Bezirksvertretungssitzung

Die erste ordentliche Bezirksvertretungssitzung nach der Wahl fand vor wenigen Tagen statt. Dabei zeigte sich, welche Themen Liesing in naher Zukunft beschäftigen. WIEN/LIESING. Zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode tagte vor Kurzem die neue Bezirksvertretung. Am gewohnten Ort – im Haus der Begegnung – hat dabei Bezirksvorsteher Gerald Bischof (SPÖ) über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse informiert. Zudem wurden verschiedene Themen abgesteckt, die die Bezirkspolitik in der nahen...

Personalwechsel im Bezirksparlament: Christoph Pramhofer wechselt in den Nationalrat, Anna Mildschuh ist neue Liesinger Neos-Klubvorsitzende. Als Bezirksrätin rückt Christine Mahrle auf.  WIEN/LIESING. Die Nationalratswahl 2024 hat auch bei Neos Liesing für Personalwechsel gesorgt. Christoph Pramhofer ist in den Nationalrat eingezogen. Seine Funktion als Bezirks-Klubvorsitzender hat er deshalb an Anna Mildschuh übergeben. Neu als Neos-Bezirksrätin ist Christine Mahrle. Die Funktion des...

In der Herbst-Bezirksvertretungssitzung wurde ein Antrag zu einer neuen Sporthalle in Alterlaa bzw. In der Wiesen einstimmig beschlossen. Die aktuellen Turnsäle reichen ob der steigenden Anzahl an Schulkassen nicht mehr aus, war man sich einig.  WIEN/LIESING. Die Errichtung einer neuen Turnhalle im Grätzl Alterlaa/In der Wiesen stand in der Herbst-Bezirksvertretungssitzung im Mittelpunkt. Informativ, professionell und knapp gehalten, ging die Zusammenkunft der Bezirksvertretung im Haus der...

Ein Neos-Antrag sorgte für eine Diskussion über den Straßenstrich in der Brunner Straße. Dabei wurden Sanitäranlagen für Sexarbeiterinnen gefordert. Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt – darunter auch von der SPÖ Liesing.  WIEN/LIESING. Seit 2011 ist mit dem Wiener Prostitutionsgesetz geregelt, dass Straßenprostitution verboten ist – aber nur in Wohngebieten, auf Friedhöfen, in Kleingärten und in Öffi-Haltestellenbereichen. Damit wurde der sogenannte "Straßenstrich" auf zwei...

In einer interaktiven Onlinekarte des VCÖ konnten Liesingerinnen und Liesinger Hindernisse beim Zufußgehen eintragen. Das Thema ist brandaktuell im Bezirk: in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung wurde gerade der ausgearbeitete "Masterplan Gehen" beschlossen.  WIEN/LIESING. Fußgängerinnen und Fußgänger scheinen mit der Verkehrssituation am Liesinger und am Atzgersdorfer Platz unzufrieden zu sein – zumindest auf der neuen interaktiven Onlinekarte des Verkehrsclub Österreich (VCÖ). Dort gibt es...

Immer wieder ist im Bezirk von Vorfällen mit Jugendlichen die Rede. Um politische Lösungen für mehr Sicherheit war man auch in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung bemüht. Jetzt soll ein gemeinsames Konzept erarbeitet werden. Auch eine mögliche Videoüberwachung am Liesinger Platz wird geprüft.  WIEN/LIESING. Die Diskussion um die Sicherheit, verbunden mit Vorfällen mit Jugendlichen, reißt in Liesing nicht ab. Die Agenda prägte auch, wenig verwunderlich, die jüngste...

Die Rudolf-Waisenhorn-Gasse wird heuer saniert. Christian Steinhoff von Pro23 hat eine Idee dazu. Diese wird als Antrag in der nächsten Bezirksvertretungssitzung eingebracht.  WIEN/LIESING. Der Bodenbelag der Rudolf-Waisenhorn-Gasse ist ein Fleckerlteppich. Das soll sich dieses Jahr endlich ändern. Nachdem im vergangenen Jahr Rohrarbeiten in der Straße stattgefunden hatten, kann man sich jetzt um die Oberfläche kümmern. Zwischen der Rodauner Straße und der Zanderbrücke wird, voraussichtlich im...

