Debatte

In der Woche der Landwirtschaft wurde eine Debatte über eine faire Verteilung der Wertschöpfung bei landwirtschaftlichen Produkten geführt. Zu viele (Billig-)Lebensmittel werden vom Ausland importiert.  MURTAL/MURAU. Die Kammerobmänner der Bezirke Murtal und Murau, Martin Kaltenegger und Martin Hebenstreit, verlangen eine rot-weiß-rote Trendumkehr vom Handel und von der Lebensmittelindustrie. Billigimporte vom Ausland sind der Grund für den niedrigen Wertschöpfungsanteil in der heimischen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seebensteins Gemeinderat wollte eigentlich einen wichtigen Beschluss zum Hochwasserschutz verabschieden. Doch nach heftigen Diskussionen zwischen SPÖ- und ÖVP sprachen sich die ÖVP und der Gemeinderat der Bürgerliste Schreiner gegen einen Beschluss hinsichtlich der anteiligen Kostenübernahme für die weiteren Schritte beim Hochwasserschutzprojekt "Rückhaltebecken Pitten" aus. "Bei einem 30- oder 100-jährlichen Hochwasser wären besonders die flussabwärtigen Gemeinden Erlach,...

TIROL. Sollte man den Bürgermeistern und Gemeinden "Verantwortung abnehmen"? Diese Frage stellen sich zur Zeit die Neos. Der Tiroler FPÖ Landesparteiobmann Abwerzger sieht darin einen "interessanten Diskussionsansatz". Ausgegangen von der WidmungskompetenzDie Neos forderten kürzlich, den Gemeinden die Widmungskompetenzen bei der Raumordnung zu entziehen. Für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger ein "interessanter Diskussionsansatz".  Er sieht sogar einen gewissen Sinn darin, den...

GR Pali und GR Mariacher brachten Antrag zur St. Johanner Gemeindezeitung ein; heftige Debatten. ST. JOHANN. Zu hitzigen Diskussionen und Wortgefechten führte ein Antrag der parteifreien Gemeinderäte Claudia Pali und Heribert Mariacher. Gefordert wird im Antrag, dass in den St. Johanner Gemeindenachrichten (offizielles Blatt der Marktgemeinde) eine Rubik "Aus den Fraktionen des Gemeinderates" installiert werden möge. Den Fraktionen sollte das Recht eingeräumt werden, ihre Auffassungen zu...

TIROL. Europaweit werden seit dem 9. Mai Meinungen zur Zukunft Europas eingeholt. So natürlich auch in Tirol. Die Umfrageergebnisse zeigen: Für TirolerInnen hat vor allem die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich und der Klimaschutz hohe Priorität. Die Debatte über die Zukunft EuropasMartin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), waren von 24. bis 27. Juni mit...

Die involvierten Parteien geben sich gegenseitig die Schuld an den hohen Kosten  BURGENLAND. Die Grünen haben sich bei Verena Dunst (SPÖ) nach den Kosten des Commerzialbank U-Ausschusses erkundigt. Die Antwort: 565.000 Euro – und dabei ist das Honorar von Verfahrensrichter Pilgermeier noch gar nicht mit eingerechnet. 168.000 Euro kostete alleine das Kulturzentrum in Eisenstadt als Austragungsort. 113.000 Euro kostete die Videotechnik für die Übertragungen in die Klubräume und in den Medienraum....

Nachdem die Corona-Pandemie eineinhalb Jahre die Tagespolitik dominierte, kämpft sich nun der Klimawandel zurück in die Schlagzeilen. OÖ. In Oberösterreich wird der Schutz des Klimas im heraufziehenden Wahlkampf eine Rolle spielen. Die Grünen positionieren sich dabei als scharfer Kritiker der ÖVP-FPÖ-Koalition in OÖ und deren Klimapolitik: „Es waren für den Klimaschutz sechs verlorene Jahre. Schwarz-Blau hat in Klimabelangen nichts Substanzielles weitergebracht. Statt sich dieser so...

WELS. Diese Vorfälle schockten Oberösterreich, sorgten landesweit für Schlagzeilen: Wie berichtet kam es in der Nacht von 5. auf 6. Juni in der Welser Innenstadt zu Übergriffen. Scheinbar grundlos schlug eine Bande zwei Männer (22, 28) nieder. Auch ein 16-Jähriger wurde attackiert. Angst ging um in der Messestadt. Die Politik schaltete sich ein, die Polizei ermittelte fieberhaft. Nun, eine Woche später, sind die Täter gefasst. Rückblick: Gegen 23 Uhr gingen an besagtem Samstag Notrufe wegen...

