Debatte

Beiträge zum Thema Debatte

Politik

Emotionale Debatte
Autobahn jein

Die emotionale Debatte, was sie gebracht? Die Vertreter der Gegner und der Befürworter der Autobahn waren viel zu ungleich gewichtet. Ein numerisches Problem. Das wirkte kontraproduktiv und  hat die Lager einbetoniert. Da die Vertreter des alten Utilitätsprinzips, dort moderner ideell Motivierte. Das alte Liedchen: Materialismus vs Idealismus. Sinn jeder Diskussion muß sein, da´ß am Ende jeder vom anderen ein Argument, wenn schon nicht akzeptiert, so doch würdigt. Hostile Atmosphäre ist...

  • 10.03.20
Lokales
Kindergarten und -krippe sollen in Neubau unterkommen.

Schwendt - Kinderbetreuung
Schwendter prüfen Neubau für Kindergarten und Krippe

SCHWENDT (red.). Bei einem Gespräch von Bürgermeister Richard Dagn mit der Kindergarteninspektorin Manuela Gassler hat diese eine gemeinsame Lösung für den örtlichen Kindergarten und die Kinderkrippe empfohlen. "Dafür müsste man eine Nutzfläche von 386 m2 vorsehen; aus Mitteln des Schul- und Kindergartenfonds würde man rund 300.000 Euro lukrieren können", so Bgm. Dagn (lt. GR-Protokoll). Nach eingehender Debatte sprach sich der Schwendter Gemeinderat für den Neubau eines Gebäudes aus, in dem...

  • 20.02.20
Lokales
Anfrage im Gemeinderat zur Hundeverordnung.

St. Johann – Thema "Hunde"
Hunde-Kontrolle führte zu Gemeinderats-Debatte

Sinnhaftigkeit der Bergwacht-Kontrollen zur Leinenpflicht wird hinterfragt. ST. JOHANN (niko). Eine Debatte zur Sinnhaftigkeit der Kontrollen der Hundeverordnung (Leinenpflicht, Hundekotentfernungspflicht) löste eine Anfrage der Mandatare Claudia Pali und Heribert Mariacher im Gemeinderat aus. "Ich habe die Bergwacht noch nie bei einer Kontrolle gesehen, daher will ich die Details und eine Bilanz zur Kontrolle, die ja seit einem Jahr besteht, wissen", so Pali, "und ist das überhaupt...

  • 14.02.20
Lokales
Debatten um die Pflegesituation im Land.

Neue Entlohnung in Pflege
Fritz-Kritik am Entlohnungssystem

Liste Fritz bemängelt Schlechterstellungen für Pflegepersonal; ÖVP kontert. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL (niko). „Der Unmut bei den Pflegepersonen ist groß. Sie fühlen sich von  ÖVP-Gesundheitslandesrat Tilg mit dem vermurksten 'Gehaltschema neu' im Stich gelassen. Der Pflegenotstand ist jetzt schon eklatant, mehr als 140 Heimbetten stehen leer, weil derzeit mehr als 300 Pflegepersonen fehlen. Durch das neue Gehaltsschema werden vor allem viele Pflegeassistenten und Heimhilfen in den Altenwohn-...

  • 13.12.19
Politik
Das Bezirksbudget 2020 beträgt 21.645.300 Euro.
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Bezirksbudget in Ottakring
ÖVP und FPÖ gegen Voranschlag

Das Bezirksbudget 2020 beträgt 21.645.300 Euro. FPÖ und ÖVP kritisieren die Erhöhung der Bezirksschulden. OTTAKRING. Der Budgetvoranschlag 2020 für Ottakring wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres mehrheitlich angenommen – allerdings ohne die Stimmen der FPÖ und der ÖVP. Beide üben Kritik am Budgetplan. FPÖ-Klubobmann Georg Heinreichsberger argumentiert: "Ich vertrete die Ansicht, dass sich ein Bezirksbudgetvoranschlag und damit die Kosten, die im Bezirk budgetiert...

