EU-Bankenkrise: David gegen Goliath

BEZIRK (sawa). "Wir brauchen eine EU, die Großbanken unter Kontrolle bringt und sie zerschlägt", ist Hans-Peter Martin während seines Besuches in der BEZIRKSBLÄTTER-Redaktion Bruck/Leitha sichtlich aufgebracht. Momentan tourt der EU-Parlamentarier mit seinem Programm "Banken hinter Schranken" quer durch Österreich, um den Großbanken den Kampf anzusagen. Auf seiner Liste stand dabei auch die Stadtgemeinde Hainburg.

Höhere Eigenkapitalquote

Vor allem eine höhere Eigenkapitalquote ist dem gebürtigen Bregenzer ein Anliegen: "Banken müssen mehr Eigenkapitalreserven haben, sonst sind die gesamten Regulierungen - Rettungsfonds etc. - sinnlos, weil das Ganze zu einem Fass ohne Boden wird." Auf die Frage, wie hoch diese Quote mindestens sein sollte, hält sich der 56-Jährige aber noch bedeckt, verweist auf Experten.

Gesetzlicher Fußabdruck

In Anlehnungen an den ökologischen Fußabdruck wünscht sich Martin einen gesetzlichen Fußabdruck der EU-Parlamentarier: "Immer wenn ein Abgeordneter Informationen zu einem Gesetz bekommt, soll er auch offenlegen, woher er diese Informationen hat." Martin erhofft sich davon mehr Transparenz.
Apropos Transparenz: Dazu soll auch ein von ihm gefordertes verschärftes Lobbying-Register beitragen. Momentan gibt es zwar ein solches Register, die Eintragung ist aber freiwillig. Martin fordert eine verpflichtende Eintragung.

Qualität statt Quantität

Darüber hinaus spricht sich der Parlamentarier für die Verkleinerung des gesamten EU-Apparates aus: "Die Hälfte der Beamten und Parlamentarier würde ausreichen. Somit könnten wir die Hälfte der Kosten einsparen." Martin selbst verdient übrigens 8.200 Euro brutto zwölfmal im Jahr im Rahmen seiner Funktion als EU-Parlamentarier. Auf die Frage, ob er bei einer solchen Verkleinerung nicht um sein eigenes Mandat fürchten würde, lächelt er nur: "Ich glaube nicht, dass es mich treffen würde."
Ob er zur kommenden EU-Wahl im Mai 2014 antreten wird, lässt er dennoch offen. Aber: "Viele Leute sagen mir, Hans Peter, du musst unbedingt weitermachen. Also tendiere ich eher zu einem 'Ja'."

ZUR PERSON:
1957 in Bregenz geboren, ist Hans-Peter Martin seit 1999 Abgeordneter des Europäischen Parlaments - zunächst für die SPÖ, danach für die von ihm gegründete "Liste Martin". Martin war u.a. für das deutsche Magazin "Der Spiegel" tätig.