Frankenkredite: Steyrer Bürgermeister schlägt Gesamt-Konvertierung in Euro vor

STEYR. Insgesamt hat die Stadt 19 Frankenkredite mit Laufzeiten von einem halben Jahr bis zu 16,5 Jahren. Das Gesamtvolumen war per 31.12. 2014 bei einem Währungsmittel zwischen Euro und Schweizer Franken von 1,20 mit 56,21 Millionen zu bewerten und beträgt beim aktuellen Kurs von 1,0 nunmehr 67,58 Millionen.
„Das ist ein Minus von 11,37 Millionen“, erklärt Finanzreferent Bürgermeister Gerald Hackl.

Damit sei die zwischen allen Fraktionen abgestimmte Linie, die Frankenkredite zu belassen, solange das € 1,20-Limit von der Schweizer Nationalbank garantiert wird, nicht mehr aufrecht zu halten. Er habe daher heute Mittag bei einer außerordentlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz vorgeschlagen, sämtliche Frankenkredite in Euro zu konvertieren.

Hohes Risiko

„Das Risiko, dass es auch noch schlechter kommen könne, ist einfach zu hoch, obwohl die Stadt Steyr im Gegensatz zu vielen andern betroffenen Kommunen keinen einzigen endfälligen Kredit laufen hat und daher ein Zuwarten auch auf längere Sicht durchaus ebenfalls eine Option darstellen würde“, begründet Bürgermeister Hackl die geplante Vorgangsweise.
Er gehe davon aus, dass auch die anderen Fraktionen letztendlich dieser Linie zustimmen werden. Signale in diese Richtung habe es bei der heutigen Sitzung bereits von den Grünen gegeben.

„Es ist alles andere als erfreulich, wenn wir jetzt Verluste in dieser Dimension realisieren. Die erhöhte jährliche Zinsbelastung, die daraus resultiert, ist aber verkraftbar und wird kein einziges Projekt oder Vorhaben der Stadt gefährden“, so Hackl.
Zielsetzung sei es, bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 19. März die Gesamtkonvertierung zu beschließen und im Anschluss entsprechend der Tilgungstermine die einzelnen Kredite zu konvertieren.
Finanzdirektor Mag. Lemmerer werde in den nächsten Tagen und Wochen die Gespräche mit den unterschiedlichen Bankinstituten führen und die Vorbereitungen für den Gemeinderatsbeschluss treffen.

Der erste Frankenkredit wurde von der Stadt Steyr im Jänner 2001 aufgenommen und einstimmig beschlossen. Seit dem Rechnungsjahr 2010 werden keine Frankenkredite mehr aufgenommen.

Entschieden zurück weist der Bürgermeister im Übrigen die Behauptung der Gemeindeabteilung des Landes, die Stadt Steyr hätte bei der Übermittlung ihres Rechnungsabschlusses die Frankenkredite verschwiegen. „Das ist absurd, wir weisen selbstverständlich unsere Frankenkredite aus. Das war und ist ja kein Geheimnis. Man muss den Rechnungsabschluss einfach nur lesen. Ab Seite 288 ff“, so Bürgermeister Hackl.