Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die oö. Umweltanwaltschaft appelliert an Landeshauptmann Stelzer und die Landesregierung, die Beschneidung ihrer Parteienrechte zu überdenken.

OÖ: Umweltanwälte kritisieren geplantes Naturschutzgesetz

OÖ. Die oö. Umweltanwaltschaft auf der einen und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) auf der anderen Seite liefern sich derzeit einen munteren Schlagabtausch. Stein des Anstosses ist die sogenannte Aarhus-Konvention, ein internationaler Vertrag, der Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) besseren Zugang bei naturschutzrechtlichen Verfahren gewährt. Dieser "optimierte" Zugang soll in Oberösterreich in der geplanten Novelle des Naturschutzgesetzes geregelt werden....

  • 22.01.19
Politik
Christian Eilmannsberger, Ulrike Wall, Stefanie Hofmann und Manfred Haimbuchner (v. l.)

Ulrike Wall als FPÖ-Bezirksparteiobfrau bestätigt

ALTENFELDEN. Beim Bezirksparteitag der Freiheitlichen in Altenfelden wurde Ulrike Wall mit 95,71 Prozent zum dritten Mal in ihrem Amt als Bezirksparteiobfrau bestätigt. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefanie Hofmann und Christian Eilmannsberger wiedergewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen und danke allen engagierten Mitgliedern für ihren Einsatz. Dieses Ergebnis ist ein eindrucksvoller Beweis für unsere gemeinsame Arbeit, für das positive Klima und die gute Kameradschaft, die...

  • 21.01.19
Politik
Effektive Umweltpolitik benötigt, um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden.

Umwelt-Landesrat
Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019

OÖ. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober stellte die acht wichtigsten Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019 vor. Laut Anschober würden Hitzerekorde, Dürren und die Schneemassen Anfang dieses Jahres zeigen, dass die Klimakrise Realität ist. Um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden, würde es jetzt eine effektive und konsequente Umweltpolitik brauchen. Die Schwerpunkte des Umweltressorts 2019 sind: Österreich auf Klimaschutzkurs bringen Wegwerfplastik halbierenweitgehendes Glyphosatverbot...

  • 17.01.19
Politik
Franz Lumetsberger, Cornelia Pöttinger, August Wöginger (v. l.).

Arbeiterkammerwahlen
ÖAAB zieht Bilanz und gibt Ausblick auf 2019

OÖ. Die Arbeiternehmervertretung der Volkspartei, der ÖAAB, geht mit Cornelia Pöttinger als Spitzenkandidatin in die Arbeiterkammerwahlen, die von 19. März bis 1. April stattfinden. Ziel sei es, mehr Mandate zu erreichen und zweitstärkste Kraft in der Arbeiterkammer zu bleiben, so Pöttinger und ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Anrechnung von Karenzzeiten Inhaltlich wolle man die arbeitenden Menschen entlasten und die Steuern senken. „Auch für die Anrechnung von Karenzzeiten bei allen...

  • 15.01.19
Politik
Bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen würden bis auf wenige Ausnahmen entfallen

Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019
Naturschutzbund OÖ: Kritik an geplantem Naturschutzgesetz

OÖ. Laut Naturschutzbund OÖ soll ein Naturschutzgesetz, das sich gegen die Natur richtet, in Oberösterreich bald Wirklichkeit werden. In der Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019 sollen unter dem Deckmantel der Deregulierung künftig zahlreiche Bewilligungspflichten wegfallen, unter anderem die bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen, bis auf wenige Ausnahmen.  Verantwortung für Natur übernehmen Gleichzeitig würde die Natur ihrer Stimme...

  • 15.01.19
  •  2
Politik
Groß war der Andrang beim Fusionsparteitag in Helfenberg.

ÖVP Helfenberg: 40 Kandidaten im Bürgermeisterteam

HELFENBERG. Die ÖVP Ortsgruppen Ahorn und Helfenberg haben im Zuge der Gemeindefusion ihren Fusionsparteitag abgehalten. Michael Falkner wurde als neuer Gemeindeparteiobmann einstimmig bestätigt.  Am 7. April 2019 findet in der neuen Gemeinde Helfenberg dann die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl statt. Notwendig wurde dies durch die Fusionierung mit Ahorn und der Ortschaft Waldhäuser aus der ehemaligen Gemeinde Afiesl. Die ÖVP Helfenberg hat sich dafür bestens aufgestellt und beim...

  • 15.01.19
Politik
Thomas Leitenberger (FPÖ), Siegrid Haslberger und Dietmayr Mayr bei der Spendenübergabe.