Einiges wurde in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung auf den Weg gebracht: 16 Anträge wurden beschlossen. Ein Bezirksrat verabschiedete sich aus dem Parlament. WIEN/LIESING. Dieses Ergebnis kann sich sehen lassen: Bei sämtlichen der 16 Anträge, die in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung zur Abstimmung gelangten, waren sich alle Fraktionen einig. "Einstimmig angenommen", war damit an diesem Abend 16 Mal im Haus der Begegnung zu hören. Es wurde also in dieser von Einigkeit geprägten...

Der "Masterplan Gehen" soll Liesing fußgängerfreundlicher machen. Wir berichten, was sich genau verbessern und wie es in Zukunft nicht ausschauen soll. WIEN/LIESING. Seit der vergangenen Bezirksvertretungssitzung ist es beschlossene Sache: Der "Masterplan Gehen" wird auch in Liesing umgesetzt. Andere Bezirke sind schon dabei, der Nachbar Favoriten hat in diesem Rahmen zum Beispiel schon Projekte geplant. Doch was ist der "Masterplan Gehen" genau und kann er auch in dem so vielseitigen Bezirk...

Bei der Bezirksvertretungssitzung ging es unter anderem um ein Mahnmal im Stadtpark Atzgersdorf und Verbesserungen für Fußgängerinnen und Fußgänger.  WIEN/LIESING. Zügig und ohne großen verbalen Schlagabtausch unter den Parteien ging die letzte Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause harmonisch über die Bühne. Allzu viele Anträge kamen bei der Versammlung im Haus der Begegnung nicht zur Diskussion – doch wurden einige spannende Vorhaben beschlossen. Die wichtigste Neuigkeit ist wohl der...

Manche Kriegerdenkmäler und -gräber im Bezirk sind in einem schlechten Zustand, kritisiert die FPÖ. Nun beschäftigt sich die Kulturkommission damit – und auch mit anderen Denkmälern im Bezirk. WIEN/LIESING. "Es geht um einen Teil unserer Geschichte, und der darf nicht in Vergessenheit geraten": Das sagt Roman Schmid, Bezirksobmann der FPÖ Liesing, über die Kriegerdenkmäler im Bezirk. Denn einige dieser Denk- und Grabmäler sind in einem schlechten Zustand – so haben es ihm Liesinger gemeldet....

Eine hitzige Diskussion über Siebenhirten entbrannte bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2023. Dabei gingen die Meinungen der Bezirksrätinnen und Bezirksräte weit auseinander.  WIEN/LIESING. Siebenhirten – eine leere, leblose Wüste oder ein buntes Wimmelbild voller Geschäfte und Wirtshäuser? Sehr unterschiedliche Perspektiven auf den Liesinger Stadtteil traten bei der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres zutage. Oder, wie Ernst Paleta von Pro23 es ausdrückte: "Man könnte den...

Die erste Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause hatte eine bunte Themenpalette. WIEN/LIESING. Zum ersten Mal nach der Sommerpause tagte das Bezirksparlament im Haus der Begegnung. Gleich zu Beginn verkündete Bezirksvize Harald Gruber (SPÖ), der Vorsitzende des Finanzausschusses, die Erhöhung des Bezirksbudgets auf nunmehr 13.215.500 Euro – der erhöhte Finanzrahmen hängt allerdings mit dem Sanierungsbedarf einiger Bezirksstraßen zusammen, etwa der Anton-Baumgartner-Straße. Die...

Das Parkpickerl, eine Fahne und das liebe Geld: Die jüngste Sitzung des Bezirksparlaments war recht bunt. WIEN/LIESING. Wolfgang Ermischer (SPÖ) überbrachte in der Bezirksvertretungssitzung die frohe Kunde, dass "der Stadtpark Atzgersdorf im Herbst fertig werden soll." Für den Umbau des Campingplatzes an der Breitenfurter Straße ist aber eine finanzielle Beteiligung des Bezirks nötig, über die Ermischer abstimmen ließ. Ebenso wie beim Geld für die geplante Sanierung von Anton-Baumgartner-Straße...

Häufig kam es in der Vergangenheit im Kreuzungsbereich Ketzergasse/Lemböckgasse zu Gefahrensituationen aufgrund fehlender Fußgängerampeln. Doch das soll sich in Zukunft ändern. WIEN/LIESING. Seit Jahren sorgt die Kreuzung Ketzergasse und Lemböckgasse für Unbehagen und Irritation unter den Verkehrsteilnehmern. Fehlende Fußgängerampeln erschweren es den querenden Fußgängern zu erkennen, wann der Weg für sie frei ist. Das betrifft aufgrund der Nähe zur U6 Station Siebenhirten nicht nur etliche...

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...