Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksparteiobfrau Landtagsabgeordnete Stefanie Hofmann (Mitte) mit den Freiheitlichen aus St. Veit. | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

FPÖ St. Veit
Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann bestätigt

Im Zuge des Ortsparteitages der Freiheitlichen St. Veit wurde Jürgen Möstl einstimmig als Ortsparteiobmann für die nächsten drei Jahre wiedergewählt. ST. VEIT. Mit Patrick Mayerhofer steht ihm künftig ein junger und motivierter Stellvertreter zur Seite. Den Führungskreis ergänzen Dietmar Heuritsch, Lukas Hofer und Daniela Richer. „Wir haben uns vor drei Jahren neu aufgestellt und viele neue Akzente, wie zum Beispiel unsere jährliche Sandkastenaktion und die Vatertagsausschank, gesetzt. Dieser...

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  • Sarah Schütz
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die ein-stimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. | Foto: SPÖ
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Jahreshauptversammlung
Neues Führungsteam bei SPÖ St. Martin gewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin wurde auch ein neues Führungsteam gewählt. Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. ST. MARTIN. Im Gasthof Wöhrer versammelten sich kürzlich Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin. Neben den Berichten aus der Fraktion und der Ortspartei standen auch die Neuwahlen des Vorstandes auf der Agenda. Nachdem...

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  • Anja Füchsl
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WKOÖ Maklertipp
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Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

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  • Karin Bayr
 Der neue Vorstand der OÖVP Haslach. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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OÖVP & Öaab
Dietmar Hofer löst Andras Haider an Spitze der OÖVP Haslach ab

Vor Kurzem fand in Haslach der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP und die Jahreshauptversammlung vom Öaab statt. Dietmar Hofer löste dabei Andreas Haider nach neun Jahren an der Spitze der ÖVP Haslach ab. Haider übernahm die Funktion des Öaab-Obmannes. HASLACH. Nach neun Jahren an der Spitze der OÖVP Haslach übergibt Andreas Haider sein Amt an Dietmar Hofer. Haider ging in seinem Bericht, bei der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP,  auf die aktuellen Themen und Projekte der Haslacher...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Die Spitzenkandidaten aus Rohrbach Judith Past (FSG), Nicole Hazod (Öaab-FCG) und Andreas Stöbich (FA) (v. l.). | Foto: Fotos: Past, OÖVP/Gierlinger, FPÖ Rohrbach

AK-Wahl
So zufrieden sind Rohrbachs Arbeitnehmervertreter mit Wahl-Ergebnis

Kürzlich fand die AK-Wahl statt: Im Betriebswahlsprengel Rohrbach setzte sich die FSG mit 57,22 Prozent der Stimmen bei den Betriebswahlen durch. Die Öaab-FCG ist mit 22,20 Prozent auf Platz zwei und Platz drei belegt die FA-FPÖ mit 16,88 Prozent. BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat und Bürgermeister, Dominik Reisinger gratuliert Judith Past und ihrem Team zum Wahlerfolg: "57,22 Prozent für die FSG und ein Zugewinn bei den Betriebswahlen von rund einem Prozent sind das historisch beste Ergebnis im...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Das Team Dominik Reisinger besuchte das Wohnprojekt "Wohnen mit Service" in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Besuch des Projekts „Wohnen mit Service“ in Kleinzell

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

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  • Anja Füchsl
JVP-Generalsekretär Dominik Berger und Neustifts Bürgermeister Christoph Bauer (v. l.). | Foto:  JVP/Schreier

JVP
Neustifter Bürgermeister wurde ausgezeichnet

Christoph Bauer, Bürgermeister von Neustift, wurde von der Jungen Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Mutmacher" ausgezeichnet.  OÖ, NEUSTIFT. Die Junge Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer ehrten Bürgermeister Christoph Bauer aus Neustift als „Mutmacher“. JVP-Generalsekretär Dominik Berger überreichte ihm die Auszeichnung. Die Junge Volkspartei und der Bundeskanzler möchten mit der Initiative Mutmacher aus der Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen neben jungen Unternehmern,...

