Bezirk findet sich auch bei den unterschiedlichen Ansichten beim Budget wieder.
Aktion 5

Die Budget-Debatte ist eröffnet
In Hernals dreht sich alles ums Geld

Noch besteht das Bezirksbudget nur als Vorentwurf, dennoch hagelt es von Grüne und ÖVP schon Kritik. WIEN/HERNALS. Bis das Hernalser Bezirksbudget für 2023 beschlossen werden kann, vergehen noch viele Monate. Dennoch herrscht bereits Unzufriedenheit – weniger mit den Zahlen als mit der Präsentation des Finanzplanes. Nach der Budgetperlustrierung, also der Überprüfung und Durchsicht, herrscht Aufregung. Zu dem Routinevorgang sind sowohl alle Bezirksparteien als auch die zuständigen...

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  • Michael J. Payer
Cora Frithum, Klubvorsitzende der Neos, vor der NMS Geblergasse.

Sturmschaden-Renovierung
Neos wollen Photovoltaikanlage auf Schuldach

Nach einem Sturmschaden benötigt die NMS Geblergasse ein neues Dach. Geht es nach den Neos, dann ergibt sich dadurch die Gelegenheit, um dort eine neue Photovoltaikanlage zu installieren. WIEN/HERNALS. "Wir befinden uns in einer Klima- und Energiekrise. Da müssen wir jede Chance auf eine Photovoltaikanlage nutzen!", erklärt Cora Frithum, Klubvorsitzende der Neos in Hernals. Ein dementsprechender Antrag der NEOS wurde bei der vergangenen Bezirksvertretungssitung von einem Großteil der Fraktionen...

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  • Michael J. Payer
Birgit Gasser will in Hernals für junge Menschen Ansprechperson sein.
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Neuzugang
Birgit Gasser ist die neue SPÖ-Bezirksrätin in Hernals

Das Bezirksparlament Hernals hat ein neues Mitglied zu verzeichnen. Birgit Gasser geht für die SPÖ ins Rennen und will sich vermehrt für junge Leute im Bezirk einsetzen. WIEN/HERNALS. "Wir sind froh, euch eine neue politische Kraft für die Bezirksvertretung Hernals vorstellen zu dürfen: Birgit 'Bibi' Gasser", heißt es auf den Social-Media-Kanälen der Bezirksvorstehung Hernals. Die 33-jährige Südtirolerin ist neue SPÖ-Bezirksrätin in Hernals und als Mitarbeiterin eines politischen Büros der...

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Ab 8. Juni touren Experten auf E-Lastenrädern durch die Wiener Bezirke und informieren über die Themen Klimaschutz und Klimawandel.
1 Video 3

Stadt Wien geht auf Tour
23 Wiener Bezirke, 23 Mal für ein gutes Klima

Unter dem Motto "Wien macht gutes Klima" touren Experten 70 Tage lang durch die Wiener Bezirke. Sie informieren über Maßnahmen zum Klimaschutz und wollen zum Mitmachen anregen. WIEN. Die rot-pinke Stadtregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, dass Wien bis 2040 klimaneutral werden soll. Nach der Präsentation des Klimafahrplans Anfang des Jahres, legt die Stadtregierung jetzt nach. Um die Wienerinnen und Wiener auf diesem Weg mitzunehmen und sie über Klimaschutz und den Klimawandel zu...

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  • Barbara Schuster
Der temporäre Radweg in der Alszeile bleibt noch bestehen. Bald soll hier ein baulich getrennter Radweg entstehen.
3 1 Aktion 6

Trotz politischem Hick-Hack
Baulich getrennter Radweg für Alszeile scheint fix

Die Hartnäckigkeit der Initiative "Dornbach radelt sicher" hat sich scheinbar ausgezahlt. Neben den Grünen und Neos hat sich jetzt auch die SPÖ klar für einen baulich getrennten Radweg in der Alszeile ausgesprochen. Eine Prüfung auf Umsetzung bei der MA46 wurde von Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) bereits beauftragt. WIEN/HERNALS/DORNBACH. Die SPÖ hat eine Kehrtwendung hingelegt und sorgte am Mittwoch bei der Bezirksvertretungssitzung für einen Aufreger. Mit dem Antrag "Mit dem Rad sicher...

