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Beiträge zum Thema spö

Politik
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • 12.02.19
Politik
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • 30.01.19
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Politik
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal...

  • 29.01.19
Politik
Klubvorsitzender Christian Makor und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

Abänderungsanträge
SPÖ will Änderung der Budgetaufteilung

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

  • 20.11.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • 07.11.18
Politik
Die SP Frauen machen gegen die frauenfeindliche Kürzungspolitik der Regierung mobil und rufen auf das Frauenvolksbegehren vom 1. bis 8. Oktober zu unterzeichnen.

SP Frauen mobilisieren für Frauen-Volksbegehren

BEZIRK (hed). „Die schwarz-blaue Regierung hat frauenpolitisch den Rückwärtsgang eingelegt, das lassen wir uns nicht gefallen“, sagte SP-Bezirksfrauenvorsitzende Ingrid Groiß am Mittwoch bei einer Aktion am Rohrbach-Berger Stadtplatz. Der Tag war nicht zufällig gewählt, denn ab 26. September arbeiten die Frauen im Bezirk "gratis", da die Männer bei gleicher Arbeit um 35,8 Prozent mehr verdienen. Die SP-Damen riefen auch dazu auf, das Frauen-Volksbegehren zu unterschreiben. „Karenz und...

  • 28.09.18
Politik
Übergabe der Geldspende durch Stadtrat Andreas Hannerer und Daniela Ketter.

SPÖ spendete für Kindergärten

ROHRBACH-BERG. Die SPÖ Rohrbach-Berg hat gemeinsam mit der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschaften (FSG) beim Berger Kirtag an ihrem Standl Kaffee und Kuchen gegen eine kleine Spende ausgeschenkt. Die dort eingenommene Summe wurde auf 200 Euro aufgerundet und an die Kindergärten Rohrbach Berg übergeben. Die Freude bei den Leiterinnen Albine Atzgerstorfer und Ingrid Stadelbauer-Altendorfer war groß.

  • 25.09.18
Politik
Dominik Reisinger, Geschäftsführerin Sabine Schwandner, Silvia Hochholdinger, Hermi Beissmann, Stellvertretende Geschäftsführerin Daniela Ketter, v. l.

Jahresauftakt der SPÖ Bezirksorganisation

BEZIRK. Mit der traditionellen Jahresauftaktfeier startete die SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach ins neue Arbeitsjahr. Bei diesem Treffen aller Ortsorganisationen wurde der politische Fahrplan für 2018 abgesteckt und aktuelle Themen diskutiert. Schönegger SPÖ in UU Das neue Jahr brachte auch strukturelle und personelle Veränderungen mit sich. Mit der Fusionierung der Gemeinden Schönegg und Vorderweißenbach änderten sich auch die Bezirksparteistrukturen. Schönegg ist jetzt Teil der SPÖ...

  • 01.02.18
Politik
Bei der Landesparteivorstandssitzung wurde die neue Landesliste für die kommenden Wahlen von Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Parteichefin Birgit Gerstorfer, Minister Alois Stöger und Eva-Maria Holzleitner, Vorsitzende der Jungen Generation präsentiert.
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Nationalratswahl: SPÖ Oberösterreich präsentiert Landesliste

Anlässlich der Nationalratswahlen am 15. Oktober präsentierte die oberösterreichische SPÖ die neue Landes- und Wahlkreisliste. OÖ. "Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können", sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Mittwoch Vormittag präsentierte Gerstorfer gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Bundesminister...

  • 21.06.17
Politik
Elmar Podgorschek ist 59 Jahre alt und kommt aus Ried im Innkreis.
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Podgorschek: "Ich traue dem Erdogan einiges zu"

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

  • 13.06.17
Freizeit

Frauenfrühstück der SPÖ

ROHRBACH-BERG. Anlässlich des Muttertages lädt die SPÖ am Samstag, 13. Mai um 9 Uhr alle Frauen zum gemütlichen Frauenfrühstück. Neben einem reichhaltigen Frühstücksbuffet im Cafe Leibetseder erwartet die Teilnehmerinnen die Präsentation des neuen Frauenratgebers „Marie“ und aktuelle Information zur Kampagne Arbeit. SPÖ-Frauenvorsitzende Ingrid Groiß freut sich über zahlreichen Besuch aus dem Bezirk. Bei Interesse bitte bei Daniela Ketter 05/7726-4151 oder daniela.ketter@spoe.at...

  • 04.05.17
Freizeit
Markus Steininger hat sich als Bürgermeister schon gut eingearbeitet.
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"Der große Gestaltungsfreiraum macht mir Freude"

Bürgermeister Markus Steininger (SPÖ) ist 2015 zum jüngsten Bürgermeister des Bezirks gewählt worden. NEBELBERG. Wir haben ihn zum Interview gebeten und nachgefragt, wie es ihm in seinem Amt geht: Was ist in Nebelberg seit Ihrem Amtsantritt geschehen? Es ist sehr viel verändert worden. Große Weichenstellungen wurden bei Projekten für die Zukunft getroffen, zum Beispiel für den Neubau des Feuerwehrhhauses und die Amtshausmodernisierung. Darüber hinaus konnten bei jahrelang laufenden...