  • 09.12.19
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Lokales
So schaut's in Bälde aus, solbald die Herrenabfahrt in der Axamer Lizum in bestem Zustand befahrbar ist.
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Umstrittene Werbelinie
Aufregung um Axamer-Lizum-Werbung – mit Umfrage!

Es sind spannende Tage für das Skigebiet Axamer Lizum: Einerseits gibt es einen verfrühten Saisonstart an diesem Wochenende. Anderseits rückte die Werbekampagne in den Mittelpunkt einer Diskussion, an der sich jetzt auch die Politik massiv beteiligt! "Perfekt präpariert! Die olympische Damenabfahrt wartet auf dich! Bist du wild genug?" So lautet die Werbebotschaft auf einem Sujet der Axamer Lizum Bergbahnen. Der Text wäre weniger anrüchig – das dazugehörige Bild einer mit einem...

  • 22.11.19
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Lokales
Die Ärztinnen werden Hartkirchen verlassen.

Ärzte-Debatte
Hartkirchner Ärztinnen verlassen den Ort

Beim Streit um den Standort der Gemeinschaftpraxis von Sandra Lobmair und Christina Breit gibt es nun eine Wendung – die Ärztinnen verlassen die Gemeinde. HARTKIRCHEN. Nach einem langen Hin und Her zwischen Gemeinde, Apotheke und Ärztinnen hat es in Hartkirchen nun die endgültige Entscheidung gegeben. Da die Ärztinnen ihre derzeitige Praxis verlassen müssen, gab es eine hitzige Debatte um den neuen Standort, die nun mit dem Abzug der Medizinerinnen endet. Wohin die beiden Ärztinnen ihre neue...

  • 21.11.19
Lokales
Zwischen 234 und 1.870 Euro wird künftig für einen Freizeitwohnsitz jährlich zu zahlen sein.

St. Johann - Freizeitwohnsitzabgabe
85 % des Höchstsatzes in St. Johann bei Freizeitwohnsitzabgabe

St. Johanner Gemeinderat debattierte und beschloss einstimmig neue Verordnung. ST. JOHANN (niko). Wie bereits in anderen Bezirksgemeinden wurde nun auch in St. Johann der Gemeinderatsbeschluss (einstimmig) zur Freizeitwohnsitzabgabenverordnung beschlossen. Die Abgabe wird ab 2020 pro Freizeitwohnsitz je nach Größe der Nutzfläche zwischen 294 Euro (bis 30 m2) und 1.870 € (ab 250 m2) jährlich betragen. Das sind jeweils 85 Prozent von den vom Land vorgegebenen Höchstsätzen. In den...

  • 14.11.19
Politik
Die Menschenrechtskonferenz fand im Großen Saal des Innsbrucker Landhauses statt.
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EOI Konferenz
Demokratie-Stärkung durch Ombudsmann-Einrichtungen

TIROL. Innsbruck war am vergangenen Montag, den 4. November 2019, Gastgeber für die Menschenrechtskonferenz des "Europäischen Ombudsmann Instituts" (EOI). Es wurde stark über die Rolle der Ombudsmann-Einrichtungen insbesondere in Menschenrechtsfragen debattiert aber auch die Transparenz der NGOs wurde angesprochen.  85 Teilnehmer aus 54 Ländern und RegionenDie Konferenz war mit ihren 85 Teilnehmern gut besucht und konnte eine große Internationalität vorweisen. Aus 54 Ländern und Regionen...

  • 05.11.19
Lokales
Der Supermarkt sollte an den Ortsrand gebaut werden.

Baupläne Wallern
Kein neuer Supermarkt in Wallern

Der geplante Bau eines neuen Supermarktes in der Gemeinde Wallern sorgt nun seit einiger Zeit für Diskussionen. Nun ist eine Entscheidung des Landes gefallen – der Supermarkt wird nicht gebaut. WALLERN. Der viel umstrittene Bau des Lebenmittelmarktes Lidl hat in Wallern die Geister gespaltet. Nach einer Volksbefragung, in der sich 56 Prozent der Wähler gegen den Bau ausgesprochen haben, hat nun auch das Land Oberösterreich eine Umwidmung des Grundstücks nicht genehmigt. Wilfried Kraft,...