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Gewaltprävention ist auch Armutsprävention, erklären Rösslhumer und Rauch.
Video 10

Gewalt gegen Frauen
"StoP" will Ende der Gewalt im Grätzel

Gewalt- und Armutsprävention im Grätzel: Das Sozialministerium fördert StoP mit 985.000 Euro. WIEN. Das Jahr 2022 ist noch nicht einmal zur Hälfte vorbei. Trotzdem gab es bereits elf mutmaßliche Femizide (Stand 16. Mai). Ein Femizid ist die Tötung einer Frau durch einen Mann aufgrund ihres Geschlechts. Im Jahr 2021 kam Österreich auf die erschreckende Zahl von 31 Morden an Frauen. 30 davon wurden mutmaßlich durch (Ex-)Partner, Bekannte oder Familienmitglieder begangen. Das zeigt auf, wie...

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  • Miriam Al Kafur
Bezirksvorsteher Peter Jagsch, Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (hi.v.l.), Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Alice Seidl, Ex-Wien-Bürgermeister Michael Häupl und SPÖ-Bezirksparteiobmann Josef Cap (v.l.)
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Hernalser Vorstadtgespräche
Ein Diskussionsabend mit Michael Häupl

Im Konferenzsaal der SPÖ Hernals fand ein außerordentlich gut besuchter Diskussionsabend im Rahmen der „Hernalser Vorstadtgespräche“ statt. Grund des großen Andrangs: Ex-Wien-Bürgermeister Michael Häupl erzählte Anekdoten aus seiner Autobiographie „Freundschaft“. WIEN/HERNALS. Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (SPÖ), Initiator der Hernalser Vorstadtgespräche, begrüßte die Gäste und verwies darauf, dass nach der bedrückenden Zeit der Pandemie nun endlich wieder solche Veranstaltungen möglich seien....

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1:37

Gewalt an Frauen
"StoP – Stadtteil ohne Partnergewalt" wird ausgebaut

Gewalt- und Armutsprävention durch eine aktive Nachbarschaft. Das Sozialministerium fördert das Projekt "StoP – Stadtteil ohne Partnergewalt"  bis Mitte 2023 mit 985.000 Euro. Die Zahl der Standorte soll beinahe verdoppelt werden. WIEN. 2022 ist noch nicht einmal bei der Hälfte angelangt doch gab es bereits neun mutmaßliche Frauenmorde. Im Jahr 2021 kam Österreich auf die erschreckende Zahl von 31 Morden an Frauen, davon 30 – mutmaßlich – durch (Ex-)Partner, Bekannte oder Familienmitglieder....

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Cora Frithum (Neos Hernals Klubvorsitzende) (l.), Philipp Pichler und Cornelia Amon-Konrath (Bezirksräte Neos Hernals)
Aktion

Neos Antrag umgesetzt
Ein neuer Trinkbrunnen für den Rupertusplatz

Gerade im Sommer ist es für viele eine Herausforderung ausreichend zu trinken. Ein im Oktober 2021 von Neos eingebrachter Antrag schafft am Rupertusplatz Abhilfe. Ein neuer Trinkbrunnen versorgt alle im Park und Spielplatz mit erfrischendem Wasser. WIEN/DORNBACH/HERNALS. Gerade auf Spielplätzen und in Parkanlagen sind Trinkbrunnen mittlerweile nicht nur beliebt, sondern bei steigender Sommerhitze nahezu unverzichtbar. "Auch am Rupertusplatz erwähnten Besucherinnen und Besucher uns gegenüber...

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Bezirksvorsteher Peter Jagsch und die Hernalser Kinder- und Jugendbeauftragte, Bezirksrätin Raphaela Stock (SPÖ), suchen zwei Delegierte.
Aktion 2

Wienweites Jugendparlament
Hernals sucht zwei neue Delegierte

Der Bezirk Hernals sucht zwei Delegierte für das wienweite Jugendparlament. Jeder zwischen 14 und 20 Jahren, der in Hernals wohnhaft ist oder im 17. Bezirk eine Schule besucht kann sich bewerben. WIEN/HERNALS. Einmal Abgeordneter sein und den eigenen Bezirk vertreten: Was sonst nur der hohen Politik vorbehalten ist, wird für zwei Hernalser Jugendliche zur Realität. Der 17. Bezirk sucht nämlich Abgeordnete für das Wiener Jugendparlament. Während für das Jugendparlament im Bezirk noch das beste...

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  • Michael J. Payer
Von 1986 bis 1990 war Friedrich König Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs, sowie von 1973 bis 2003 Bezirksparteiobmann in Hernals.

