Rohrbach - Politik

Jede fünfte Person in Oberösterreich hat Migrationshintergrund, insgesamt leben im Land Menschen aus 172 Nationen. Um dieser gesellschaftlichen Vielfalt eine gemeinsame Klammer zu verpassen sowie verbindliche Werte und Regeln zu definieren, präsentierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), Integrations-Landesrat Christian Dörfel (ÖVP) und Integrationsexperte Kenan Güngör am 20. November die neue "OÖ. Hausordnung". OÖ. Inhaltlich deckten die 13 Regeln der "OÖ. Hausordnung" ein breites Spektrum...

Bürgermeister tritt in Hörbich zurück: Vizebürgermeisterin Karin Weishäupl soll Johann Ecker nachfolgen. HÖRBICH. Wie die Hörbicher ÖVP in einem Postwurf alle Bürgerinnen und Bürger informierte, wird Johann Ecker mit Ende 2025 als Bürgermeister der Gemeinde Hörbich zurücktreten. Auf Johann Ecker soll Vizebürgermeisterin Karin Weishäupl folgen. Die 41-Jährige steht ihm seit der Wahl 2021 als Stellvertreterin zur Seite. Darüber hinaus leitet sie seit 2022 auch die Geschicke der ÖVP Hörbich als...

"Lasst uns arbeiten – und eure Zukunft sichern" – unter diesem Motto startet die SPÖ eine Kampagne. Enthalten ist auch ein Appell an den Landeshauptmann, die Gemeinden nicht kaputtzusparen.  BEZIRK. "Die Gemeinden sind chronisch unterfinanziert, ausgesaugt. Es sind horrende Abgaben, die die Gemeinden stemmen müssen. Wenn es nicht schnell Lösungen gibt, werden wir Bürgermeister zu Verwaltern degradiert. Wir können nicht mehr gestalten, sondern müssen uns diktieren lassen", sagt Haslachs...

Der Chef von Oberösterreichs größtem Spitalsträger wirft das Handtuch: Franz Harnoncourt, Vorsitzender der OÖ Gesundheitsholding (OÖG), bat um die vorzeitige Auflösung seines Vertrages. Er wolle sich aus persönlichen Gründen zurückziehen, erklärte Harnoncourt vor dem Aufsichtsrat. Auch als Geschäftsführer des Kepler Uniklinikums tritt er zurück. OÖ. Eigentlich hätte der Vertrag des Managers noch bis 2029 laufen sollen, nun bleibt er aber nur mehr, bis ein Nachfolger gefunden ist. Den Rücktritt...

NIEDERKAPPEL. Mitte November fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Niederkappel statt und markierte gleichzeitig die offizielle Neugründung der Ortsorganisation. Mit einem jungen und engagierten Vorstand und einer klaren inhaltlichen Ausrichtung will die neu formierte Bewegung frischen Schwung in die Gemeindepolitik bringen. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 17-jährige Fabio Meisinger gewählt, der laut SPÖ gemeinsam mit seinem breit aufgestellten Team für eine ehrliche, soziale und...

Im Rahmen der Aktionswoche "Ohne Journalismus keine Demokratie" lernten Schülerinnen und Schüler in 90-minütigen Workshops die Arbeit heimischer Medien kennen: Berichterstattung in Onlinemedien, Zeitungen, Radio und Fernsehen stand am Programm. Im MeinBezirk Oberösterreich-Workshop konnten die Jugendlichen unter dem Titel "Schreib du die Story!" selbst einen Beitrag gestalten, der online und in der Zeitung veröffentlicht wird. LINZ, DACHSBERG, STEYR.  Klassen der HAK HAS Linz, der BHAK Steyr...

Große Unterschiede beim Umgang mit der Integration: Der Anteil ausländischer Sozialhilfebeziehender variiert quer über die Bundesländer stark. Erst vor wenigen Tagen haben sich die in den Ländern zuständigen Integrationsreferenten im Burgenland getroffen, ein brennendes Thema dabei: die Sozialhilfeform. Passend dazu hat sich MeinBezirk die aktuellen Zahlen zu Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern angesehen – und die zeigen, wie unterschiedlich Integration in Österreich gelingt. Hoher...

