Kritik an ÖVP Hietzing
Fehlt es an Zusammenarbeit im Bezirksparlament?
- Das Amtshaus Hietzing.
- Foto: A. Fischer
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Die ÖVP mit Bezirksvorsteherin Silke Kobald würden die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit behindern, meinen SPÖ, Grüne und Neos. ÖVP-Bezirksparteiobfrau Johanna Sperker dementiert.
WIEN/HIETZING. "Die Sabotage demokratischer Prozesse muss ein Ende haben. Silke Kobald ist aufgefordert, ihre Hinterzimmerpolitik zu beenden und stattdessen getroffene Vereinbarungen einzuhalten": In einer gemeinsamen Mitteilung erheben SPÖ, Grüne und Neos gewichtige Vorwürfe gegen die Arbeitsmethoden der Hietzinger ÖVP und Bezirkschefin Silke Kobald (ÖVP).
Konkret geht es um das Wirken in den Kommissionen und Ausschüssen, in denen die Anträge des Bezirksparlaments behandelt werden. Demnach würde die ÖVP die Bezirksrätinnen und -räte anderer Fraktionen von Anfang an von gemeinsamen Vorhaben ausschließen und die üblichen Amtswege von bestimmten Anträgen bewusst verzögern.
Alleingang in der Kommission
Der Tropfen, der das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen gebracht hat, war laut Katharina Mayer-Egerer (SPÖ) das jüngste Erlebnis in der Kommission für Generationen, Gesundheit, Soziales und Zivilschutz (GGSZ). Seit über zwei Jahren gibt es einen Antrag zur Durchführung einer Bedarfsanalyse zur Jugendarbeit im Bezirk, eingebracht von den Grünen. Geplant sei gewesen, dass Bezirksrätinnen und -räte aus allen Fraktionen Forschungsfragen zusammen mit Expertinnen und Experten formulieren.
- Arbeitet Bezirkschefin Silke Kobald nicht genügend mit den anderen Fraktionen zusammen?
- Foto: Gaugl
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Bei der Sitzung am 2. Mai habe dann Mayer-Egerer sowie ihre Kolleginnen und Kollegen aus der Kommission erfahren, dass Kobald bereits im Alleingang die Studie in Auftrag gegeben habe. "Es ist sehr frustrierend. So ist keine Zusammenarbeit möglich", so die SPÖ-Bezirksrätin. Und auch Christopher Hetfleisch von den Grünen sagt: „Ich bin in die Bezirkspolitik gegangen, um gemeinsam – fraktionsübergreifend – an Verbesserungen zu arbeiten. Doch das ist in Hietzing mit der ÖVP nicht möglich."
- Der Plauderbank-Antrag lag über zwei Jahre lang in der Kommission.
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Ebenfalls über zwei Jahre lang wurde der Antrag zu den "Plauderbänken" in der GGSZ-Kommission behandelt. Wie berichtet, wurde das erste Bankerl-Schild Ende Februar dieses Jahres angebracht. Einfache Anträge wie diese würden beinahe bis zur Unendlichkeit "zerkaut". Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport trete überdies nur dreimal im Jahr zusammen. Dabei würden sich SPÖ, Grüne und Neos regelmäßig für häufigere Sitzungen aussprechen, um mehr weiterzubringen oder eine qualitative Aufwertung der raren Sitzungen zu erreichen.
Viele Anträge, zu wenig Zeit
In der Kommission für Mobilität, Planung und Wirtschaft wiederum gebe es kaum Zeit für das große Arbeitspensum. ein beachtlicher Teil der Anträge in den Bezirksvertretungssitzungen wird dieser Kommission zugewiesen, weil den Bezirk viele Verkehrsthemen beschäftigen. Diese Antragsdichte muss in kürzester Zeit in den Sitzungen besprochen werden, da viel zu wenig Zeit eingeplant wird. "Der Ausschussvorsitzende peitscht viele Anträge durch, Raum für einen konstruktiven Austausch unter den Fraktionen wird aktiv unterbunden", heißt es in der Mitteilung.
- Johanna Sperker (ÖVP) reagierte auf die Vorwürfe.
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Bezirkschefin Kobald wollte sich dazu nicht äußern, ÖVP-Bezirksparteiobfrau Johanna Sperker ließ wissen: "Diese Generalkritik an den Ausschüssen und Kommissionen (ausgerichtet über eine Presseaussendung) sehen wir als nicht angebracht an - besonders im Sinne der engagierten, zusätzlichen Arbeit der Vorsitzenden und der Arbeit der BezirksrätInnen aller Fraktionen."
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