Interne Querelen in der Lienzer SPÖ

Die Listenerstellung der Lienzer SPÖ für die kommenden Gemeinderatswahlen sorgen Parteiintern für einigen Wirbel. Gemeinderätin Anita Kerstein findet sich nicht mehr auf der SPÖ-Liste und macht ihrem Ärger Luft.
Besonders Stadtparteiobmann Siegfried Schatz wird heftig attackiert. Ihm wirft Kerstein einen frauenfeindlichen und diktatorischen Führungsstil vor und fordert seinen Rücktritt. Auch Bürgermeisterin Elisabeth Blanik bleibt nicht verschont.

Hier das komplette Schreiben von SPÖ-Gemeinderätin Kerstein:

"Als Frauenreferentin kann ich den frauenfeindlichen und diktatorischen Führungsstil von Stadtparteivorsitzenden Gemeinderat Siegfried Schatz innerhalb der SPÖ-Stadtpartei Lienz nicht mehr länger hinnehmen. Nach 12 jähriger Funktionärstätigkeit, stehe ich für weitere Perioden nicht mehr zur Verfügung und fordere den sofortigen Rücktritt von Siegfried Schatz!

Kontroverse Meinungen sind weder geduldet noch erwünscht. Argumentationen werden gar nicht erst zugelassen oder durch Wortentzug durch den Vorsitzenden gestoppt. Entgegen den geltenden Statuten schlägt Stadtparteivorsitzender Schatz vor und lässt beschließen, bei der Erstellung der SPÖ-Gemeinderatsliste auf die Einhaltung der „Frauenquote“ gänzlich zu verzichten. Wer bei solchen Beschlüssen ausschert, hat mit Konsequenzen und persönlichen Anfeindungen zu rechnen.

Selbst Bgm. Blanik hat bei diesem Thema zwei Gesichter. Obwohl sie in der Öffentlichkeit für Frauenquote und Reißverschlusssystem eintritt, schaut es intern anders aus. Anscheinend hat sie schon vergessen, dass genau diese Frauenquotenregelung ihren Start in den Tiroler Landtag ermöglicht hat. Blanik nimmt die frauenfeindliche Politik von Unteroffizier Schatz nicht nur hin, sondern auch noch in Schutz.

Weiters sehen die Statuten vor, im November 2015 eine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Stadtparteivorsitzenden abzuhalten. Diese Regelung wurde ebenfalls per Mehrheitsbeschluss außer Kraft gesetzt. Fürchtet Schatz etwa um seinen Sessel? Vermutlich rechnet sich Schatz nach der Gemeinderatswahl Chancen auf sein langersehntes Stadtratsmandat aus und ignoriert die Statuten einmal mehr - darauf angesprochen reagiert er arrogant mit den Worten: "Wir brauchen vor der GR-Wahl keinen Wirbel in den Medien!"

Besonders wichtig ist mir das Arbeitsplatzthema. Gerade in Zeiten wie diesen, wo Lienz höchste Arbeitslosenraten aufweist, finde ich es besonders wichtig, dass Arbeitssuchende eine „faire“ Chance am Arbeitsmarkt bekommen. Dies gilt besonders für Anstellungen im öffentlichen Bereich. Obwohl es einen "einstimmigen" Gemeinderatsbeschluss vom 29.03.2006 aus der Ära von Bgm. Hibler gibt, der vorsieht dass Stellenbesetzungen ausnahmslos auszuschreiben sind, wurden in den letzten Jahren Jobs bei der Stadtgemeinde Lienz über die Hintertüre ohne öffentliche Ausschreibung vergeben. Unterstützung erhält Bgm. Blanik dabei von Fraktionsführer Schatz, der die SPÖ in Personalangelegenheiten in der Stadtgemeinde vertritt und nichts gegen solche Machenschaften unternimmt!