beschlossen

Das Bezirksbudget in Ottakring für 2024 wurde nach kurzer Debatte mehrheitlich beschlossen. WIEN/OTTAKRING. Kurz vor Weihnachten wird in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres der Bezirksvoranschlag für 2024 diskutiert und abgestimmt. Fast schon traditionell ist es die ÖVP welche Kritik anbringt. Das begründet ÖVP-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner so: "Insgesamt ist es ein Budget wo vieles in die falsche Richtung läuft. Insofern können wir nicht zustimmen." Er hielt aber auch fest,...

Land NÖ beschließt Förderung von 5,6 Millionen für Pflegekompetenzzentrum in Wiener Neustadt. LR Teschl-Hofmeister: Förderung in qualitativ hochwertige Infrastruktur im Bereich Pflege und Betreuung WIENER NEUSTADT/NÖ(Red.). Das Pflegeheim Wiener Neustadt West von der Gut umsorgt GmbH ist eine Vertragseinrichtung des Landes NÖ und verfügt über einen Vertrag mit 29 Kontingentplätzen. In der Sitzung der NÖ Landesregierung wurde die Förderung für die Neuerrichtung des Pflegekompetenzzentrums Wiener...

In der vierten Gemeinderatssitzung der Gemeinde Grins wurde über den Grundsatzbeschluss zur Planung eines neuen Einsatzzentrums für die Freiwillige Feuerwehr Grins besprochen und beschlossen. Der Bauplatz und ein Bauausschuss wurde beschlossen und gewählt. GRINS. Der Grinner Bürgermeister Franz Benedikt berichtete in der vierten Gemeinderatssitzung, dass in einer vergangenen Bau-, Verkehr- und Raumordnungsausschusssitzung das wichtige Thema Standortsuche für ein neues Einsatzzentrum für die...

Nach langwierigen Verhandlungen haben sich das Land und die Stadt Marchtrenk auf den vierspurigen Ausbau der Wiener Bundesstraße B1 geeinigt MARCHTRENK, LINZ. Vor und nach Marchtrenk ist die Wiener Bundesstraße (B1) vierspurig. Die Stadt blieb das letzte Puzzle-Stück. Dort verhielt man sich wie das bekannte, gallische Dorf, weil man mit der Umsetzung des Ausbauprojektes nicht zufrieden war. "Wir wollen die Straße in Tiefbauweise, weil diese hier anders wie in Hörsching durchs bewohnte...

Am 15.02.2023 wurde in der ersten Gemeinderatsitzung des Jahres 2023 die Jahresrechnung 2022 und der Haushaltsvoranschlag 2023 sowie der MFP 2024-2027 einstimmig beschlossen. WILDERMIEMING. Das Finanzjahr 2022 konnte mit € 1 130 013,25 an liquiden Mitteln, dass ein Zuwachs von € 207 912,46 bedeutet, abgeschlossen werden. Die Mittelverwendung im Haushaltsvoranschlag 2023 beläuft sich auf € 3,28 Millionen. Als große Vorhaben im Jahre 2023 stehen in Wildermieming die Anschaffung eines neuen...

Der Schulcampus am Nordwestbahnhof ist auf Schiene. Dafür sorgt ein Sachkredit, der am Mittwoch vom Wiener Gemeinderat beschlossen wurde.  WIEN/BRIGITTENAU. Die Planungen für das neue Viertel am ehemaligen Nordwestbahnhof laufen auf Hochtouren. Er ist mir 44 Hektar das letzte große innerstädtische Entwicklungsgebiet Wiens. Neben Wohnungen und Arbeitsplätzen sollen dort auch Schulen und Kindergärten entstehen. Um dies zu ermöglichen wurde am 25. Jänner ein essentieller Beschluss im Wiener...

Über 35 Millionen Euro laufende Einnahmen im Gemeindehaushalt; Schuldenstand sinkt; Stadtwerke "herausfordernd". KITZBÜHEL. Mit 15 Ja-Stimmen (3 Nein, UK) wurde im Gemeinderat das städtische Budget 2023 beschlossen. "Die Stadt hat eine sehr gute Finanzkraft, trotzdem war der Haushalt nicht einfach zu erstellen; die freie Finanzspitze für Investitionen beträgt 330.400 Euro; wir haben vorsichtig budgetiert", so Bgm. und Finanzreferent Klaus Winkler. SR Alexander Gamper ortet ein "sportliches"...

Auch im St. Johanner Gemeinderat mussten Verordnungen geändert bzw. neu erlassen werden. ST. JOHANN. Die Neuerlassung und Änderung der Verordnung über die Freizeitwohnsitz- sowie die neue Leerstandsabgabe wurde im St. Johanner Gemeinderat einstimmig beschlossen. Bei der seit 2020 bestehenden Freizeitwohnsitzabgabe wurden die Sätze vom Land Tirol angehoben; in St. Johann werden weiterhin 85 % des Höchstsatzes eingehoben. Die Abgabe brachte zuletzt rund 120.000 Euro in die Gemeindekasse. Die...

