10.03.2016, 09:00 Uhr

Bezirk: Hintertürl für Wahlwerbung

Frühe Werbung übers Hintertürl. Als Infokampagne bezeichnet die Landes ÖVP die bereits präsenten Wahlplakate.

BB-Leser kritisiert erste Wahlkampfplakate von Andreas Khol, die sollte es erst Ende März geben.

HEIDENREICHSTEIN (eju). "Ich habe bei einem nächtlichen Spaziergang an der Kreuzung Arbeitergasse – Hanuschgasse in Heidenreichstein ein Wahlplakat von Andreas Khol entdeckt", schreibt ein der Redaktion namentlich bekannter Bezirksblätter-Leser und weiter: "Die vier Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen, Griss, Hundstorfer und Khol schlossen ein Fairnessabkommen, welches unter anderem umfasst, dass die Intensivphase erst vier Wochen vor dem Wahltermin am 24. April beginnen, die Plakatierung an fixen Stellen sowie das Schalten von Inseraten nicht vor dem 28. März erfolgen dürfe. Kleine Plakate dürfen schon vier Tage früher affichiert werden."

Schaukästen bestückt

Das von dem Leser entdeckte Plakat widerspreche seiner Meinung nach eindeutig diesem Fairnessabkommen.
"Dies ist umso brisanter, da ausgerechnet Andreas Khol den Vorschlag gemacht hat, auf Wahlplakate komplett zu verzichten. Es darf nicht in Ordnung sein, dass Kandidaten für das höchste Amt im Staat Fairnessabkommen beschließen, sich selbst bzw. die Ortsgruppen ihrer Partei, in diesem Fall die ÖVP Heidenreichstein, offenbar nicht daran halten", so der BB-Leser abschließend.


ÖVP H'stein: Wir waren's nicht!

Damit konfrontiert, zeigt sich Vizebürgermeisterin Margit Weikartschläger (ÖVP) erstaunt: "Die Volkspartei Heidenreichstein hat beschlossen, keine Wahlplakate von Andreas Khol aufzuhängen. Dieses Plakat ist von uns nicht aufgehängt worden. Es werden lediglich im Parteilokal welche sein." Sie müsse sich noch erkundigen, wer dafür verantwortlich sein könnte, die Heidenreichsteiner ÖVP jedenfalls nicht, so Weikartschläger.

Hintertürl Vorinformation


Kurz darauf ließ Weikartschläger wissen, dass ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Rosenmayer die richtige Ansprechperson für die Plakatierung sei.
Dieser bestätigt auch sogleich, dass Mitarbeiter der Bezirkspartei Gmünd diese Plakate in den Schaukästen angebracht haben. Dabei handle es sich um eine Vorinformation zur Bundespräsidentenwahl, ausgehend von der Landespartei NÖ.
Rosenmayer erklärt, wie das geschickt ausgenutzte "Hintertürl" funktioniert: "Diese landeseigenen Schaukästen fallen nicht in das Fairness-Abkommen, das die Kandidaten ausgehandelt haben. Dazu zählen nur die zusätzlich aufzustellenden Plakatflächen, wie beispielsweise Dreieckständer. Diese stellen wir natürlich erst ab Ostersonntag auf, um dem Abkommen zu entsprechen."
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