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  • Anja Füchsl
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Grüne Gruppe vor der Postwerkstatt Ottensheim | Foto: Die Grünen Neufelden
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Die Grünen Neufelden
Tempo 30 soll in Neufelden kommen

NEUFELDEN. Ein zentrales Thema, das die Grünen in Neufelden forcieren, ist „Tempo 30 im Ort“. "Bedingt durch den Umzug der Apotheke in das Dynacenter gibt es in Neufelden eine Gefahrenzone unmittelbar vor dem Eingangsbereich der Apotheke, der direkt in einer Kurve liegt und damit verbunden gab es dort bereits zahlreiche Beinahe-Unfälle", sagt der Grünen-Fraktionsobmann Andreas Gahleitner. Aus diesem Grund wurde von den Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitsantrag...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. | Foto: Neos OÖ
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Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger
"Die Steuerlast in Österreich muss runter"

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Kommentar
Landwirtschaft statt Zettelwirtschaft

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Arbeiterkammer-Wahlen in Oberösterreich finden von 5. bis 18. März statt. | Foto: panthermedia/bizoo_n
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AK-Wahl 2024 in Oberösterreich
So wird gewählt – das wollen die Kandidaten

Das Superwahljahr 2024 hat auch in Oberösterreich begonnen. Den Anfang machen die Arbeiterkammer-Wahlen von 5. bis 18. März. Wahlberechtigt sind dabei alle Arbeitnehmer in Oberösterreich. OÖ. Rund 570.000 AK-Mitglieder entscheiden bei der AK-Wahl in Oberösterreich über die Stärke und den Einfluss ihrer Interessenvertretung. „Je mehr Menschen daran teilnehmen, desto stärker kann die AK die Interessen der Beschäftigten gegenüber Politik und Unternehmen vertreten“, sagt AK-Präsident Andreas...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger  | Foto: Lichtlinien/Alexander Kaiser

Neue Cannabis-Regelungen
ÖVP Rohrbach setzt sich für Anti-Drogen-Politik ein

Immer wieder werde in Deutschland und Tschechien über eine Lockerung der Cannabis-Regelungen nachgedacht. Diese hätten laut ÖVP jedoch für die Grenzregion ebenfalls Auswirkungen. BEZIRK ROHRBACH. In Tschechien und auch Deutschland war eine Lockerung der Cannabis-Regelungen bereits mehrmals Thema. Die dahingehende Beschlussfassung der deutschen Bundesregierung sei aber wegen Bedenken innerhalb der Ampel-Koalition bereits zweimal verschoben worden. Eine solche Lockerung habe laut ÖVP auch für die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
V. l.: Daniela Richer (Schriftführerin, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Kurt Jürgen Möstl (Bezirksobmann-Stellvertreter, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Andreas Stöbich (Bezirksobmann und Spitzenkandidat, Freiheitlicher Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Stefanie Hofmann (Landtagsabgeordnete und FPÖ-Bezirksparteiobfrau) und Rudolf Kroiß (Landtagsabgeordneter und Arbeiterkammerrat). | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

Bezirk Rohrbach
Freiheitliche Arbeitnehmer starten in den Intensivwahlkampf

Von 5. bis 18. März finden in Oberösterreich die Arbeiterkammerwahlen statt. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer des Bezirks informieren über ihre Schwerpunkte. BEZIRK ROHRBACH. Mit einem Stammtisch starteten die Freiheitlichen Arbeitnehmer im Bezirk Rohrbach vergangene Woche in den Intensivwahlkampf. Als Ehrengast referierte der Landtagsabgeordnete und Arbeiterkammerrat Rudolf Kroiß über die Themen Arbeits- und Sozialrecht und berichtete ausführlich über die Schwerpunkte der Freiheitlichen...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Der frisch ernannte Vizepräsident des Bundesrates Dominik Reisinger (l.) und SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner. | Foto: SPÖ OÖ/Schöngruber
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SPÖ
Dominik Reisinger ist Vizepräsident des Bundesrates