  • 28.10.19
Politik
Stadträtin Christine Witty, Bürgerliste Wir Badener

Demokratiedebatte im Badener STadtparlament
Stellungnahme von Christine Witty zum Thema "Redefreiheit im Gemeinderat"

Die Bezirksblätter berichteten über eine Debatte im Badener Gemeinderat zum Thema "Adventreform". Stadträtin Christine Witty sprach 45 Minuten lang über aus ihrer Sicht offene Fragen (z.B. Adventhütten-Preise, Adventhäferl). Dafür musste sie sich von Gemeinderat Gottfried Forsthuber (ÖVP) den Vorwurf einhandeln lassen, sie hätte alle ihre Fragen ja auch im Ausschuss stellen können. Forsthuber bezeichnete Witty zudem als "bissig". Hier ihre Antwort: Das Wesen des Parlamentarismus sind Rede-...

  • 14.10.19
Politik
Im Seminarraum des Telfer Sportzentrums tagte der Gemeinderat und debattierte u.a. über die Investitionssumme für eine neue Bücherei am Wallnöferplatz und eine Bürgerservice-Stelle im ehemaligen Triumph-Geschäft (Foto).
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Bücherei Telfs zieht zum Wallnöferplatz / Bürgerservice in der Obermarktstraße
Einrichtung für Bücherei und Bürgerservice beschlossen

TELFS. Mehrheitlich abgesegnet hat der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 10. Oktober 2019, das Budget für die Errichtung einer neuen Bücherei & Spielothek am Eduard-Wallnöfer-Platz, in den Räumen des türkischen Supermarktes Dilara, der nicht unweit davon ebenso neu eröffnen wird. Seit 20 Jahren ist die Bücherei im Noaflhaus untergebracht, platzt dort bereits aus allen Nähten. Künftig stehen den etwa 32 ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern/innen rund um Büchereileiterin Nadja Fenneberg eine...

  • 12.10.19
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Lokales
Der Bund will in der Gemeinde Hart bei Graz ein Gymnasium errichten, Gemeinde soll dafür Flächen sichern.

Hart bei Graz
Geplanter Campus wackelt

Bildungscampus in Hart bei Graz geplant. Grundstücksfrage wird zum Zankapfel, Bürger-Befragung kommt. In der Gemeinde Hart bei Graz gehen derzeit wegen eines Themas die Wogen hoch. Der geplante Bildungscampus wird zum Zankapfel zwischen den Parteien. SPÖ und Bürgerliste "Lebenswertes Hart bei Graz" finden über die Thematik keinen Konsens. Zankapfel UmwidmungDabei geht es grundsätzlich um ein positives Thema. Der Bund ist mit dem Wunsch an die Kommune herangetreten, auf deren Grund ein...

  • 09.10.19
Lokales
Spannende Diskussion: Bei der Galtürer Almbegegnung (Bild aus dem Jahr 2018) treffen Wissenschaft und Praxis aufeinander.

14. Galtürer Almbegegnung
Tierwohl – "Konzerne, Komfort und die Kuh"

GALTÜR. Bei der 14. Galtürer Almbegegnung am 27. September um 19:30 Uhr im Alpinarium wird das Thema "Tierwohl" diskutiert. Eintritt frei! Populäre Gesprächsreihe Am Vorabend der internationalen Almkäseolympiade findet jährlich die Galtürer Almbegegnung statt. Die Popularität und die Anziehungskraft der Almkäseolympiade bietet eine ideale Bühne, sich im Rahmen der Gesprächsreihe mit Themen peripherer Regionen auseinanderzusetzen. Die Veranstaltung wird von der Landjugend und dem Alpinarium...

