Bezirksvertretungssitzungen
Wann geht Hernals mit Livestream online?

Wunsch oder bald Realität? Für einen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen in Hernals gibt es noch keine "optimale Lösung".
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Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage.

HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört.

Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen – die erforderliche barrierefreie Umsetzung ist der größte Kostenfaktor – abgelehnt. Damals hieß es, man wolle auch noch die Umsetzung in den anderen Bezirken abwarten. Neos-Hernals-Klubvorsitzende Cora Urban hält einen Livestream grundsätzlich für "eine gute Idee". Allerdings plädiert sie eher für eine Variante zum Nachsehen: "Eine Aufzeichnung bietet den Vorteil, dass einzelne Themengebiete gezielt herausgegriffen werden können." Die Neos-Vorsitzende hält aber auch fest: "Die Coronakrise hat uns jedoch deutlich vor Augen geführt, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur im Bezirk vorangetrieben werden muss." Kurt Kossek von der FPÖ sieht das bisherige Fehlen eines Livestreams als "rot-grüne Untätigkeit in diesem Bereich": "Bisher haben immer rechtliche oder technische Unschärfen als Ausrede dafür gedient, diese wichtige Möglichkeit nicht anzubieten."

Die ÖVP und ihr Klubobmann Klaus Heintzinger sind "grundsätzlich für eine Übertragung im Internet". Die Möglichkeit einer elektronischen Übertragung wurde schon in der vergangenen Legislaturperiode von der ÖVP gefordert. "Auch wenn es sich bei dem Antrag damals vornehmlich um einen barrierefreien Zugang zu den Sitzungen für hörbehinderte Menschen gehandelt hat", sagt Heintzinger.

Grünen-Klubobfrau Karin Prauhart geht davon aus, "dass an einem verbesserten Informationsfluss und unmittelbaren Mitbestimmungsmöglichkeiten Interesse besteht". Für sie steht fest: "Ein Livestream wäre förderlich, um unsere politischen Zielsetzungen von mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen."

Die Freien Hernalser lehnen eine Live-Übertragungen von Bezirksvertretungssitzungen aus einem interessanten Grund ab. Klubobmann Otto Jägersberger: "Damit die Politikverdrossenheit nicht weiter steigt. Denn was sich bei manchen Sitzungen abspielt, ist einfach nur zum Genieren."

Rechtliche Fragen

Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) verweist auf rechtliche Fragen: "Weil bei der Sitzung auch Büromitarbeiter anwesend sind, dürfte bei einer Übertragung nur das Rednerpult gefilmt werden." Außerdem ginge es schlichtweg auch um eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung. Pfeffer verweist auf wenige Zugriffe in anderen Bezirken und Kosten von einigen tausend Euro für die Installation. Bei der Suche nach einer optimalen Lösung sei man noch nicht fündig geworden.

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