Paukenschlag in Pernersdorf

SPÖ tritt gesamt zurück - Neuwahlen kommen

Einen Tag nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und Vizebürgermeisterin in Pernersdorf, trat die SPÖ in Pernersdorf überraschend von allen Mandaten zurück und fordert vorgezogene Gemeinderatswahlen für Pernersdorf. Somit war Florian Hofmann nicht nur der jüngste, sondern auch der am kürzesten amtierende Bürgermeister Österreichs.

PERNERSDORF. Nicht einmal 24 Stunden nach der Wahl des neuen Bürgermeisters Florian Hofmann und der Vizebürgermeisterin Daniela Brunner schaut in Pernersdorf schon wieder alles anders aus.

"Wir halten die Qualifikation der beiden Funktionäre für nicht ausreichend, um die Geschäfte der Marktgemeinde so zu führen, dass ein bestmögliches Ergebnis erzielt werden kann",

steht auf einer Aussendung der SPÖ Pernersdorf. Es sei Lebenserfahrung und ein hohes Maß an Wissen erforderlich. Der Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion, Erwin Kasper als Vizebürgermeister zu wählen, fand keine Mehrheit. "Zusammenfassend bleibt die Tatsache, dass innerhalb kurzer Zeit die Kandidaten der ersten drei Positionen der ÖVP ihre Funktion hingeschmissen haben. Da von der ÖVP Parteipolitik der Sachpolitik vorgezogen wurde und auch eine Änderung nicht zu erwarten ist, sehen wir uns gezwungen, alle Mandate zurückzulegen", so die Aussendung weiter. Vonseiten der Bezirksgeschäftsführung gab es beratende Gespräche, aber die Entscheidung für diesen Schlussstrich kam von der SPÖ Pernersdorf.

Überheblichkeit nicht tragbar

"Die Mandatare waren sehr enttäuscht von den Gesprächen im Vorfeld der Wahlen und die Arroganz und Überheblichkeit waren nicht mehr tragbar. Ich rechne mit einem Wahltermin in zwei bis drei Monaten",

erklärte Patrick Eber von der Bezirks-SPÖ. Jetzt sind allerhand Unterstellungen im Umlauf. "In meiner Lebensplanung war das Amt des Vizebürgermeisters eigentlich nicht vorgesehen und schon gar nicht war das Gehalt Grundlage für meine Kandidatur, wie mir jetzt Richard Hogl medial vorwirft", entgegnet Erwin Kasper, SPÖ Gemeinderat und Wahlvorschlag für das Amt des Vizebürgermeisters in Pernersdorf.

Auf dem Rücken der Bürger

Bezirksgeschäftsführer der ÖVP Johann Gschwindl kann es nicht fassen: "Nach der Wahl gab es kein Gerede für so einen Schritt. Das ist Arbeitsverweigerung auf dem Rücken der Bürger, denn bis zur Wahl ist jetzt einmal Stillstand, nur verwaltungstechnische Angelegenheiten werden abgearbeitet." Nicht mit diesem Schritt gerechnet hat auch der Neo-Ortschef selbst: "Ich finde es schade, dass man uns keine Chance gab, uns zu beweisen. Mit dieser Aktion haben die Sozialdemokraten Stillstand eingeleitet."

Zu den Aussagen, dass es aufgrund der Auflösung des Gemeinderates zu einem Stillstand kommt, äußert sich Kasper wie folgt:

"In den 29 Jahren, in denen ich Gemeinderat war, finden üblicherweise in den Sommermonaten keine Gemeinderatssitzungen statt. Im ersten Gespräch wurde von unserer Seite eine Niederlegung der Mandate klar kommuniziert, woraufhin uns entgegnet wurde: „Das traut’s euch ja eh nicht."

Bereit für Gespräche

Auf unsere Frage, ob die ÖVP an der Entscheidung der SPÖ rein theoretisch noch etwas mit beeinflussen könnte, innerhalb der Möglichkeit des Rücktritts vom Rücktritt antwortete er wie folgt: "Wir sind nach wie vor für Gespräche offen und reichen immer noch die Hand entgegen."

FPÖ streben Kandidatur an

Die FPÖ rüsten sich schon für die kommende Gemeinderatswahl in Pernersdorf.  „Vielleicht war ihm bereits klar, dass er nicht nur der Jüngste, sondern auch der am Kürzesten amtierende Bürgermeister ist. Für die Pernersdorfer Bürger ist diese Neuwahl nach dem totalen ÖVP Chaos richtig und schafft klare Verhältnisse. Wir streben eine Kandidatur bei der vorgezogenen Gemeinderatswahl an,“ kündigen Lausch und Sommer an und sprechen damit die kurzfristige Absage eines Termins zur Besichtigung des Kindergartens an mit der Begründung, der neue Bürgermeister müsse sich erst einarbeiten.