Nachruf
Früherer ÖVP-Klubobmann Friedrich König verstorben

Friedrich König, ehemaliger ÖVP-Klubobmann und Hernalser Bezirksparteiobmann, ist im Alter von 89 Jahren verstorben. WIEN/HERNALS. „Tief bestürzt“ angesichts des Ablebens von Friedrich König zeigen sich der designierte Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Stadtrat Karl Mahrer, und Landtagspräsident Manfred Juraczka. Friedrich König war von 1960 bis 1972 Bundesobmann der Jungen ÖVP, von 1986 bis 1990 Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs sowie mit dem Beitritt Österreichs zur EU im Jahre 1995 auch Mitglied...

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2:23

Anschluss an S-Bahn-Station S45
Die neue U5 fährt definitiv bis Hernals

Die Verlängerung der U5 bis nach Hernals zur Schnellbahn S45 ist fix – bis 2035 sollen die Züge rollen. Text von Barbara Schuster und Michael J. Payer WIEN/HERNALS. "Ich bin stolz darauf, dass alle unsere Wünsche und Forderungen Realität werden können", sagt Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ). Der Bezirkschef bezieht sich mit seiner Aussage auf den Ausbau der neuen U-Bahn-Linie U5. Im Vollausbau wird der 17. Bezirk mit den Stationen Elterleinplatz und Hernals (S-Bahn-Station) bestens...

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Währings Bezirkschefin Silvia Nossek (Grüne) und der Hernals Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) präsentierten gemeinsam die Pläne.
Aktion 3

Grüne und Neos sehen Nachholbedarf
Wiens Radwegoffensive endet in Hernals

Die von der Stadt angekündigte Radwegoffensive ist für Neos und Grüne den Namen nicht wert. WIEN/HERNALS. 44 neue Projekte zur Verbesserung der Radinfrastruktur wurden als "Mega-Radwegoffensive" angekündigt. Online zukünftig mit #radliebewien gekennzeichnet. Die Grünen und Neos tun sich schwer, Sympathie dafür aufzubringen, von Liebe kaum zu reden. In Hernals ist ein baulicher Einrichtungsradweg und Radfahrstreifen in der Jörgerstraße vorgesehen. Genauer gesagt vom Hernalser Gürtel bis zur...

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2:05

Neuer Bezirksvorsteher in Hernals
Auf Ilse Pfeffer folgt Peter Jagsch

Bei einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Hernals im Wiener Rathaus wurde Peter Jagsch zum neuen Bezirksvorsteher gewählt. Vorgängerin Ilse Peffer wurde nach 20 Jahren im Amt emotional verabschiedet. WIEN/HERNALS. Der Rahmen hätte besser nicht sein können um eine "große Rote" zu würdigen. Mit den Worten "Ich lege mein Amt nieder" fand die Amtszeit von Ilse Pfeffer nach 20 Jahren ein Ende. Die Sondersitzung stand im Zeichen der Angelobung von Neo-Bezirksvorsteher Peter Jagsch und seiner...

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"Bin erster Ansprechpartner". Die Tür von Neo-Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) soll allen Hernalsern offen stehen.
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Wechsel im Amtshaus Hernals
Peter Jagsch ist neuer Bezirksvorsteher

Er war viele Jahre die Nummer zwei im Bezirk. Zusammen mit Ilse Pfeffer hat Peter Jagsch Hernals maßgeblich mitgestaltet. Jetzt steht der Gewerkschafter an erster Stelle. WIEN/HERNALS. Die BezirksZeitung hat mit dem neuen Bezirksvorsteher gesprochen. Bezirksvorsteher von Hernals, wie hört sich das für Sie an? PETER JAGSCH: Ungewohnt. Ist die Nachfolge von Ilse Pfeffer nach Ihrer Laufbahn nun der logische Schritt? Es ist nicht unlogisch. Ilse selbst hat mich vorgeschlagen. Die Parteigremien...

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Alexander Kende (l., ÖVP) mit Hernals Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch
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Bezirksvertretung Hernals
Alexander Kende ist neuer Bezirksrat

Im Rathaus wurden wieder neue Bezirksräte angelobt, darunter auch Alexander Kende (ÖVP) für den 17. Bezirk. Der 52-Jährige ist verheiratet, Vater von zwei Söhnen und wohnt in Dornbach. WIEN/HERNALS. Als Absolvent der Akademie der bildenden Künste liegen seine Interessen bei Kunst und Kultur im Bezirk. "Auch Familienpolitik, Migration und Sicherheit stehen bei mir im Fokus", sagt Kende. Bei der Angelobung von Alexander Kende war auch der Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal,...