Im Gemeinderat wurde über eine zweite Einrichtung diskutiert: In Sachen Gewaltschutz herrscht kein Konsens. Diese Statistik macht nachdenklich und betroffen: Allein zwischen Jänner und Mai wurden in Österreich elf Frauenmorde verübt, die jüngsten Vorfälle sind wenige Tage alt. Die Debatte nach besserem Opferschutz ist nun wieder entflammt, von der Bundesregierung abwärts werden Verbesserungen angekündigt. Dass Frauen und ihre Kinder von Gewalt betroffen sind, ist aber keine Erkenntnis der...

240.000 Euro für eine neue Flutlichtanlage gab der St. Johanner Gemeinderat frei. ST. JOHANN. 33 Jahre hat die bestehende Flutlichtanlage im Koasastadion am Buckel, nun ist die Zeit für Neues gekommen. Im Gemeinderat wurde die Mittelfreigabe für die Installierung einer neuen Lichtanlage debattiert und letztlich beschlossen. Die Auftragsvergaben wurden an den Gemeindevorstand delegiert. "Es ist sehr viel Betrieb im Stadion, es gibt den Fußball-Meisterschafts- und -Trainingsbetrieb, auch andere...

ZIRL. Ein Dreivierteljahr vor den Gemeinderatswahlen 2022 zeigt sich die Zirler Gemeindeführung gespalten. Die Sitzung vom 22. April war gezeichnet von parteipolitischen Kleinkriegen und zahlreichen Antragsablehnungen. Die großen Verlierer des Abends waren die jungen ZirlerInnen. Entlastung der PsycheFür Diskussionen sorgten u.a. zwei Anträge, die sich um Kinder und Jugendliche drehten. Iris Pichler, Ausschussobfrau für Bildung brachte einen Antrag für die Einrichtung eines Treffpunktes für...

TERNITZ. Die Debatte um den Fußgängerübergang in der Franz-Dinhobl-Straße geht in die nächste Runde. Die Gemeinde wünscht sich den Zebrastreifen zurück. Ein Ansuchen um eine erneute Verkehrsverhandlung wurde bereits gestellt. Im Oktober 2020 gab es eine Verkehrszählung bezüglich des Fußgängerübergangs zwischen der Franz-Dinhobl-Straße und der Arbeitergasse. Zu dieser Zeit herrschte in den Schulen Präsenzunterricht und trotzdem konnte festgestellt werden, dass dieser Zebrastreifen von nur 35...

TIROL. Es scheint als habe man in der Tiroler Landesregierung verstanden, dass man beim Thema Tourismus einen anderen Kurs einschlagen muss. Umso erfreuter zeigt sich auch der Grüne Tourismussprecher Kaltschmid über die angekündigten Pläne LH Platters, in den kommenden Wochen und Monaten den Fokus auf das Thema Tourismus zu legen.  Probleme wurden radikal aufgezeigtDurch die Pandemie wurden die vorhanden Probleme in der Tourismusbranche radikal aufzeigt, erläutert der Grüne Tourismussprecher...

Gemeinderäte stellen Anträge und Anfragen und brachten "Allgemeines" zur Sprache. ST. JOHANN. In der jüngsten GR-Sitzung der Marktgemeinde wurden drei Anträge eingebracht. GR Christine Gschnaller (JUST) beantragte eine Lehrlingsförderung durch die Gemeinde; dieses Ansinnen wurde dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen. GR Claudia Pali (parteifrei) fordert die Errichtung eines Wau Wau Treffs (Agility Hunderspielplatz) im Bereich des bestehenden Motorik-Parks. Dies sei ein „Herzenswunsch“...

NEUSIEDL. Wie berichtet stellten die Gemeinderatsfraktionen der ÖVP und Grünen in Neusiedl an die Bürgermeistern Elisabeth Böhm die Forderung, einen Antrag zum Krankenhaus-Bau im Betriebsgebiet Prädium in Neusiedl in der Gemeinderatssitzung aufzugreifen und in weiterer Folge an die Landesregierung zu übermitteln. Prüfung folgtDie Abstimmung dazu in der gestrigen Gemeinderatssitzung der Stadt Neusiedl brachte eine mehrheitliche Zustimmung zur weiteren Behandlung. Auf Rückfrage meint die...

Baurecht für Personalwohnhaus sollte verkauft werden; Debatte im Gemeinderat; Stadt zog nun das Vorkaufsrecht. KITZBÜHEL. Im Jahr 2019 erwarb die Kitzbüheler Fa. "Drei Gmbh & Co. KG" ein Sonngrub-Grundstück per Baurecht von der Stadtgemeinde zur Errichtung eines Personalwohnhauses (für Mitarbeiterwohnungen). Nun wollte die Gesellschaft das Baurecht an die "Asset Projekt und Bau Austria GmbH" (Käuferin des Hotels Erika, Anm.) um 610.000 Euro (errechneter Wert) weiterveräußern. Dieses Ansinnen...