Freiheitliche Spende für Obdachlosenverein

NEUSTIFT. Thomas Leitenberger übergab im Namen der Freiheitlichen aus Neustift eine Spende über 500 Euro an den Obdachlosenverein B37 und die Linzer Streetwork-Einrichtung OBST. „Gerade in der Winterzeit wird einem bewusst, wie wichtig ein Dach über dem Kopf ist. Diese Institutionen unterstützen wir gerne und möchten uns gleichzeitig bei Siegrid Haslberger und Dietmar Mayr für deren langjährige Arbeit in diesem Bereich bedanken.“

  • 14.01.19
Politik
Der Punschstand der Freiheitlichen in Aigen-Schlägl brachte 300 Euro für sie Spielgruppe.
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Freiheitliche Spenden im Doppelpack

AIGEN-SCHLÄGL, SCHWARZENBERG. Die Freiheitlichen aus Aigen-Schlägl veranstalteten, wie jedes Jahr, einen Punschumtrunk für einen guten Zweck. Dieses Jahr sind 300 Euro zusammengekommen, die an die Spielgruppe übergeben wurden. „Ich bedanke mich bei allen Unterstützern für die Spende bei unserem Punschstand“, zeigte sich FP-Ortsparteiobmann Ricardo Lang erfreut. Auch Schwarzenberger FPÖ-ler spendetenIm Zuge der Friedenslichtübergabe der FF Schwarzenberg an die deutsche Nachbargemeinde...

  • 14.01.19
Politik
Josef Oswald, Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Geschäftsführer Stefan Meusburger (v. l.) freuen sich über die Auszeichnung der Kinderurologie zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen.

Ordensklinikum Linz
Einziges Expertise-Zentrum für Kinderurologie in OÖ

OÖ. Vor 26 Jahren wurde am Ordensklinikum Linz die Abteilung für Kinderurologie ins Leben gerufen. Derzeit ist sie einzigartig in Österreich und zudem eines der größten Expertise-Zentren in Europa. Drei Jahre dauerte der Prozess, bis das Gesundheitsministerium diese Abteilung im Herbst 2018 zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen ernannte.  Qualitätsanstieg im Gesundheitsland OÖ „Die Designation ist Würdigung und Auszeichnung höchster fachlicher Kompetenz“, freut sich Stefan...

  • 10.01.19
Politik
Harald Obernberger (Standortleiter Schwarzenberg bzw. bisheriger interimistischer Amtsleiter Schwarzenberg), Bürgermeister Michael Leitner , Amtsleiter Günter Studener und Bürgermeister Franz Wagner (v. l.).

Klaffer und Schwarzenberg gingen eine Verwaltungsgemeinschaft ein

SCHWARZENBERG, KLAFFER. Mit 1. Jänner 2019 hat die neu gegründete Verwaltungsgemeinschaft der beiden Gemeinden Klaffer und Schwarzenberg den operativen Betrieb aufgenommen. Günter Studener, bisheriger Amtsleiter der Gemeindeverwaltung Klaffer, übt nun die Amtsleitung der Verwaltungsgemeinschaft aus. Sowohl der Verwaltungsstandort Klaffer als auch jener in Schwarzenberg bleiben bestehen, um den Bürgern der beiden Gemeinden weiterhin den bewährt hohen Servicegrad anbieten zu können. Zwischen den...

  • 10.01.19
Politik
Novellierungen gab es auch in der "Junges-Wohnen-Verordnung".

Wohnbauförderung
Novellen garantieren optimale Unterstützung

OÖ. Laut einer aktuellen Studie des EcoAustria, die im Auftrag des Bundesministerium für Finanzen erstellt wurde, ist Oberösterreich im Bereich der Wohnbauförderung das bundesweite Maß aller Dinge. Trotzdem haben sich im letzten Jahr wirtschaftliche, finanzielle und rechtliche Parameter dermaßen verändert, dass die oö. Wohnbauförderung nicht mehr so effektiv wie bisher fördern könnte. Deswegen mussten Maßnahmen und Änderungen, vor allem im Bereich des Neubaus, vorgenommen werden, wie etwa die...

  • 08.01.19
Politik
Landes-Spitzenkandidatin Cornelia Pöttinger und Hermann Linkeseder.
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Arbeiterkammerwahl
Hermann Linkeseder an der Spitze des „Team ÖAAB-FCG“ in Rohrbach

BEZIRK ROHRBACH. Vom 19. März bis zum 1. April finden in Oberösterreich Arbeiterkammerwahlen statt. Auf der Kandidatenliste des „Team ÖAAB-FCG“(Gemeinschaftsliste des Arbeitnehmerbundes der ÖVP und der Fraktion Christlicher Gewerkschafter) sind neun Kandidaten aus dem Bezirk Rohrbach vertreten. An der Bezirksspitze steht Hermann Linkeseder. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, auch weiterhin alles für eine familienfreundliche, menschliche und moderne Arbeitswelt zu tun. Und das mit einem...