Aufgrund einer personellen Änderung in der Fraktion der Freiheitlichen Arbeitnehmer zog Gemeinderat Andreas Stöbich aus Hofkirchen in die Arbeiterkammer ein. HOFKIRCHEN. In der Vollversammlung am 11. November wurde der Hofkirchner angelobt und nahm seine Tätigkeit als Arbeiterkammer-Rat auf. „Es freut mich sehr, dass der Bezirk Rohrbach jetzt wieder einen Freiheitlichen Arbeiterkammer-Rat stellt und ich gratuliere unserem Andreas Stöbich ganz herzlich. Er hat gemeinsam mit seinem Team bei der...

Elisabeth Höfler verlässt den Chefsessel in Aigen-Schlägl. Sie möchte das Bürgermeisteramt in neue Hände legen. AIGEN-SCHLÄGL. Nach fast zwölf Jahren an der Spitze der Marktgemeinde Aigen-Schlägl und 30 Jahren politischer Tätigkeit hat Bürgermeisterin Elisabeth Höfler ihren Rücktritt angekündigt. Zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl möchte sie das Amt in neue Hände legen. „Wenn es am schönsten ist, soll man gehen“, wie sie selbst sagt. „Ich blicke mit großer Dankbarkeit auf die...

Laut einer von der ÖVP Oberösterreich in Auftrag gegebenen Umfrage liegt die Partei bei der Wählergunst in Hinblick auf die Landtswahl 2027 vor dem härtesten Konkurrenten FPÖ. Nicht veröffentlichte Erhebungen anderer Parteien sahen die Blauen zuletzt auf Platz 1. OBERÖSTERREICH. Die im Oktober für die ÖVP durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IMAS brachte folgendes Ergebnis bei der Sonntagsfrage für die Landtagswahlen 2027 in Oberösterreich: ÖVP: 32 bis 34 Prozent (2021: 37,6...

Neuer "Chef" bei der Niederwaldkirchner FPÖ: Helmut Burgstaller übergibt Obmann-Rolle an Germar Campidell. NIEDERWALDKIRCHEN. Im Rahmen des Ortsparteitages der Freiheitlichen in Niederwaldkirchen wurden bereits Weichen für die Zukunft gestellt. Germar Campidell wurde einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. Der bisherige Obmann Helmut Burgstaller wird ihm künftig als sein Stellvertreter weiterhin mit vollem Einsatz zur Seite stehen. „Ich bedanke mich bei den Mitgliedern unserer...

Gesundheits-Landesrätin Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander hat eine umfassende Prüfung der Vorfälle rund um den Todesfall einer Patientin im Krankenhaus Rohrbach in Auftrag gegeben und eine Expertenkommission eingesetzt, die den Fall transparent und vollumfänglich aufarbeitet. OÖ/ROHRBACH. Den Vorsitz dieser Expertenkommission übernimmt mit Friedrich Pammer der ehemalige Direktor des Oö. Landesrechnungshofs und damit ein unabhängiger und überparteilicher Fachmann. „Es ist...

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

300 Journalistinnen und Journalisten wurden in den vergangenen Monaten freigesetzt, die heimischen Medienhäuser kämpfen ums Überleben. Wie kann dabei die EU unterstützen? MeinBezirk hat in Brüssel nachgefragt. ÖSTERREICH. Die Medienlandschaft steht unter massivem wirtschaftlichem Druck: Sinkende Werbeeinnahmen, steigende Produktionskosten und die Dominanz globaler Online-Plattformen wie Google oder Meta setzen Verlage und Redaktionen zunehmend unter Druck. Vor allem regionale und unabhängige...

Fast 22 Jahre war Klaus Klaffenböck als Vizebürgermeister von St. Johann tätig. Nun gab es einen Wechsel: Gemeindevorstand Günther Füreder übernimmt. ST. JOHANN. Der Wechsel erfolgte aufgrund des Mandatsverzichts und der Zurücklegung der Funktion durch den langjährigen Vizebürgermeister. "Wir schätzen seinen Einsatz und seine verlässliche Arbeit in dieser langen Zeit sehr und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute", heißt es seitens der Gemeinde St. Johann.

Drei Tage war Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in Rom unterwegs. Den Besuch in der Heiligen Stadt nutzte das Landesoberhaupt, um Papst Leo XIV zu treffen und zahlreiche Gespräche mit Politikern und Wirtschaftsvertretern zu führen.  OÖ/ROM. Der Höhepunkt des Rom-Besuchs war, ohne Zweifel, das erste Zusammentreffen mit Papst Leo XIV. Stelzer und seine engsten Mitarbeiter verfolgten die Predigt des Pontifex am Petersplatz Mittwochvormittag aus der ersten Reihe. Im Anschluss...