  • 13.09.19
Politik

Politische Kultur
Wem gilt was?

Schon ist es wieder ruhig um die Identitäre Bewegung, deren Steiermark-Büro nun in der Oststeiermark eingerichtet ist. Kurze Erregungskurve. Nachricht abgearbeitet. Neues Thema, um sich zu erregen. Oder? Ich habe einige Male Rückmeldungen erhalten, wonach jene, die ich meine, solche Texte nicht lesen würden. Und falls doch, würden sie diese nicht verstehen. Darin liegt ein Mißverständnis. Warum sollte ich diese Zeilen an Identitären adressieren? Weshalb sollte sie solche Texte nicht...

  • 09.08.19
Lokales
GR-Beratung zum Postparnter-Thema.

Going - Postpartner
Unterstützung für Postpartner in Going

Auslaufender Vertrag - Übernahme-Interesse. GOING (niko). Bgm. Alexander Hochfilzer informierte im Juni-Gemeinderat über den auslaufenden Postpartner-Vertrag von Lena Moser (Geschäft "Hoamtatgfüh"). Ihr Interesse an einer Übernahme der postpartner-Stelle bekundete Smilja Mayr (Café beim Schusterhof). Sie müsste eine Halbtagskraft mit monatlichen Kosten von 1.400 € anstellen. Die Vergütung der Post beträgt 900 €. Sie würde die Stelle übernehmen, wenn die Gemeinde die fehlenden 500 € pro...

  • 08.08.19
Politik

Nennen Sie Ihre Gründe
Zur steirischen Politik

Unsere mediale Umwelt (Info-Sphäre) ist schon lange von Gezänk und abschätzigen Tiraden erfüllt, von Feindseligkeiten und stellenweise auch von unverhüllter Menschenverachtung. Das führt zu einer wachsenden Brutalisierung unserer Gesellschaft. Vor solchen Entwicklungen ist dann letztlich niemand sicher. Es gibt also gute Gründe, sich über fragwürdige Ereignisse zu äußern; nach dem Prinzip: Nennen Sie Ihre Gründe! ____Gemeinderatswahl 2020 38) Reden wir über Politik 37) Das Set ist...

  • 01.08.19
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Politik

Politische Kultur
Göttin der Zwietracht

Haben wir nun allgemein beschlossen, Polemik über das Argument zu stellen? Ist das so? Geben wir uns einfach dem hin, was uns aus der Antike als ein Bedürfnis nach Brot und Spielen überliefert wurde? Die gegenwärtigen Zustände der Bundespolitik in Österreich und die kommenden Wahlen erweisen sich als großes Festival der Angriffslust. Ich bestaune, wer alles in meiner nächsten Nähe zunehmend schäbige Seiten zeigt, um den bevorzugten Club, dem man selbst anhängt, zu feiern, um alle anderen...

  • 29.07.19
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Lokales
"Wir rauchen bis zuletzt", verspricht der Stammtisch des Guschto in Mieders rund um die Besitzer Mathilde und Herbert Triendl (r.)
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Rauchverbot
Des einen Freud, des andern Leid

Das neue Rauchergesetz erhitzt die Gemüter. Einige fühlen sich "nur bevormundet", andere bangen um die Existenz – wieder andere haben sich längst arrangiert. STUBAI/WIPPTAL (tk/lg). Das vom Nationalrat beschlossene Rauchverbot für die Gastronomie soll mit 1. November in Kraft treten. Dass viele Gäste, aber auch Wirte mit der neuen Regelung nicht glücklich sind, ist ein offenes Geheimnis. Wie ist die Stimmungslage in unseren Tälern? Wir haben uns umgehört. "Wirkliches Verständnis für die...