  • 03.01.19
Politik
V.l.n.r.: ÖAAB-Obfrau Bettina Stallinger, Wilfried Dunzendorfer, ÖAAB-Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger
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Ehrung für 50-jährige ÖAAB-Mitgliedschaft

ROHRBACH-BERG. ÖAAB-Bezirksobfrau Gertraud Scheiblberger und ÖAAB-Obfrau Stadträtin Bettina Stallinger statteten Anna Pichler und Wilfried Dunzendorfer aus Rohrbach-Berg persönlich einen Besuch ab, um ihnen für ihre 50-jährige Mitgliedschaft beim ÖAAB (Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) mit einer Urkunde und einem kleinen Geschenk zu danken. „Gerade für eine politische Interessensvertretung wie dem ÖAAB sind verlässliche Mitglieder von unschätzbarem Wert und darum...

  • 03.01.19
Politik
Viktor Sigl tritt spätestens Ende 2019 in den Ruhestand. Die Nachfolge ist noch nicht fixiert – es könnt sein, dass ihm Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer nachfolgt.

Folgt Hingsamer auf Sigl?
Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) geht 2019 in Ruhestand

OÖ. Im zweiten Halbjahr 2019 werde es so weit sein, heißt es aus gut informierten Kreisen in der ÖVP: Dann soll das Amt des 1. Oberösterreichischen Landtagspräsidenten neu besetzt werden. Viktor Sigl tritt nach 30 Jahren in der Landespolitik in den Ruhestand. Der 64-jährige Mühlviertler führt derzeit das Landtagspräsidium mit seinen beiden Kollegen Adalbert Cramer (FPÖ, 2. Landtagspräsident) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ, 3. Landtagspräsidentin). Auf Anfrage der BezirksRundschau bestätigt...

  • 28.12.18
Politik
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"Wir sind Oberösterreich"
Anschober präsentiert neue Kampagne

Das Integrationsressort des Landes Oberösterreich hat kurz vor Weihnachten eine neue, langfristig angelegte Kampagne präsentiert, die die vielen positiven Beispiele erfolgreichen Miteinanders in unserem Bundesland sichtbar machen soll. In den Mittelpunkt wird dabei das Miteinander von Migranten und hier geborenen Menschen gestellt und damit gezeigt, dass Migranten eine Bereicherung darstellen. Die Kampagne umfasst vorerst vier Start-Testimonials, die auf Plakaten, Inseraten und in Social...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Projekt „Natura 2000“
Oberösterreichische Regierung bekennt sich zum Naturschutz

OÖ. Aufgrund von Defiziten in der Umsetzung der „Natura 2000“-Vorgaben, wurde im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich eingeleitet. Bei „Natura 2000“ handelt es sich um einen länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Das Projekt wurde nun durch eine umsichtige Verhandlungsführung für Oberösterreich zu einem erfolgreichen und für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss gebracht.  Schutzprojekt für den Luchs Oberösterreich hat durch die...

  • 20.12.18
  •  1
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Friedenslichtkind Niklas Lehner und ORF-Redakteur Günther Hartl mit der belgischen Königsfamilie: Königin Mathilde, Prinz Emmanuel (vorne), Prinzessin Elisabeth, Prinzessin Eléonore (vorne), Prinz Gabriel und König Philippe.
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Friedenslicht
Friedensymbol geht von OÖ aus um die Welt

OÖ. Eine oberösterreichische Delegation mit Landeshauptmann  Thomas Stelzer und Friedenslichtkind Niklas Lehner übergab in Brüssel das ORF-Friedenslicht an das belgische Königshaus – König Philippe, Königin Mathilde und Prinzessin Eleonore –, den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowie an fünf weitere EU-Kommissare und an den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz. Außerdem haben zahlreiche Vertreter von Kirchen- und Religionsgemeinschaften das...

  • 19.12.18
  •  1
Politik
Das Böhmerwaldwasser bleibt vorerst in Ulrichsberg.

Negativer Bescheid
Verkauf von Böhmerwaldwasser vorerst gestoppt

ULRICHSBERG (hed). Der Wasserrechtsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach im Zusammenhang mit dem geplanten Wasserabfüllprojekt mit Tiefenbohrung in der Ortschaft Salnau fiel negativ aus. Das Projekt liegt damit vorerst auf Eis.  Projektbetreiber Johannes Pfaffenhuemer will die Entscheidung von Experten prüfen lassen werde. „Daraus werden wir die weitere Vorgehensweise ableiten“, erläutert er. Manche Vorhaben würden eben länger dauern. Gegner orten Weihnachtswunder„Das...