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Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer mit ihrem Nachfolger Peter Jagsch beim Abschiedsinterview im Hernalser Amtshaus.
1 Aktion 4

Nach 20 Jahren ist Schluss
Hernals-Bezirkschefin Ilse Pfeffer spricht Klartext

Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SPÖ) geht in Pension. Zum Abschied sprechen wir über 20 Jahre als Vorsteherin. Frau Bezirksvorsteherin, nach 20 Jahren machen Sie Schluss. Wie kann man Ihr Wirken in einem Satz zusammenfassen? ILSE PFEFFER: Es war sehr spannend, schön und sehr herausfordernd. Warum treten Sie gerade jetzt ab? Wenn Sie mich vor einem Jahr gefragt hätten, dann hätte ich anders geantwortet. Aber ich habe mich gefragt, ob ich bei der nächsten Wahl antrete und mir auch mein Alter...

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Wien zeigt sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine.
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Krieg in der Ukraine
So kannst du spenden und Flüchtlingen in Wien helfen

Der Krieg in der Ukraine erschüttert ganz Europa. Wir haben eine Übersicht, wie du von Wien aus helfen und wo du spenden kannst. WIEN. Am 24. Februar 2022 startete Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind tausende Menschen auf der Flucht oder versuchen, sich vor Ort in Sicherheit zu bringen. Die Welle der Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern ist enorm – ebenso der Wunsch, den Menschen im Land aber auch jenen, die geflohen sind, zu helfen. Auch in Wien steigt die...

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Ilse Pfeffer sagt nach 20 Jahren "Servus Hernals!"
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Polit-Beben in Hernals
Bezirkschefin Ilse Pfeffer tritt nach 20 Jahren zurück

Der Rücktritt der Hernalser Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) kommt einem politischen (Bezirks-)Erdbeben gleich. Nach 20 Jahren im Amt ist jetzt Schluss. WIEN/HERNALS. "Es kam auch für meine Parteikollegen und den Bürgermeister überraschend", sagt Pfeffer. Seit 6. März 2002 leitet sie die Geschicke des 17. Bezirkes. Für Pfeffer der ideale Zeitpunkt für ihren Rückzug aus der Politik. "Ich habe mir die Frage gestellt, ob ich nochmals bei der nächsten Wahl antrete. Das tue ich nicht, also ist...

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Mag. Andreas Tschugguel, seit 2015 Notarsubstitut im Notariat Dr. ChristophBeer.
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Notar in 1190 Wien Döbling
Das neue Erbrecht rückt näher – Zeit, sich darauf einzustellen.

Im Juli 2015 wurde im Nationalrat das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 beschlossen, welches – in seinen wesentlichen Teilen – mit 1.1.2017 in Kraft treten wird. Es handelt sich dabei um eine der größten Reformen in der Geschichte des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB). Das gesamte Erbrecht wurde sprachlich neu gefasst und in vielen Bereichen teils wesentlich geändert. Ein kurzer Überblick Die Komplexität und Reichweite der Reform erlaubt hier freilich nur eine beispielhafte Erwähnung...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) zieht trotz Coronapandemie eine positive Jahresbilanz.
Aktion

Jahresrückblick Hernals 2021
Von Verzögerung geprägt

Corona hat die politische Arbeit in Hernals beeinträchtigt – ein Rückblick mit Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer. WIEN/HERNALS. "Es ist, wie es ist und nicht anzuzweifeln", sagt Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über die Coronapandemie und die Folgen für die tägliche Arbeit im Bezirk. Gewisse Regeln seien eben einzuhalten, aber Wien und Hernals befinden sich, laut Pfeffer, schon immer auf einem guten Weg. Als konkretes Beispiel nennt die Bezirkschefin die Sommerbetreuung für Kinder im 17....