Erste Reihe fußfrei eine Messe des Papstes am Petersplatz in Rom erleben: Auch für Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kein alltäglicher Termin. Am 22. Oktober wurde dem Landeschef zum ersten Mal diese Ehre mit Papst Leo XIV zuteil – inklusive Handshake und der Übergabe von Geschenken aus Oberösterreich. OÖ/ROM. Immer mittwochs pilgern zehntausende Gläubige auf den Petersplatz in Rom, denn zur Wochenmitte findet traditionell eine Generalaudienz des Papstes statt. Diese Woche mit dabei: Eine...

Kürzlich gab Ulrike Schwarz (Grüne) ihr Aus beim Landtag bekannt. Sie blickt auf eine erfolgreiche Karriere zurück. ROHRBACH-BERG. Schon im Gymnasium hat sich Ulrike Schwarz für Politik interessiert. Später trat sie dem Gemeinderat von Berg (später Rohrbach-Berg) bei und forderte mehr Inklusion für beeinträchtigte Kinder. Als man im Jahr 2002 auf sie aufmerksam wurde, dauerte es nicht lange und Schwarz kandidierte im Landtag. Damals war Rudolf Anschober in der Regierung und die ÖVP und Die...

Mit dem Heiligen Florian und Gmundner Keramik im Gepäck trifft Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) morgen Papst Leo XIV. Im Rahmen einer Generalaudienz am Petersplatz in Rom darf Oberösterreichs Landeschef Geschenke, gute Wünsche und sogar eine politische Botschaft an den Hirten von 1,4 Milliarden Katholiken überbringen: „Ich werde Papst Leo sagen, dass wir ein gemeinsames Anliegen haben – wir wollen uns alle für den Frieden einsetzen“, so Stelzer. OÖ/ROM. Auf die Frage der nach Rom...

Neue Gemeindeparteispitze in St. Ulrich: Michael Eckerstorfer folgt auf Veronika Schirz. ST. ULRICH. Beim ordentlichen Gemeindeparteitag der ÖVP St. Ulrich wurde Michael Eckerstorfer einstimmig zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Der 34-Jährige folgt damit auf Veronika Schirz und möchte die Zukunft der Gemeinde aktiv mitgestalten. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, St. Ulrich als attraktive Wohn- und Familiengemeinde weiter zu stärken. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe und vor...

Oberösterreichs neuer SPÖ-Chef Martin Winkler reitet die nächste Attacke gegen die FPÖ-Regierungsmannschaft. Dieses Mal im Fokus: Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Der Vorwurf: Der FPÖ-Chef sei nicht nur für einen massiven Rückgang der Wohnbauförderung verantwortlich, sondern lasse auch fast 160 Millionen Euro – die der Bund im Rahmen der "Wohnbaumilliarde" bereitstellt – einfach liegen. Vonseiten der FPÖ heißt es, Winklers Vorwurf zeuge von "Unwissenheit oder Böswilligkeit"...

Führungswechsel in Julbach: Sabine Auberger übernahm mit Oktober den SPÖ-Ortsparteivorsitz. JULBACH. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Julbach Anfang Oktober wurde Sabine Auberger einstimmig zur neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Damit steht auch in Julbach erstmals eine Frau an der Spitze der Ortspartei. Sabine Auberger folgt auf Erich Kasper, der die Funktion über ein Jahrzehnt ausgeübt hat. Die SPÖ Julbach dankt Erich Kasper herzlich für seine langjährige Arbeit und seinen Beitrag...

FPÖ zur Kritik der Sozialdemokraten: „Strengeres Waffengesetz hätte Amoklauf nicht verhindert – Behördenversagen beheben, nicht Bürger strafen!“ BEZIRK ROHRBACH. Dominik Reisinger, SPÖ-Sicherheitssprecher im Bundesrat und Bezirksparteivorsitzender in Rohrbach, begrüßt die Reform des Waffengesetzes in der Bundesratssitzung vergangene Woche. Gleichzeitig übt Kritik an der FPÖ, die als einzige Partei gegen das Gesetz stimmt.  Mehr dazu hier: „Acht von zehn Menschen wollen ein schärferes...

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...