Im März kommt es online zu einem Dialog zwischen Jugendlichen und Regionalpolitikern. REGION. Mit dem Projekt „Regionalpolitik trifft Jugend“ will man in der Südoststeiermark einen Dialog zwischen jungen Menschen und Regionalpolitikern ermöglichen – und das auf Augenhöhe. Das Projekt wird vom Land Steiermark gefördert und vom Regionalen Jugendmanagement gemeinsam mit dem Verein "beteiligung.st" umgesetzt. Die Organisatoren wollen vor allem erreichen, dass es eine breite Diskussion mit allen im...

4-Stern-S-Hoteldorf soll in Berglehen realisiert werden; Mehrheitsbeschlüsse im Gemeinderat. ST. JOHANN. Seit 2013 planen die Unterberger Gruppe (F. Unterberger) und CGO (H. Oberreiter) für ein Hoteldorf in Berglehen. Zuletzt wurde zwei Jahre lang im Bauausschuss der Gemeinde daran gearbeitet. Zum ursprünglichen Projekt (bereits genehmigt, 18 Gebäude, 132 Betten) wurde ein Forderungskatalog an den Bauherren erstellt, der mittlerweile abgearbeitet und erfüllt wurde. "Für das genehmigte Projekt...

QUER GESCHRIEBEN - Soll ich mich gegen Corona Impfen lassen? Corona-Impfung: Alles, nur kein Erziehungsjournalismus, bitte!   Viel spricht dafür, sich impfen zu lassen. Aber nichts spricht dafür, deswegen aus Medien Propagandamaschinen zu machen. Es gibt vermutlich derzeit keine andere Frage, die die meisten Menschen sich selbst so oft stellen, als diese: Soll ich mich gegen Corona impfen lassen? Glaubt man aktuellen Umfragen, ist das nicht so eindeutig, wie es scheint. Nur eine Minderheit...

KITZBÜHEL (niko). Nach erneuter kurzer Standort-Debatte wurden im Kitzbüheler Gemeinderat die Änderung des Raumordnungskonzeptes und die Umwidmungen für den Neubau der Rot-Kreuz-Bezirksstelle beschlossen (14 Ja, 2 Nein, 3 Enth.). Mitgeplant wird die Einfahrt sowie ein Gehsteig. In der Debatte wurde von einigen Mandataren der Opposition erneut eine Prüfung bzw. Verlegung des Standorts (nordwestlich der Eurotours-Zentrale, Anm.) verlangt. Auch ein neues Blaulichtzentrum kam zur Sprache, wurde...

Nach einer hitzigen Debatte im Stadtparlament ist der Bestand des Vereins "FreiRaum" weiter offen. WELS. "Es geht heute um ein Bekenntnis der Welser Politik, dass wir den von uns selbst gestarteten Prozess ernst nehmen": Mit diesen Worten von SPÖ-Mandatarin Laurien Scheinecker begann im Welser Gemeinderat die Diskussion über die Zukunft des Vereins "FreiRaum". Der ist das Ergebnis eines städtischen Bürgerbeteiligungsprozess und bietet seit 2015 kostenlos Raum für Veranstaltungen...

INNSBRUCK, ISCHGL (otko). Der Tiroler Landtag diskutierte am 16. Oktober den Bericht der Expertenkommission zum Tiroler Corona-Krisenmanagement. LH Platter verwies auf die "mutige Entscheidung". Die Opposition sparte nicht mit Kritik und forderte einmal mehr personelle Konsequenzen. Landtagsdebatte über Ischgl-Bericht In einer nicht allzu hitzigen Debatte wurde am Freitag im Tiroler Landtag der Bericht der unabhängigen Expertenkommission zum Tiroler Corona-Krisenmanagement diskutiert....

Die Linzer Volkspartei stellt mit "Meine #lieblinzstadt" ein neues Projekt zur Bürgerbeteiligung vor. Diskutiert werden darf sowohl im Internet als auch auf öffentlichen Plätzen. LINZ. Unter dem Motto "Meine #lieblinzstadt" ruft die Linzer Volkspartei zur gemeinsamen Ideensuche für die Stadt auf. Auf meinelieblinzstadt.at können sich die Linzer ab sofort anmelden und ihre Projekte vorstellen. Auf der Plattform bietet sich auch die Möglichkeit die Projekte anderer Teilnehmer zu diskutieren und...

Die Tänzerinnen Olivia Mitterhuemer aus Salzburg und Farah Deen aus Wien drücken in ihrem neuen Video ihr Erlebtes während der Corona-Zeit und insbesondere die Wertschätzung der Kunst mittels Tanz aus. Die beiden Flavourama-Gründerinnen versehen die Choreographie aufgrund des weltweiten Protestes gegen Rassismus mit einem klaren Statement. SALZBURG. "Die letzten Monate haben uns viel Zeit und Raum gegeben um zu reflektieren, zu lernen und Veränderungen zuzulassen. Das Jahr 2020 war bereits...