  • 22.07.19
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Wirtschaft

Meinung
Zur Debatte um das Rauchverbot in der Gastronomie

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Debatte um das Rauchverbot in der Gastronomie ist wieder entfacht. Gasthäuser werden immer weniger und alleine in den letzten 20 Jahren haben rund 25% der Gasthäuser in Niederösterreich geschlossen. Ein absolutes Rauchverbot würde weitere Schließungen fördern und vor allem kleinere Gaststätten würden darunter leiden. Man sollte die Gastronomen selbst entscheiden lassen, ob sie ein Rauchfreies oder ein Raucherlokal betreiben. Die jetzige Lösung mit abgetrennten...

  • 07.06.19
Politik
Die Sitzungsberichte der Plenarsitzung im Tiroler Landtag.

Tiroler Landtag im März
Rückblick: Themen der Plenarsitzung im März 2019

TIROL. Der März-Landtag in Tirol ist vorüber und man blickt zurück auf die wichtigsten Beschlüsse und Ereignisse. Ursprünglich umfasste die Tagesordnung 17 Tagesordnungspunkte, die sich auf 29 erweiterten durch Dringlichkeitsanträge und Regierungsvorlagen.  Beginn mit der FragestundeMan startete den Tiroler Landtag im März mit der Fragestunde. Zwei mündliche Anfragen gab es einerseits von dem Abgeordneten Oberhofer betreffend den Neubau des Management Center Innsbrucks und andererseits durch...

  • 29.03.19
Politik
Telfer Jugendliche durften im Rahmen ihres "Demokratie-Projekts" Einblick in die Telfer Gemeinderatssitzung nehmen, von Bgm. Christian Härting gab's zum Abschied ein gefülltes Geschenksackerl für alle.
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Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Telfs
Rechnungsabschluss mit Überschuss und politischer Abrechnung

TELFS. Breite Zustimmung gab es am Donnerstag, 21.03.2019, im Telfer Gemeinderat für den Rechnungsabschluss 2018 und für die Entlastung des Bürgermeisters, zwei Gegenstimmen trübten etwas die Stimmung beim Ortschef, auch ein schriftlicher Einwand von Sonja Ulmer (Mitglied in der Fraktion "Telfs Neu"), worauf in der Diskussionsrunde ausführlich eingegangen wurde. Überschuss im HaushaltDas umfangreiche Zahlenwerk ergab im Ordentlichen Haushalt (OH) € 38,016 Mio. Gesamteinnahmen und € 37,863...

  • 25.03.19
Lokales
Immer wieder geraten die Ordnungsdienste wegen einzelner schwarzer Schafe negativ in die Schlagzeilen.

Gemeinderatsdebatte wegen Vorwürfen gegen Ordnungsdienst-Mitarbeiter
Stadtwache: Mehrheit für strengere Auswahl

Verdacht auf angebliche Nähe zu rechten Kreisen: Ordnungswache war Thema im Welser Gemeinderat. WELS (mb). Vorwürfe gegen einen Wachdienst-Mitarbeiter waren für die Grünen Anlass für eine aktuelle Stunde. Sie machten die Personalie zum Politikum. In der Debatte zeichnete sich eine Mehrheit für die schärfere Prüfung von Bewerbern ab. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals hatte ein Stadtwächter vor einer Hakenkreuzflagge posiert, es folgte die...

  • 19.03.19
Politik
Bürgerinitiative kämpft für Schutzwegerhalt. Auf Landesebene bekam die SPÖ einen Dämpfer für den Wunsch, über Schutzwege zu sprechen.

Politik
"Abfuhr für Thema Schutzweg im Landtag"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete Christian  Samwald wollte bei der Landtagssitzung am 21. Februar das Thema Schutzwege-Kahlschlag ansprechen. So auch NEOS und Grüne. Schließlich steht die Zukunft zweier Schutzwege in Warth zur Debatte (die BB berichteten). mehr dazu hier Kritik an Schwarz-Blau "ÖVP und FPÖ lehnten aber eine Behandlung ab", berichtet Samwald ein wenig überrascht und rügt in diesem Zusammenhang seine Landtagskollegen aus dem Bezirk von ÖVP und FPÖ:...

  • 25.02.19
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