  • 22.12.16
Politik
Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Bis zu 100 neue "Junge Wohnungen" pro Jahr

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

  • 06.10.16
Politik
Heute wurde SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer von Landeshauptmann Josef Pühringer als Landesrätin angelobt.
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Oberösterreich hat wieder eine Landesrätin

Die ehemalige AMS-Chefin Birgit Gerstorfer wurde von ihrer Fraktion einstimmig zur Landesrätin gewählt und von Landeshauptmann Josef Pühringer angelobt. Die SPÖ-Chefin übernimmt die Agenden Soziales, Tierschutz und das Gemeinde-Ressort für die SPÖ-geführten Kommunen. Zusätzlich wird Gerstorfer das Frauen-Ressort von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer übernehmen. LINZ/OÖ. Von der Teilzeit-Sekretariatskraft beim AMS Eferding zur SPÖ-Chefin und Landesrätin. Diese beeindruckende Karriere...

  • 07.07.16
Wirtschaft
ÖVP-Politiker Michael Strugl: „Ich bin dafür, dass die Durchlässigkeit zwischen Wirtschaft und Politik besser wird.“
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Ideologie? Mir wurscht!

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich...

  • 12.05.16
Wirtschaft
"Wenn ich einen Wunsch von einer Fee, die mich um drei Uhr morgens aufweckt, frei hätte, dann hätte ich gerne wieder einen ÖVP-Bundeskanzler", sagt Michal Strugl im Gespräch mit der BezirksRundschau.
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"Ich glaube, dass Christian Kern kommen wird"

Weg von der Klientelpolitik, weg von lebenslangen Berufspolitikern, weg von der großen Koalition. Michael Strugl (ÖVP), oberösterreichischer Landesrat für Wirtschaft, gibt im Interview mit der BezirksRundschau deftige Antworten auf die brennenden Fragen von ÖVP und SPÖ. Das Gespräch führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Kommt der Rücktritt von Werner Faymann überraschend für Sie? Michael Strugl: Ich hätte mir nicht gedacht, dass das heute passiert. Ich hätte eher...

  • 09.05.16
Politik
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Aus für Gedankenspiele: ÖVP wird den Landeshauptmann stellen

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

  • 02.10.15
Politik

Allianz SPÖ-FPÖ könnte ÖVP noch einen Regierungssitz kosten

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

  • 27.09.15
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Politik
Das Endergebnis der Landtagswahl 2015. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent um 1,28 Prozent über jenem der Wahl 2009.
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Endergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich: FPÖ rückt auf sechs Prozent an ÖVP heran

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

  • 27.09.15
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Politik
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September: Das Meinungsforschungsinstitut GMK hat für die BezirksRundschau zwei Prognosen erstellt – je nachdem, wie sich das Flüchtlingsthema zuspitzt. In beiden Varianten ist die FPÖ der große Gewi
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BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl in OÖ: VP & SP verlieren sehr stark

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

  • 16.09.15
Politik
Herbert Krenn (SPÖ) geht zum vierten Mal ins Rennen um den Bürgermeiserposten.

Herbert Krenn (SPÖ) kandidiert in Ulrichsberg

ULRICHSBERG. "Erfahrung und Kontrolle sind in der Politik wichtig", sagt Herbert Krenn. Daher kandidiert er für die SPÖ als Bürgermeister – zum vierten Mal. Seine Ziele sind, das junge Wohnen zu fördern und die mehr als 30 Wohnungen, die derzeit in Ulrichsberg leerstehen, leistbar zu machen. Konkret hat er dafür schon einen Vorschlag. "Mit einem Hausstandsgründungsbonus könnte die Gemeinde hier unterstützen, damit das Wohnen leistbarer wird. Wir müssen uns viel mehr bemühen, dass die Leute in...

  • 15.09.15
Politik
Landeshauptmann Josef Pühringer wählte das Schloss in seinem Heimatort Traun als Ort fürs Interview zur Landtagswahl 2015 aus.
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Landeshauptmann Pühringer zur Flüchtlingswelle: "Obergrenzen wird man definieren müssen"

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

  • 09.09.15
Politik
Das Schulmuseum in Bad Leonfelden wählte Grünen-Landesrat Rudi Anschober (r.) für das Interview zur Landtagswahl 2015 aus – er drückte dort mit Chefredakteur Thomas Winkler die BezirksRundschau-Bank.
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Landtagswahl 2015 – Anschober: Oberösterreich darf nicht Kärnten werden!!!!

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

  • 19.08.15
Politik
Umfrage zur Landtagswahl 2015: Herbe Verluste für ÖVP und SPÖ – die FPÖ gewinnt laut Meinungsforschungsinstitut GMK stark dazu.
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Umfrage: FPÖ am Weg zu 30 % bei der Landtagswahl

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

  • 01.07.15
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