  • 19.12.18
Politik
Vizebürgermeister David Köck, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bürgermeister Leopold Gartner, Gemeindeamtsleiter Thomas Dollhäupl
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Gemeindepolitik
Fusion von Schönegg und Vorderweißenbach nach Urkundenunterzeichnung „amtlich“

VORDERWEISSENBACH. Mit der Urkundenunterzeichnung durch Landeshauptmann Thomas Stelzer diese Woche ist es nun „amtlich“, dass die Gemeinden Schönegg und Vorderweißenbach fusionieren. Die neue Gemeinde trägt den Namen "Marktgemeinde Vorderweißenbach" und ist zur Gänze im Bezirk Urfahr-Umgebung angesiedelt. Das Gebiet der Gemeinde Schönegg (bisher Bezirk Rohrbach) gehört nun zum Bezirk Urfahr-Umgebung. Stelzer begeistertLandeshauptmann Stelzer zeigt sich über den Reformwillen der...

  • 19.12.18
Politik
Die vorweihnachtliche Spendenübergabe.

FPÖ spendete für Loidholdhof

ST. MARTIN. Eine Führung durch die integrative Hofgemeinschaft "Loidholdhof" war für die FPÖ-Ortsgruppe St. Martin Anstoß, 400 Euro an die Einrichtung zu spenden. „Wir wollen jenen Mitbürgern etwas unter die Arme zu greifen, die leider oftmals in unserer Gesellschaft vergessen werden“, so der Fraktionsobmann Christoph Lanzersdorfer.

  • 18.12.18
Politik
Heizkostenzuschuss auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer beschlossen.

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer
Heizkostenzuschuss für Oberösterreicher

OÖ. Diese Woche wurde auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer ein Heizkostenzuschuss für finanziell schlechter gestellte Oberösterreicher beschlossen. Im Budget wurden dafür knapp drei Millionen Euro vorgesehen. 17.000 Oberösterreicher unterstützt „Die jährlichen Heizungskosten stellen für Personen mit geringem Einkommen eine enorme Belastung dar. Alleine im vergangenen Jahr konnten durch den Zuschuss mehr als 17.000 Oberösterreicher unterstützt werden“, so Gerstorfer.  Die...

  • 18.12.18
  •  1
Politik
Wirtschafts- und Wissenschafts-Landesrat Markus Achleitner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Zusätzliche Bundesmittel
JKU schärft ihr technologisches Profil

OÖ. Vergangene Woche gab Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Ergebnis der Leistungsvereinbarungsverhandlungen mit den 22 Universitäten bekannt. 105 Millionen Euro mehr Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrat Markus Achleitner erklärten die Bedeutung der zusätzlichen Bundesmittel für die Johannes Kepler Universität Linz (JKU) und das Bundesland: „Die 105 Millionen Euro zusätzlich von 2019 bis 2021 ermöglichen der JKU die Schärfung ihres technologischen...

  • 17.12.18
Politik
Ortsparteiobfrau Sandra Würdinger (l.) bei der Spendenübergabe.

FPÖ sammelte für Sozialverein B37

SCHWARZENBERG. Auch dieses Jahr sammelte die FPÖ Schwarzenberg Spenden für den Sozialverein B37 in Linz. Die Freiheitlichen aus Ulrichsberg haben sich dieser Aktion ebenfalls mit einer unterstützenden Geldspende angeschlossen. „Ich bedanke mich bei allen, die unsere Spendenaktion unterstützt haben. Der Sozialverein B37 ist eine tolle Einrichtung, bei der die Spenden meiner Meinung nach zum richtigen Zweck eingesetzt werden und am richtigen Platz sind“, betonte Ortsparteiobfrau Sandra...

  • 17.12.18
Politik
Aufsichtsratsvorsitzender der Krankenfürsorge für Lehrer Paul Kimberger, Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Krankenfürsorge für Landesbedienstete Peter Csar und Obmann der Krankenfürsorge für Gemeindebedienstete Klaus Preiner (v. l.).

OÖ. Gesundheitsfürsorge
Neu gegründete Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten

OÖ. Anfang des Jahres 2018 beauftragte Landeshauptmann Thomas Stelzer die zuständigen Gremien der oö. Krankenfürsorge-Anstalten damit, Modelle für eine stärkere Zusammenarbeit zu erarbeiten. Im Jänner 2019 soll nun die neu gegründete OÖ. Gesundheitsfürsorge (OÖGF) starten. Betroffen sind die Krankenfürsorge-Anstalten für Landesbedienstete, Lehrer und Gemeindebedienstete. 400 Millionen Euro Einsparungen Die Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten wird sich vor allem auf Prävention,...

  • 17.12.18

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