Große Mehrheit für Rechnungsabschlüsse; starke eigene Steuern, historisch geringer Verschuldungsgrad für die Stadtgemeinde. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurden die Rechnungsabschlüsse der Stadtgemeinde und der städtischen Wirtschaftsunternehmen 2021 beschlossen (16 Ja, 2 Enth.). Sehr gute Zahlen weist der Bereich "eigene Steuern" (gesamt 11,52 Millionen Euro) auf: u. a. Kommunalsteuer 5,5 Mio. €, Grundsteuer B 2,3 Mio. €, Freizeitwohnsitzabgabe 914.000 €, Strafgelder 484.000 €. Die Ertragsanteile...

Die Oö. Landesregierung hat die Finanzierung einer Flutmulde in Weng im Innkreis beschlossen. LINZ, WENG. Im Jahr 2016 richtete ein durch starke Niederschläge verursachtes Hochwasser immensen Schaden in der Gemeinde Weng im Innkreis an. Das gesamte Ortszentrum der Gemeinde wurde massiv überflutet. Bereits in den Jahren davor wurden mögliche Varianten für den Hochwasserschutz geprüft, die Entscheidung fiel dann auf ein Entlastungsgerinne in Form einer Flutmulde. Nachdem bereits 2021 die...

Gute Finanzkraft in Gemeinde St. Johann; der Voranschlag 2022 wurde einstimmig beschlossen. ST. JOHANN. Nach Präsentation und kurzer Debatte wurde der Haushaltsvoranschlag der Marktgemeinde im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Gemeinde weist eine gute Finanzkraft auf, das Budget konnte ausgeglichen erstellt werden. Diverse Kennzahlen bewegen sich nach oben, sowohl ausgabenseitig (u. a. durch steigenden Personalstand für Kinderbetreuung etc.) als auch einnahmenseitig (Plus bei...

Beim letzten Zusammenkommen des Hernalser Bezirksparlaments im Jahr 2021 ist auch der Weihnachtsfrieden eingezogen. Fast schon harmonisch wurde das Budget für 2022 einstimmig beschlossen - ein Novum. WIEN/HERNALS. "Herzlichen Dank für das Vertrauen. Die intensiven Gespräche haben sich ausgezahlt. Ich kann mich nur bedanken", freut sich Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) über den einstimmigen Beschluss. Die Bezirkschefin ist seit über 20 Jahren in der Bezirkspolitik tätig und kann bestätigen,...

Verbandsversammlung: Jahresrechnung des BKH St. Johann einstimmig beschlossen. ST. JOHANN, BEZIRK KITZBÜHEL. Trotz Pandemie und einem dadurch merklichen Patientenrückgang – wie in allen Tiroler Krankenhäusern – kann das Bezirkskrankenhaus (BKH) St. Johann eine gute Bilanz für das abgelaufene Jahr vorlegen: Mit einem Abgang von 600.800 Euro hielt sich das angesichts der Coronakrise erwartete Minus in Grenzen – wir berichteten. Das Betriebsergebnis 2020 laut KAG (Tiroler Krankenanstaltengesetz)...

Für die Finanzierung eines neuen Baulandmodells beschloss der Waidringer Gemeinderat die Aufnahme eines Darlehens über 1 Million Euro. WAIDRING. Wie bereits berichtet ermöglicht die Gemeinde Waidring mit dem Erwerb von Grundflächen das Baulandmodell "Fischerfeld" für den leistbaren Einheimischen-Wohnbau. Im Budget 2021 wurden dafür 750.000 € angesetzt. Im Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, für das Projekt ein Darlehen mit einer Maximalsumme von 1 Million Euro aufzunehmen. Fünf Banken...

REITH. Im Dezember-Gemeinderat wurde der Jahresvoranschlag 2021 einstimmig beschlossen. Die Eckdaten: Aufbringung bzw. Verwendung Finanzierungsvoranschlag 4,99 Millionen Euro bzw. 6,05 Mio. €; Aufbringung bzw. Verwendung Ergebnisvoranschlag 4,68 Mio. € bzw. 4,78 Mio. €. Nach Rücklagenbildung bzw. -auflösung bestanden zum Jahresbeginn 2021 folgende Rücklagen der Gemeinde: 400.000 € Bau- und Recyclinghof, 20.000 € Bildungszentrum, 15.000 € Feuerwehr, 500.000 € Radwegebau, 20.000 € soziale...

Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals knapp 250.000 Euro mehr ausgegeben als im Budget vorgesehen. Begründet liegt die Differenz im Vorziehen von Projekten. WIEN/HERNALS. Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals insgesamt 8.311.396,08 Euro investiert. Budgetiert waren ursprünglich 8.067.400 Euro. In Summe wurden somit 243.996,08 Euro mehr ausgegeben als vorgesehen. Der Grund für die Mehrausgaben liegen laut Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) im Vorziehen von "großen...

GOING. Im Dezember-Gemeinderat wurde auch im Goinger Gemeinderat das Budget 2021 (einstimmig) beschlossen. Auch der mittelfristige Finanzplan für das Jahr 2025 wurde genehmigt. Vize-Bgm. Bernhard Foidl trug die geplanten Vorhaben und Investitionen und die Mittelaufbringung vor (v. a. Investitionen in die Infrastruktur, Sanierungen, Anm.). Wie in anderen Orten wird mit Mindereinnahmen durch Corona gerechnet. Im Finanzierungsvoranschlag sind Einnahmen von 5,43 Millionen Euro bei Ausgaben von 5,95...

GOING. Im Oktober wurde im Goinger Gemeinderat die laut VRV 2015 (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, Anm. d. Red.) geforderte Eröffnungsbilanz per 1. Jänner 2020 einstimmig beschlossen. Die Bilanzsumme beträgt demnach 19,83 Millionen Euro.

ZIRL. In der Zirler Gemeinderatssitzung vom 8.10.2020 wurde der Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit 13:5 Stimmen beschlossen. Die Haushaltsplanung für das kommenden Jahr, könnte problematisch werden.  Beschluss trotz KritikNach einer überwiegend sachlich geführten Diskussion wurde der Nachtragshaushalt 2020 für die Marktgemeinde Zirl nun offiziell mit 13:5 Stimmen beschlossen. Die fünf Gegenstimmen kommen von der Liste Zirl Aktiv, die den aus ihrer Sicht zu niedrig angesetzten...

HOPFGARTEN (niko). Der Gemeindehaushalt 2020 (Ergebnis,- Finanzierungs- und Vermögenshaushalt) wurde im Dezember vom Hopfgartner Gemeinderat einstimmig beschlossen. Darin vorgesehen sind Gesamtinvestitionen von 11,3 Millionen Euro, wobei der Neubau des Sozialzentrums Hopfgarten-Itter den Schwerpunkt bildet (9,4 Mio. €). Transferzahlungen für Investitonen machen 430.000 € aus. Weitere geplante Investitionen sind der Kauf eines Tanklöschfahzeugs für die Kelchsauer Feuerwehr, Straßenbauten,...

TELFS. Mehrheitlich abgesegnet hat der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 10. Oktober 2019, das Budget für die Errichtung einer neuen Bücherei & Spielothek am Eduard-Wallnöfer-Platz, in den Räumen des türkischen Supermarktes Dilara, der nicht unweit davon ebenso neu eröffnen wird. Seit 20 Jahren ist die Bücherei im Noaflhaus untergebracht, platzt dort bereits aus allen Nähten. Künftig stehen den etwa 32 ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern/innen rund um Büchereileiterin Nadja Fenneberg eine Fläche...

TELFS (jus). Seit drei Jahren ist Telfs eine "Familienfreundliche Gemeinde", im Herbst hat nun der Re-Auditierungsprozess begonnen. Zu diesem Zweck wurde eine Ist-Analyse durchgeführt, verschiedene Workshops veranstaltet und ein Fragebogen gestaltet, bei dem die BürgerInnen ihre Wünsche kundtun können. "Es haben überraschend viele mitgemacht", befand GV Silvia Schaller und zählte die Maßnahmen auf. Wünsche waren vielfältig Die Themenpalette reichte von Kindern bis zu Senioren. So wurden etwa...

MATTERSBURG. Das Budget der Stadtgemeinde Mattersburg weist für 2019 insgesamt Einnahmen und Ausgaben von 15.9 Mio. Euro auf. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde es von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossen. Solides Finanzjahr 2019 Die finanzielle Situation der Stadtgemeinde Mattersburg stellt sich für das Finanzjahr 2019 solide dar. „Die Gemeinde unternimmt im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles, um die ausgezeichnete Lebensqualität für die Bevölkerung zu erhalten und investiert auch 2019 wiederum...

ST. ULRICH. Im Gemeinderat wurde die Aufnahme eines Darlehens über 650.000 € für diverse Grundstücksankäufe (Begegnungszentrum Pillersee, Infrastrukturgebäude etc.) einstimmig beschlossen. Das Darlehen kann in mehreren Tranchen ausgenützt und jederzeit spesenfrei vorzeitig getilgt werden.