Wortgefechte bei Sondersitzung des Völkermarkter Gemeinderates

VÖLKERMARKT. Am Montagabend fand die von der FPÖ beantragte Sondersitzung des Gemeinderates in Völkermarkt statt. Die zwei am hitzigsten diskutierten Tagesordnungspunkte waren dabei die von ÖVP und FPÖ geforderte Aufhebung der Totalsperre der Klagenfurter Straße aufgrund des Bauprojektes am Postplatzl und der Dringlichkeitsantrag der FPÖ bezüglich der Förderung des Handke-Stückes "Die Stunde, da wir nichts voneinander wussten". Inszeniert soll das Stück von Bernd Liepold-Mosser werden, was Stadtrat Hans Steinacher im Vorfeld der 100 Jahre Volksabstimmung im Jahr 2020 als "Provokation mit Ansage" sieht (die WOCHE hat bereits darüber berichtet).

Keine finanzielle Unterstützung

Deshalb fordert Steinacher, dass die Aufführung des Stückes seitens der Stadtgemeinde finanziell nicht unterstützt wird. "Wir sagen kein Wort gegen die Aufführung, aber eben nicht mit Steuergeldern", sagte der blaue Stadtrat Gerald Grebenjak. Bürgermeister Blaschitz brachte ein, dass es sich bei dem Theaterstück um ein EU-Leaderprojekt handelt, das erst genehmigt werden muss: "Sollte dies der Fall sein, haben wir die Chance, auf das internationale Kulturparkett zu kommen. Ein bisschen mehr Internationalität schadet Völkermarkt nicht." Zudem warf Blaschitz Steinacher vor, durch eine Absage an die finanzielle Unterstützung indirekt doch die Aufführung zu verhindern: "80 Prozent aller kulturellen Veranstaltungen können ohne Unterstützung der Gemeinde nicht stattfinden. Das will Steinacher nicht sagen." Dem widersprachen die beiden blauen Stadträte natürlich heftig.

"Beschämende Diskussion"

Für Angelika Kuss-Bergner (ÖVP) ist die Art und Weise der Diskussion über das Theater-Projekt beschämend: "Ich sage Ja zu diesem Projekt." Ebenso für Stefan Grauf-Sixt von den Grünen: "Es wäre wirtschafts- und rufschädigend, das nicht zu machen." Der Antrag der FPÖ wurde abgelehnt.

Stadtratsitzung am Mittwoch

Nicht oft kommt es vor, dass eine Gemeinderatssitzung so gut besucht ist. Grund dafür war zu einem Großteil die Totalsperre in der Klagenfurter Straße. Die ÖVP forderte bereits im Mai die Aufhebung der Sperre, da sie die ansässigen Unternehmen schädige. Die FPÖ forderte nun eine sofortige Aufhebung. "Wieviel Verkehr die Klagenfurter Straße abfängt, sieht man jetzt durch die Staus auf der Umfahrungsstraße. Das habe ich selbst unterschätzt", so Grebenjak.
Gemeinderat Werner Kruschitz (ÖVP) kritisierte die Stadtgemeinde scharf: "Wo sind die Auflagen der Gemeinde für den Bauwerber? Die Unternehmer haben keine Informationen erhalten, wie schon bei den Fernwärmearbeiten."
ÖVP und FPÖ sehen die Möglichkeit einer Umleitung über den Parkplatz des Autohauses Tonitz. Ein Angebot des Unternehmers für die Fläche liegt bei 58 Euro plus Steuern pro Tag für die Dauer der Umleitung.
Nach einer Sitzungsunterbrechung einigte man sich auf eine neuerliche Straßenrechtsverhandlung und eine außerordentliche Stadtratssitzung nächsten Mittwoch (1. August). Bis dahin soll es auch ein Ergebnis mit dem Unternehmen Tonitz geben.