Gesamte Aussendung von Gemeinderat Erwin Kasper

Bezugnehmend auf einen Artikel „ÖVP Hogl teilt aus“, erlaube ich mir als angesprochene Person wie folgt Stellung zu nehmen. Herrn Hogl kenne ich von diversen Veranstaltungen, an denen er regelmäßig teilnimmt, persönlich haben wir jedoch noch keine 2 Sätze gesprochen, weshalb es mich schon sehr befremdet, wie sich Herr Hogl solch eine Meinung über mich bilden kann. Grundsätzlich ist es nicht meine Art sich derartigen politischen Spielchen zu widmen, sondern bevorzuge sachpolitisch zu bleiben. Dieser Artikel verdient jedoch eindeutig eine Klarstellung. Die Entscheidung der Mandatsverzichte sowie der Wahlvorschlag, mich als Vizebürgermeister vorzuschlagen, wurde gemeinsam in der Fraktion getroffen und ist keine Einzelentscheidung meinerseits. Die Aufgaben des Fraktionsführers sollten allgemein bekannt sein. Meine langjährige Unterstützung und Mitarbeit bei diversen Veranstaltungen sowie mein sozialer Einsatz in unterschiedlichen Bereichen werden in unserer Gemeinde wohlwollend wahrgenommen. Ebenso ist es kein Geheimnis, dass in meiner Lebensplanung das Amt des Vizebürgermeisters nicht vorgesehen war. Die nicht vorhersehbaren Umstände, welche nicht von der SPÖ-Fraktion verursacht wurden, haben nun zu einer Neubewertung meiner Sichtweise geführt. Insbesondere die Argumente wie „du kannst uns und die Bevölkerung jetzt nicht im Stich lassen“ haben nach reiflicher Überlegung dazu beigetragen, dass ich mich bereit erklärt habe, mich als Kandidat aufstellen zu lassen. Jedenfalls kann ich versichern, dass weder das Gehalt des Gemeinderates noch dasGehalt des Vizebürgersmeisters Grundlage für die Ausübung eines Mandates für mich dargestellt hat und auch in Zukunft nicht sein wird. Wenn ich mich für meine Hilfsbereitschaft, mein Pflichtbewusstsein und soziale Einstellung schämen muss, dann tue ich das mit Würde. Nachdem Herr Richard Hogl offensichtlich mit dem Gehalt des Vizebürgermeisters so vertraut ist, gewinnt das unbedingte Festhalten der ÖVP an der Funktion des Vizebürgermeisters für mich eine ganz andere Bedeutung. Zu den abgedroschenen, einstudierten politischen Floskeln kann ich leider nichts entgegnen, da mein Fokus eindeutig im sachlichen Bereich liegt und ich keine unnötige Energie mit solchen Dingen vergeuden möchte.
Es ist hinlänglich bekannt, dass derartige Diskussionen zu keinen Lösungen führen. Zu den Aussagen, dass es aufgrund der Auflösung des Gemeinderates zu einem Stillstand kommt, möchte ich ausführen, dass in den 29 Jahren in denen ich Gemeinderat war, üblicherweise in den Sommermonaten ohnehin keine Gemeinderatssitzungen stattfinden.
Des Weiteren kann ich berichten, dass einige Geschäftsfälle die einen Gemeinderatsbeschluss bedürfen, meines Wissens bereits länger bekannt sind und eine Behandlung in einer Junisitzung zielführend gewesen wäre. Dass keine Gemeinderatssitzung einberufen wurde, steht aufgrund der zeitlichen Abfolge in keinster Weise im Zusammenhang mit der Zurücklegung der Mandate der SPÖ-Fraktion. Vielmehr ist dieses Versäumnis durch das Nichthandeln der Mehrheitspartei in dieser Amtsperiode zustande gekommen. Insgesamt finde ich es nicht sinnvoll und zielführend, wenn außenstehende Personen, in welcher Funktion auch immer, sich verleiten lassen ihre Meinung kundzutun, welche in den meisten Fällen nur auf Grundlage von Wunschdenken und Gerüchten aus dubiosen Quellen basiert. Man könnte meinen, hier trifft der weise Spruch „viel Meinung und wenig Wissen“ zu hundert Prozent zu.
Mieses Spiel der Roten In den Veröffentlichungen wird suggeriert, dass die Vorgangsweise ein mieses Spiel war und die ÖVP-Fraktion vermeintlich ausgetrickst wurde. Dies können wir in keinster Weise nachvollziehen, da im ersten Gespräch von unserer Seite eine Niederlegung der Mandate klar kommuniziert wurde, woraufhin uns entgegnet wurde: „Das traut’s euch ja eh nicht.“, Dieses Szenario wurde im Vorfeld ebenso von der ÖVP durchgespielt mit ihrem Ergebnis, wir Roten würden eine Neuwahl verlieren und die ÖVP wieder siegen. Demnach sind wir hier von einem „Miesen Spiel“ weit entfernt. Ehrlich analysiert, sofern man dazu in der Lage ist, muss man zudem Ergebnis kommen, dass man sich hier kräftig verspekuliert hat. Den schwarzen Peter dann jemand anderen umzuhängen, ist mehr als unseriös.
Zu guter Letzt, möchten wir uns zu der angebotenen Zusammenarbeit äußern: „Etwas schriftliches wird’s mit uns nicht geben“, war die kurze und knappe Antwort der ÖVP, als wir, wie in solchen Bereichen üblich, eine schriftliche Vereinbarung gefordert haben. Es wurde uns lediglich mündlich, wie in den vergangenen Jahren, eine Zusammenarbeit zugesagt. Warum man banale Dinge, wie zum Beispiel den Umfang, die zeitliche Abfolge eines Wissensaustausches usw. nicht schriftlich festhalten wollte, ist für uns nicht nachvollziehbar. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen musste man davon ausgehen, eine enge und konstruktive Zusammenarbeit würde es nur nach dem Diktat der ÖVP-Fraktion geben. Die Gefahr, dass wie bisher Informationen vorenthalten oder sehr verspätet übermittelt werden, war für uns zweifelsfrei vorhanden.

Das war noch am Montag, 10.7.23