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Als Stellvertreter stehen Klaus Klaffenböck (Mitte) Bürgermeister Albert Stürmer (3. v. l.) und Günther Füreder (3. v. r.) zur Verfügung.
 | Foto: OÖVP/Gierlinger
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ÖVP St. Johann
Klaus Klaffenböck als Gemeindeparteiobmann bestätigt

100-prozentige Zustimmung in St. Johann: Klaus Klaffenböck wurde kürzlich als Gemeindeparteiobmann bestätigt. ST. JOHANN. In St. Johann fand im Anschluss an den ÖVP-Frühschoppen vergangenen Sonntag der Gemeindeparteitag statt. Vizebürgermeister Klaus Klaffenböck stellte sich dabei der Wiederwahl und wurde mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Im Rahmen ihrer Berichte gingen Bürgermeister Albert Stürmer und Gemeindeparteiobmann Klaus Klaffenböck auf einige Projekte ein und informierten die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Gemeindevorstand Johannes Großruck, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Vizebürgermeister Andreas Höfler (v. l.). | Foto: ÖVP

Austausch über aktuelle Herausforderungen
Gemeindeparteiobleute aus Rohrbach beim Gedankenaustausch

Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger heißen neue Gemeindeparteiobleute willkommen – zwei davon aus dem Bezirk Rohrbach.  BEZIRK ROHRBACH, LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger empfingen Anfang Februar die neu gewählten Gemeindeparteiobleute der OÖVP zu einem Gedankenaustausch in der Landeshauptstadt. Aus dem Bezirk Rohrbach waren Vizebürgermeister Andreas Höfler (Neufelden) und Gemeindevorstand...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Ursula Roschger, Landesgeschäftsführerin der Grünen in Oberösterreich. | Foto: Grüne OÖ
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Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger
"Dürfen Österreich nicht den Rechten überlassen"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger sieht ihre Partei als Anti-These zu Herbert Kickls FPÖ und als stabiler Partner in einer möglichen zukünftigen Bundesregierung. Bei der EU-Wahl könnte erstmals eine Grüne aus Oberösterreich ins EU-Parlament einziehen. OÖ. „Die Menschen im Land erwarten,...

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  • Thomas Kramesberger
Bezirksparteiobfrau Getraud Scheiblberger konnte bei der Funktionärskonferenz Bundesministerin Susanne Raab und ÖAAB-Landesobfrau Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander begrüßen. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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Funktionärskonferenz
"Die Volkspartei hat einen klaren Plan für die Zukunft"

Bundesministerin Susanne Raab und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander waren zu Besuch in Rohrbach. BEZIRK ROHRBACH. Kürzlich fand eine Funktionärskonferenz statt, bei der es neben der Arbeiterkammer-Wahl, die im März stattfinden wird, auch um den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer ging. Dabei konnte Bezirksparteiobfrau Gertraud Scheiblberger Bundesministerin Susanne Raab sowie ÖAAB-Landesobfrau Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander begrüßen. „Man...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Kürzlich übergaben die Initiatoren der Bürgerinitiative "Jetzt – Regional-Stadtbahn Linz auf Schiene bringen" symbolisch mehr als 11.000 Unterstützungserklärungen an Bundesministerin Leonore Gewessler (4. v. re.). | Foto: "Jetzt – Regional-Stadtbahn auf Schiene bringen"
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Regional-Stadtbahn Linz
Bürgerinitiative übergibt mehr als 11.000 Unterschriften an Gewessler

Die Bürgerinitiative "Jetzt – Regional-Stadtbahn Linz auf Schiene bringen" startete Anfang November 2023 eine Petition. Diese sollte zur raschen Umsetzung der Schnellbahn beitragen. Kürzlich konnten mehr als 11.000 Unterschriften an Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) übergeben werden. LINZ. „Wir freuen uns, dass unsere Initiative eine derart positive Unterstützung für das Projekt Regional-Stadtbahn Linz gebracht hat und den Entscheidungsträgern so starken Rückenwind für eine rasche...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
SPÖ Oberösterreich-Landesgeschäftsführer Florian Koppler. | Foto: MecGreenie
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SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler
"Das Duell heißt Babler gegen Kickl"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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