13.04.2016, 18:00 Uhr

"Fusion funktioniert nur, wenn es die Bürger auch wollen"

Landesrat Elmar Podgorschek (FP) hat mit der Idee, dass es keine Gemeinde mehr mit weniger als 1000 Einwohnern geben soll, für Aufregung gesorgt. (Foto: Foto: Land OÖ)
Wir haben Landesrat Elmar Podgorschek befragt, wie die weitere Vorgehensweise in Sachen Gemeindefusionen ist:

BEZIRKSRUNDSCHAU: Wie schauen die weiteren Pläne des Landes aus?

Derzeit loten wir aus, in welchen Gemeinden es Sinn macht, zu fusionieren. Dazu werde ich die Abteilung Inneres und Kommunales miteinbinden, denn als Gemeindeaufsicht können wir über die Gemeindeprüfungen gezielt die finanziellen Probleme aufzeigen und darlegen, welche Vorteile ein Zusammenschluss hätte. Aber ich habe auch vor, den Landesrechnungshof als Experte miteinzubeziehen.

Wie werden die Gemeindefusionen angegangen?

Hier bedarf es viel Gesprächsbedarf mit den Menschen vor Ort. Diese müssen miteingebunden und zukunftsfähige Lösungen erarbeitet werden.

Wann sollen sie umgesetzt werden?

Ein Datum kann man hier nicht nennen. Es ist ein Prozess, der – wie zum Beispiel in Rohrbach-Berg – einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Kann es ohne Volksbefragung geschehen?

Das wollen wir gar nicht. Ich habe immer betont, die Gemeinden durch Argumente von der Notwendigkeit der Fusionen überzeugen zu wollen. Zusammenschlüsse funktionieren nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger das in einer Volksbefragung auch wollen.

Gibt es bereits weitere geplante Projekte im Bezirk Rohrbach?
Nein, derzeit ist kein weiteres Projekt im Bezirk Rohrbach angedacht. Sollte sich jedoch herausstellen, dass es in Gemeinden Sinn macht und die Menschen das auch wollen, ist es nicht auszuschließen.

Wenn es im Bezirk Rohrbach keine Gemeinde mehr mit weniger als 1000 Einwohnern geben soll, wie Landesrat Elmar Podgorschek in der Vorwoche gefordert hat, betrifft das 13 Orte. Das sagen die Bürgermeister im Bezirk dazu.
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