SPÖ bringt bezirksweit gemeinsame Erklärung nach Brandstiftung in Altenfelden ein

Die Redner bei der Solidaritätskundgebung in Altenfelden. SP-Vorsitzender Reisinger initiiert nun eine bezirksweite Aktion und fordert die GemeinderätInnen auf, eine gemeinsame Erklärung abzugeben. | Foto: Foto: SPÖ
  • Die Redner bei der Solidaritätskundgebung in Altenfelden. SP-Vorsitzender Reisinger initiiert nun eine bezirksweite Aktion und fordert die GemeinderätInnen auf, eine gemeinsame Erklärung abzugeben.
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BEZIRK. Nach der von der Sozialistischen Jugend organisierten Solidaritätskundgebung in Altenfelden startet die SPÖ eine bezirksweite Aktion und bringt in den Gemeinderäten eine gemeinsame Erklärung betreffend der Brandstiftung in der geplanten Asylwerber-Unterkunft in Altenfelden ein. Grundlage dafür bietet die vom oberösterreichischen Landtag verabschiedete Erklärung in der vergangenen Woche. „Der aktuelle Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim in Altenfelden erfordert ein rasches Bekenntnis aller politischen Kräfte in den Kommunen, gegen Ausländerhass und Menschenfeindlichkeit, hin zu einer Asylpolitik, die von den Säulen Humanität, Recht und Ordnung getragen wird“, erklärt SP-Vorsitzender Bürgermeister Dominik Reisinger die Notwendigkeit dieser Initiative. In Ulrichsberg und Haslach wird die Erklärung bereits diese Woche behandelt. „Wir rechnen mit einem einstimmigen Beschluss. Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern um das gemeinsame Bekenntnis, dass Rechtsradikalismus und Menschenfeindlichkeit bei uns nichts verloren haben“, fasst SP-Vorsitzender Reisinger abschließend zusammen.

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