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Der Bezirksbudget Voranschlag für 2022 wurde in Hernals einstimmig beschlossen.
Aktion

Hernalser Weihnachtswunder
Budget-Voranschlag für 2022 einstimmig beschlossen

Beim letzten Zusammenkommen des Hernalser Bezirksparlaments im Jahr 2021 ist auch der Weihnachtsfrieden eingezogen. Fast schon harmonisch wurde das Budget für 2022 einstimmig beschlossen - ein Novum. WIEN/HERNALS. "Herzlichen Dank für das Vertrauen. Die intensiven Gespräche haben sich ausgezahlt. Ich kann mich nur bedanken", freut sich Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über den einstimmigen Beschluss. Die Bezirkschefin ist seit über 20 Jahren in der Bezirkspolitik tätig und kann bestätigen,...

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"Die Pandemie ist noch nicht gemeistert", stellt Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) fest. Deshalb setzt Wien auf eine schrittweise Öffnung.
1 1 Aktion 2

Gastro öffnet verspätet
Lockdown endet in Wien mit Einschränkungen

Schrittweise Öffnung in Wien: Mit 13. Dezember enden die Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte. Handel, körpernahe Dienstleister und Sportstätten öffnen unter speziellen Auflagen. Erst am 20. Dezember folgen Gastronomie und Hotellerie. WIEN. Am Sonntag, 12. Dezember, um Mitternacht endet der Lockdown in Wien. Was das genau bedeutet, gab die Regierung heute in einer Pressekonferenz bekannt.  Wie erwartet gleichen die regional unterschiedlichen Regelungen bis Weihnachten einem Fleckerlteppich. In...

  • Wien
  • Kathrin Klemm

Politik aus Österreich

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich für die Unterstützung aus Österreich.
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Live-Schaltung
Ukrainischer Präsident Selenskyj mit Appell an Österreich

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Donnerstagabend erstmals live zu Österreich gesprochen. In einem emotionalen Appell forderte er verstärkte Hilfen für die Ukraine und schärfere Sanktionen gegen Russland. Denn "die Ukraine verteidigt europäische Werte und die Freiheit", so Selenskyj bei einer Live-Schaltung am 4Gamechangers-Festival. ÖSTERREICH. Im Beisein von Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) richtete sich der ukrainische Präsident...

  • Dominique Rohr
0:46

Prominente Vorbilder
Mein persönlicher Beitrag für die Umwelt

Den Chefs unserer Bundesparteien sowie anderen Politkierinnen auf den Zahn gefühlt: Wie schützen Sie persönlich die Umwelt? Am Ende der Seite können Leserinnen und Leser uns ihre Inputs schicken, wie sie die Umwelt schützen. ÖSTERREICH. Der große Wurf für Klimaneutralität muss international, vor allem über Energie, Verkehr und Industrie, gelöst werden. Trotzdem hilft jeder Beitrag umweltschonenden Verhaltens – vom Konsum bis zur Mobilität. Im Jahr 2021 wurden österreichweit beispielsweise knapp...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die geplante neue Ressortaufteilung innerhalb der Regierung verzögert sich.
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Nach Panne im Parlament
Ressortaufteilung verzögert sich erneut

Die geplante neue Ressortaufteilung innerhalb der Regierung verzögert sich. Das Bundesministeriengesetz kann am Mittwoch nicht beschlossen werden, da dem Nationalrat nicht die aktuellste Version vorlag. ÖSTERREICH. Die Parlamentsdirektion hat vergessen, einen Abänderungsantrag des Ausschusses in den Gesetzestext einzuarbeiten. Mitte Juni lag dem Nationalrat somit nicht die aktuellste Version vor, bestätigte die Parlamentsdirektion gegenüber der APA. Nach dem Rücktritt von Margarete Schramböck...

  • Lara Hocek
Seit letzter Woche ist bekannt, dass die Impfpflicht abgeschafft wird. Unterdessen unterzeichneten über 240.000 Menschen für das Volksbegehren "Keine Impfpflicht".
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Direkte Demokratie
Zwei Volksbegehren nehmen parlamentarische Hürde

Bis Montag lief der Eintragungszeitraum für die Volksbegehren "Keine Impfpflicht" sowie "Rücktritt Bundesregierung". Beide erreichten die Hürde von 100.000 Unterschriften und müssen damit nun parlamentarisch behandelt werden.  ÖSTERREICH. Über sechs Millionen Menschen waren stimmberechtigt und hätten eine Unterstützungserklärung für eines der beiden oder beide Volksbegehren abgeben können. Im Fall der Initiative "Keine Impfpflicht" haben das 242.169 Menschen getan, 172.713 unterschrieben...

  • Dominique Rohr

Beiträge zu Politik aus

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